Piraten-Herne | Klarmachen zum Ändern! https://www.piraten-herne.de Klarmachen zum Ändern! Mon, 18 Jan 2021 18:52:45 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.6 Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen https://www.piraten-herne.de/piratenpartei-verurteilt-pflicht-zur-unterschriftensammlung-in-zeiten-der-kontaktbeschraenkungen/ https://www.piraten-herne.de/piratenpartei-verurteilt-pflicht-zur-unterschriftensammlung-in-zeiten-der-kontaktbeschraenkungen/#respond Mon, 18 Jan 2021 18:52:45 +0000 https://www.piraten-herne.de/?p=6838 Am 15. Januar entschied der Deutsche Bundestag über eine mögliche Änderung der Regeln für Aufstellungsversammlungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags. Hierbei wurde ein Änderungsantrag eines fraktionslosen Abgeordneten einstimmig abgelehnt, der die Aufhebung der Notwendigkeit der Beibringung so genannter Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung bis zum 12. Juli beinhaltete.

Unterstützungsunterschriften dienen dem Nachweis, dass die zur Wahl antretenden Parteien Rückhalt in der Bevölkerung genießen. Es ist erforderlich mit einer Mindestanzahl von Menschen in Kontakt zu treten, um diese persönlich und handschriftlich von der Abgabe ihrer persönlichen Daten (Name, Adresse, Geburtsdatum, Unterschrift) auf einem Formular zu überzeugen.

„Ist es die Arroganz der Macht oder der übliche Beißreflex, der zulässt, dass gute und richtige Anträge pauschal abgelehnt werden, wenn sie nicht aus den eigenen Reihen kommen?“
fragt Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland erschüttert.

„Es steht außer Frage, dass rund 200.000 Kontakte vermieden werden können, vor allem da eine weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen angedacht und zeitnah umgesetzt werden wird! Diese Anzahl an Kontakten ist jedoch erfahrungsgemäß notwendig, um in allen 16 Bundesländern als Partei den Wahlantritt zu schaffen. 2017 waren es mindestens 30 Parteien, die diese Anforderungen erfüllen mussten, um ihr demokratisches Recht wahrzunehmen. Das wird dieses Jahr nicht anders sein!”

Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 ergänzt:
“Eine Lösung wäre, alle bei der letzten Bundestagswahl zugelassenen Parteien pauschal jetzt wieder zuzulassen. Oder wenigstens alle, die 2018 den Einzug ins Europaparlament geschafft und damit gezeigt haben, dass sie bundesweit über 30.000 Wählerinnen und Wähler hinter sich haben. Angesichts der eskalierenden Pandemie ist schnelles Handeln gefragt. Andernfalls laufen wir Gefahr, dass im Herbst ein undemokratisches Wahlergebnis zustande kommt.”

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Dauerbrenner Datenschutz https://www.piraten-herne.de/dauerbrenner-datenschutz/ https://www.piraten-herne.de/dauerbrenner-datenschutz/#respond Sun, 17 Jan 2021 20:27:29 +0000 https://www.piraten-herne.de/?p=6836 Alle Jahre wieder – oder genauer – schon wieder starten Unternehmen Angriffe auf unsere personenbezogenen Daten. Diesmal dabei unser Liebling die Firma Facebook und auch nicht neu die Schufa.

Bereits mehrfach hat nach der Übernahme des Nachrichtendienstes WhatsApp die Firma Facebook versucht, die Nutzerdaten des beliebtesten Dienstes zum Nachrichtenaustausch von Jung und Alt mit den Daten von Facebook zusammenzulegen. Aktuell werden die Nutzer des Dienstes dazu aufgefordert, die neuen Bestimmungen zu akzeptieren. Und was dann?

