Klarmachen zum Ändern!

Unsere Anträge und Anfragen

Pirat im Rat

Hier finden Sie alle Anträge und Anfragen unseres Ratsmitgliedes, Lars Wind, an die Verwaltung der Stadt Herne.

Ratssitzung am 29.06.2021

Anfrage Bürgeranliegen online stellen

Es ist aktuell sehr schwer Termine in den Bürgerbüros, im Straßenverkehrsamt oder in anderen kommunalen Einrichtungen zu bekommen. Wie sieht es eigentlich mit den Online-Möglichkeiten aus?

Antrag zu Sitzungsprotokolle

Sitzungsprotokolle kommen aktuell mit deutlicher Verspätung. Durch eine Satzungsänderung wollen wir erreichen, dass die Protokolle zukünftig zeitnah bereitgestellt werden.

Antrag zu Umweltschutz und Plastikvermeidung

Der Internetauftritt und die Herne-App soll um konkrete Maßnahmen zum Umweltschutz und zur Plastikvermeidung verbessert bzw. ergänzt werden.

Anfrage zu Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Schaustellerinnen und Schausteller

Auch in diesem Jahr werden wieder die meisten großen Feste und die Kirmes abgesagt. Leidtragende sind die Schaustellerinnen und Schausteller auch in unserer Stadt. Welche Maßnahmen werden zur Verbesserung ihrer Lage getan?

Anfrage Radverkehr

Wie die letzten Anfragen der Piraten gezeigt haben, gibt es in Herne einen dringenden Handlungsbedarf in Sachen Radverkehr. Wir wollen die Personalausstattung in der Verwaltung unserer Stadt verbessern.

Anfrage Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes mit Body-Cams

Die Verwaltung plant den Umbau des Kommunalen Ordnungsdienstes und eine komplette Neuausstattung, u.a. mit Bodycams. Noch im Juli 2020 hat die Stadt dies wg. fehlender Rechtsgrundlagen abgelehnt. Wie kommt es jetzt zu dieser Neueinschätzung?

Ratssitzung am 27.04.2021

Anfrage Telearbeit während der Pandemie

Alle Firmen und Einrichtungen wurden von der Bundes- und Landesregierung gebeten, überall dort, wo es möglich ist, Telearbeit anzubieten. Wie sieht es in Herne für die Beschäftigten der Stadt und der Stadttöchter aus?

Antwort der Stadt auf unsere Anfrage

Anfrage Startups

Für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt ist die Ansiedlung von kleinen innovativen Unternehmen (Start-Ups) von großer Bedeutung. Was hat die Stadt hier in den letzten Jahren erreicht?

Antwort der Stadt auf unsere Anfrage

Anfrage Sicherheit im Radverkehr

Unsere Anfrage vom 02.03.2021 zeigte, dass es bei der Entwicklung von Projekten im Radverkehr große Mängel gibt. Der vom ADFC ermittelte Index bestätigte die Sorgen der Piraten, insbesondere beim Thema Sicherheit. Wir fragen nach.

Antwort der Stadt auf unsere Anfrage

Herne besser machen

Bei der Abschlussveranstaltung zum Projekt ruhrgebietbessermachen.de hat unser Oberbürgermeister, Dr. Frank Dudda, angekündigt, dass es in naher Zukunft auch ein Herne-besser-machen geben wird. Wo stehen wir?

Antwort der Stadt auf unsere Anfrage

Bürgerdienste mit langen Wartezeiten

Bei uns häufen sich die Beschwerden über lange Wartezeiten bei den verschiedenen Bürgerdiensten, insbesondere beim Straßenverkehrsamt und bei den Bürgerbüros. Ein bekanntes Ärgernis. Verbesserung ist seit langem versprochen, doch, was ist passiert?

Antwort der Stadt auf unsere Anfrage

Ratssitzung am 02.03.2021

Anfrage zum Radverkehr
Der ADFC beklagte in Herne Mängel bei der personellen Ausstattung der für die Planung und Durchführung von Baumaßnahmen zum Radverkehr zuständigen Fachbereiche. Wir fragen nach.

Antwort der Stadt auf unsere Anfrage

Anfrage zur Vermeidung von Plastikmüll
Produkte aus Plastik sind allgegenwärtig – in den Meeren, der Natur, den Städten. Auch in Herne trifft man überall auf Plastik am Wegesrand, in den Straßen oder den Grünanlagen. Was kann die Stadt Herne tun?

Antwort der Stadt auf unser Anfrage

Ratssitzung vom 26.01.2021

Anfrage zum Projekt Wanne2020plus
Anfrage nach Sachstand des Projekts und Umgang mit den von den Bürger/innen erarbeiteten Inhalten

Antwort der Stadt auf unsere Anfrage

Antrag zur Anpassung des Ideen- und Mängelmelders
Bürgerbeteiligung soll durch eine Verbesserung des Mängelmelders gestärkt werden.

Der Antrag wurde mit Stimmen der SPD und CDU abgelehnt

Ratssitzung vom 15.12.2020

Anfrage zur Verteilung digitaler Endgeräte für die Schulen
Die Stadt Herne hat mit deutlicher zeitlicher Verzögerung digitale Endgeräte für Schulen beschafft und verteilt. Die Anfrage zielt auf verschiedene Details zur Verteilung

Antwort der Stadt auf unsere Anfrage

Antrag Ratsstreaming
In der letzten Legislaturperiode wurden verschiedene Anträge auf Einführung eines Ratsstreamings abgelehnt. Im Wahlkampf haben viele Parteien diese Einführung gefordert. Mit dem Antrag soll die Verwaltung mit der Einführung beauftragt werden.

Der Antrag wurde mit einer Änderung angenommen

Antrag Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung der Herner Innenstädte
Die Stadt Herne hat Landesmittel für die Entwicklung der Herner und Wanner Innenstadt erhalten. Mit dem Antrag wird gefordert, die Bürgerinnen und Bürger bei der Auswahl der Projekte zu beteiligen.

Der Antrag wurde mit Änderungen einstimmig angenommen