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Startseite / Artikel der Kategorie "Kommunalpolitik"

Aktuelle Themen

BUNDESTAGSWAHL 2021 – PIRATEN EMPFEHLEN DER WEITERGABE VON MELDEDATEN ZU WIDERSPRECHEN

25. 04. 2021

Opt-Out jetzt – Transparenz im Bundestagswahlkampf – PIRATEN verweisen auf die Möglichkeit der Einrichtung von Übermittlungssperren bei Meldeämtern Alle Parteien bereiten sich aktuell auf den bevorstehenden Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26. September 2021 vor. Hierfür lassen sie sich seit Jahren gerne die hinterlegten Meldedaten der Bürgerinnen und Bürger von den Einwohnermeldeämtern geben. Das Ziel ist, Wahlwerbung zu betreiben. Diese Weitergabe der Daten ist den Ämtern gestattet und ...
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Änderungsantrag zur Begrenzung von Wahlplakaten

21. 04. 2021

Die FDP hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag zur Begrenzung zum Aufhängen von Wahlplakaten bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen gestellt. Wir Piraten freuen uns sehr über diesen Antrag, wird damit doch eine alte Forderung, der Piraten hier in Herne aufgenommen. Seit langem schon ärgern wir uns und auch viele Bürgerinnen und Bürger sich über das Stadtbild, dass bei jeder Wahl durch die Vielzahl der Plakate der unterschiedlichen Parteien verunstaltet wird. Wir stimmen de...
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Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie

18. 04. 2021

Unser Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, hat dazu aufgerufen, am heutigen Sonntag den Opfern der Corona-Pandemie zu gedenken. Diesem landesweiten Aufruf haben sich er Bund und unsere Stadt angeschlossen. Auch wir Piraten gedenken der Verstorbenen in unserem Land und in unserer Stadt Herne. Wir Piraten in Herne schließen uns diesem Gedenken an. Bundesweit gab es bisher fast 80.000 Verstorbene mit und an Covid-19, allein in unserer Stadt bisher 241 Verstorbene. In unsere Gedanken nehmen...
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Piraten haken nach – Radverkehr in Herne

18. 04. 2021

Das Ergebnis unserer Anfrage in der letzten Ratssitzung zum Thema Radverkehr war für uns mehr als unbefriedigend. Es gibt massive Probleme beim Radverkehr in unserer Stadt. Trotz einer 100%-Förderung findet eine Radwegeplanung in unserer Stadt faktisch nicht statt. Selbst einfachste Projekte - wie das Abhängen von sinnlosen Straßenschildern - bleiben liegen. Deutlich verschlechtert zeigt sich auch das Bild der Stadt Herne im Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC)....
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Piraten klären auf – Landschaftsschutzgebiet Pluto V

11. 04. 2021

Am 25.03.21 forderten zahlreiche Anwohner der Heinrich-Imbusch Straße in der Bezirksvertretung Eickel, dass der Baustellenverkehr für die geplanten 16 Häuser in dem dortigen Neubaugebiet über das Gelände des Landschaftsparks Pluto V abgewickelt wird. Die Stadt Herne signalisierte in der Sitzung grundsätzlich Gesprächsbereitschaft sagte aber auch, dass Sie selbstverständlich keine Kosten dafür übernehme. Der Bauträger wollte den Vorschlag der Bürger prüfen und evtl. umsetzen. Nach einem ...
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Vertragsverlängerung für Sparkassendirektor – Wir hätten da mal ein paar Fragen!

2. 04. 2021

Es war nur eine kleine Notiz in der WAZ am 30. März, die nach der letzten Sitzung des Verwaltungsrats der Herner Sparkasse veröffentlicht wurde. Klein und leicht zu übersehen und das nach einer Sitzung, die - wie man uns berichtete - deutlich länger dauerte als sonst üblich. Der Vertrag mit dem Sparkassendirektor Antonio Blanquez soll um fünf Jahre bis zum 31.12.2026 verlängert werden. Dieser Beschluss muss vom Rat der Stadt Herne noch bestätigt werden. Eine solche Vertragsverlängerung wäre ...
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Ist man in Herne sicher? Definitiv!

18. 03. 2021

Vor einer guten Woche hat die Polizei die Kriminalstatistik für das letzte Jahr veröffentlicht. Die gute Nachricht lautet, dass die Gesamtanzahl der Straftaten in unserer Stadt erneut zurückgegangen ist. Im vergangenen Jahr zählte die Polizei in Herne insgesamt 12.808 Straftaten, 192 weniger als 2019. Erfreulich ist auch die verringerte Anzahl bei den Wohnungseinbrüchen. Mit 199 Fällen fiel sie auf den geringsten Stand seit 1990. Weitere Bereiche wie die Straßenkriminalität oder auch die Gew...
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ADFC veröffentlicht Fahrradklimatest – Schlechte Noten für Herne

17. 03. 2021

Wir Piraten hatten in der letzten Ratssitzung nach der Planung für Radwege in Herne gefragt. Das Ergebnis war ernüchternd. Mit nur zwei Planstellen soll die Planung vorangetrieben werden. Tatsächlich ist bei den vorgestellten Projekten kaum ein eigenes Herner Projekt dabei, dass nicht wirklich ein eigenständiges Radwegeprojekt ist, wenn dann sind es "Abfallprodukte" von Straßenplanungen. Selbst Fördertöpfe mit einer 100%-Förderung werden von Herne nicht abgerufen. Jetzt stellte der Allgemein...
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Radverkehr in Herne – Es reicht nicht

14. 03. 2021

Wir Piraten haben nachgefragt, nach dem aktuellen Stand zum Radverkehr in Herne. Besonders interessant für uns sind dabei die Planungen, was denn konkret ansteht. Die Anfrage wurde für die Ratssitzung am 02. März eingereicht. Jetzt hat die Stadt ihre Antwort auch im Ratsinformationssystem für alle veröffentlicht. Flyer zum Radverkehr - Kommunalwahl 2020 Der Radverkehr in unserer Stadt, ist für uns Piraten eine Herzensangelegenheit. Wir haben uns bereits in der letzten Ratsperiode durch ak...
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Piratenpartei unterstützt den Oberbürgermeister

11. 03. 2021

Bei der Abschlussveranstaltung zum Projekt ruhrgebietbessermachen.de hat Dr. Frank Dudda angekündigt, dass es in naher Zukunft auch ein Herne-besser-machen geben sollte. Die Herner PIRATEN gratulieren unserem OB zu dieser großartigen Idee und möchten dieses Projekt gerne unterstützen. Dafür stellen die Piraten der Stadt Herne die Internetdomain hernebessermachen.de zur Verfügung. Denn diese Domain haben sich die Herner Piraten bereits gesichert. Bei Ruhrgebietbess...
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