Teil der neuen Datenschutzbestimmungen ist, dass WhatsApp unter Drittanbietern und anderen Facebook-Unternehmen Informationen teilt. Etwas dass bei der Übernahme von WhatsApp ausdrücklich ausgeschlossen wurde. Folge: Das Verhalten in WhatsApp führt dazu, dass auf Facebook immer besser passende Werbung angezeigt wird, auch dann, wenn ich es gar nicht will. Und wer sind eigentlich die Drittanbieter? Muss ich damit rechnen, dass mein Mail-Account demnächst auch mit immer mehr Werbung gefüllt wird?

Meine Chance mich dagegen zu wehren ist minimal. Akzeptiere ich die Bedingungen nicht, bin ich bald raus aus WhatsApp. Natürlich kann ich wechseln – wir Piraten in Herne arbeiten beispielsweise mit der Open Source Lösung Threema – aber was nützt mir das wenn alle meine Freundinnen und Freunde auf WhatsApp sind?

Mehr Infos? Siehe Artikel in der Zeit-Online vom 14.01.2021

Ein amerikanisches Phänomen? Nein auch deutsche Firmen können das gerne. Ein sehr kritisches Beispiel ist wieder einmal die SCHUFA. Ohne entsprechendes Scoring bei dieser Firma habe ich keine Chance einen Kredit zu bekommen, keine Chance einen Handy-Vertrag zu unterzeichnen oder eine neue Wohnung zu finden. Und jetzt möchte diese Firma auch noch unsere Kontoauszüge einsehen. Bei einer schlechter Bewertung bietet die Schufa an, die Kontoauszüge der Betroffenen zu scannen. Und verspricht danach ein neues Ergebnis. (siehe Tagesschau Online vom 26.11.2020).

Kann ich mich dagegen wehren? Faktisch nein, denn ohne gutes Schufa-Scoring kein Vertrag.

Aktuell versucht das Online-Portal onlinePetition mit einem Appell dagegen vorzugehen. Geplant sind 400.000 Unterschriften. Mehr als 350.000 Menschen haben bereits unterschrieben. Ein Appell – gut gemeint – aber reicht das, die Schufa zum einlenken zu bewegen?

Wir Piraten setzen uns dafür ein, dass das Persönlichkeitsrecht jedes Menschen in unserer zunehmend digitaler werdenden Welt auch von multinationalen Firmen oder Fimen, die faktisch eine Monopolstellung haben, gewahrt wird. Sollten die Appelle nichts nutzen, sind gesetzliche Neuregelungen zum Einhalt dieser Firmen erforderlich!

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Einladung zum virtuellen Stammtisch am 20.01.2021 https://www.piraten-herne.de/einladung-zum-virtuellen-stammtisch-am-20-01-2021/ https://www.piraten-herne.de/einladung-zum-virtuellen-stammtisch-am-20-01-2021/#respond Sat, 16 Jan 2021 14:06:29 +0000 https://www.piraten-herne.de/?p=6831 Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 20.01.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Dabei geht es unter anderem um die nächste Ratssitzung am 26.01.2021. Die Herner PIRATEN werden in dieser Sitzung eine Anfrage zum Projekt Wanne2020+ und einen Antrag zum Mängelmelder stellen. Aufgrund Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN nun virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch teilzunehmen nutze bitte folgenden Link:https://sichere-videokonferenz.de/03d9FgSE12ljf

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Virtueller Stammtisch am 06. Januar https://www.piraten-herne.de/virtueller-stammtisch-am-06-januar/ https://www.piraten-herne.de/virtueller-stammtisch-am-06-januar/#respond Sat, 09 Jan 2021 18:22:30 +0000 https://www.piraten-herne.de/?p=6805 Am 6. Januar trafen sich die Herner Piraten zum ersten Stammtisch im neuen Jahr, Corona-bedingt in Form einer Videokonferenz.

Im Schwerpunkt ging es um die Situation in Wanne-Eickel. Das Projekt Wanne2020+ soll der Wanner Innenstadt neue Impulse liefern und viele weitere wichtige Themen bewegen. Leider hört man seit einiger Zeit nichts mehr davon. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung werden auch weiter nicht veröffentlich. Hier wollen wir Piraten Klarheit.

Es sind aber auch konkrete Probleme in Arbeit. Eines unserer wichtigen Themen ist das Thema Bürgerbeteiligung und Transparenz. Auch dieses werden wir thematisieren.

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Einladung zum virtuellen Stammtisch am 16.12.2020 https://www.piraten-herne.de/einladung-zum-virtuellen-stammtisch-am-16-12-20/ Wed, 09 Dec 2020 18:43:28 +0000 http://www.piraten-herne.de/?p=3759 Die Herner PIRATEN luden am Mittwoch den 16.12.2020 ab 19 Uhr zu einem virtuellen Stammtisch ein. Dabei ging es unter anderem um die vergangene und letzte Ratssitzung im Jahr 2020, sowie die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Belebung der Innenstädte in Herne und Wanne-Eickel.

Aufgrund der starken Neuinfektionen bei der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN aktuell virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch teilzunehmen nutze bitte folgenden Link: https://sichere-videokonferenz.de/OPwDXUMoEUqVD

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Herner PIRATEN führen erfolgreiche Nikolausaktion durch https://www.piraten-herne.de/herner-piraten-fuehren-erfolgreiche-nikolausaktion-durch/ Sun, 06 Dec 2020 12:13:37 +0000 http://www.piraten-herne.de/?p=3752 Traditionell ziehen die Herner PIRATEN am Nikolaustag mit einem Bollerwagen durch die Fußgängerzonen von Herne und Wanne-Eickel. Dies ist in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie leider nicht möglich.
Wie schon bei der diesjährigen Oster-Aktion brauchten die Herner PIRATEN also eine gute Alternative. Anstatt die 150 Nikoläuse in den Fußgängerzonen zu verteilen, spendeten die Herner PIRATEN diese an das Ev. Kinderheim Jugendhilfe Herne & Wanne-Eickel. Darüber hinaus haben einige Mitglieder die Aktion um eine private Geldspende ergänzt.

„Wir freuen uns, dass wir den Kindern eine kleine Freude machen konnten“ , erklärt Lars Wind, Büropirat der Herner Piratenpartei.

Nikolausaktion 2020

Von Links: Jürgen Hattendorf stv. Büropirat, Lars Wind Büropirat, Frau Harder vom Leitungsteam des Kinderheimes.

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PIRATEN fordern Bürgerbeteiligung bei der Innenstadtförderung https://www.piraten-herne.de/piraten-fordern-buergerbeteiligung-bei-der-innenstadtfoerderung/ Sun, 06 Dec 2020 10:59:08 +0000 http://www.piraten-herne.de/?p=3750 Die Herner PIRATEN haben die Stellungnahmen der beiden Groko-Parteien des Herner Rates mit Verwunderung aufgenommen. In verschiedenen Pressemitteilungen freute man sich, über die vom Land NRW bereitgestellten Förderungen und feierte sich dafür selber. In einem weiteren Presseartikel vom 25.11.2020 erläuterte die Stadt Herne und die WFG die kommenden Schritte. Mit Pop-Up Stores sollen die beiden Innenstädte belebt werden. Eine tolle Sache, die die Herner PIRATEN bereits seit mehreren Jahren fordern!

Die PIRATEN haben mit dem Wanner Innenstadtkonzept ganz konkret einen Vorschlag für die Belebung der Wanner Innenstadt vorgelegt. Zu überprüfen unter: www.wannerinnenstadtkonzept.de

Für Wanne fügen wir unserem Konzept noch hinzu, dass mit der Christuskirche ein Soziokulturelles Zentrum entstehen soll. Außerdem sollen die Herner Bürger stärker an dem Prozess beteiligt werden.

Gerade in Corona-Zeiten ist es wichtig, dass man sich schnell und einfach Online zu diesem wichtigen Thema informieren können. Außerdem kann man sich selber beteiligen und eigene Ideen einbringen. Dafür fordern die Herner PIRATEN eine neue Online Plattform, die die Stadt Herne den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellen soll.

Welche Vorschläge haben die Bürger für die Belebung der Herner Fußgängerzonen? Wo liegen noch weitere Chancen und Möglichkeiten? Wie kann die Aufenthaltsqualität verbessert werden? Und wie steht es um die Parksituation und die Anbindung an den ÖPNV? Es gibt noch viele weitere Fragen, die am besten der Herner Bürger beantworten kann.

Die Herner Piraten hätten sich mehr Kreativität gewünscht, wie Online-Formate von Online-Shops, im virtuellen City-Rundgang, Fußgängerzonenguide, besonderes Format Geocaching für die Fußgängerzonen, oder ähnliche.

PP-Bund-Plakate-BTW2013-v01

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Einladung zum virtuellen Stammtisch am Mi. den 02.12.2020 https://www.piraten-herne.de/einladung-zum-virtuellen-stammtisch-am-mi-den-02-12-2020/ Wed, 25 Nov 2020 18:41:37 +0000 http://www.piraten-herne.de/?p=3744 Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 02.12.2020 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Dabei geht es speziell um die Abholzung zahlreicher Bäume und Sträucher an der Berliner Straße sowie die Baumschutzsatzung. Aufgrund der starken Neuinfektionen bei der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN nun virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch teilzunehmen nutze bitte folgenden Link:https://sichere-videokonferenz.de/pKE7JibxJF3IX

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Vor der Eröffnung kamen noch mal die Kettensägen https://www.piraten-herne.de/vor-der-eroeffnung-kamen-noch-mal-die-kettensaegen/ Wed, 25 Nov 2020 18:26:18 +0000 http://www.piraten-herne.de/?p=3741 Die Herner PIRATEN kritisieren die weiteren Rodungen rund um den neuen Aldi-Markt an der Berliner Straße. Einen Tag vor der Eröffnung wurden dort zahlreiche Bäume gefällt, sowie zahlreiche Sträucher brachial heruntergeschnitten. Diese kurzfristige Maßnahme sollte wohl die Sichtbarkeit erhöhen. Der Markt war von der Berliner Straße aus anscheinend nicht gut genug zu sehen.

In Zeiten des Klimawandels ist es nicht akzeptabel völlig gesunde Bäume und Sträucher einfach aufgrund von niederen Beweggründen abzuholzen.

Die Herner PIRATEN fordern die Stadt Herne zu einer Stellungnahme auf und möchten wissen wer für diese Rodungen verantwortlich war, sowie aus welchen Grund und auf welcher Grundlage diese Rodungen durchgeführt wurden.

Dieses ehemals grüne Areal wurde leider wie erwartet komplett versiegelt. Die großzügige Begrünung wurde bisher nicht umgesetzt bzw. es ist bisher keine Begrünung erkennbar, obwohl dieses in einer Anfrage in der Bezirksvertretung Wanne zugesichert wurde.

Alles in allem ist dieses Projekt im ökologischen Sinne ein Desaster. In Zeiten des Klimanotstands sollte sich die Stadt Herne für jeden Baum einsetzen und dafür sorgen, dass solche Fehler nicht passieren.

sdr

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Einladung zum virtuellen Stammtisch am 18.11.2020 https://www.piraten-herne.de/einladung-zum-virtuellen-stammtisch-am-18-11-2020/ Wed, 11 Nov 2020 19:00:11 +0000 http://www.piraten-herne.de/?p=3736 Aufgrund der starken Neuinfektionen bei der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN nun virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Die Stammtische finden ab sofort wieder jeden ersten und dritten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr statt.
Um am nächsten Stammtisch teilzunehmen nutze bitte folgenden Link: https://sichere-videokonferenz.de/EDo2akqW2q8Lu

Piratenflaggen

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