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Jürgen Hattendorf

Piraten fragen nach: Ergebnisse der Kooperation mit der Gründerallianz Ruhr

26. 04. 2021

Im Jahr 2018 ging die Stadt Herne eine Kooperation mit der Gründerallianz Ruhr ein, mit dem Ziel mehr Start-Up Unternehmen nach Herne zu holen. Es sollte zum Beispiel einen Zugang zu städtischen Datenschätzen geben, die Start-Ups nutzen können, um darauf Unternehmenskonzepte aufzubauen. Was ist daraus in Herne geworden? Die Gründerallianz Ruhr wurde als Netzwerk aus Wirtschaft & Wissenschaft gegründet um Brücken für GründerInnen und starken Wirtschaftsunternehmen zu bauen. Gerade die Sta...
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Änderungsantrag zur Begrenzung von Wahlplakaten

21. 04. 2021

Die FDP hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag zur Begrenzung zum Aufhängen von Wahlplakaten bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen gestellt. Wir Piraten freuen uns sehr über diesen Antrag, wird damit doch eine alte Forderung, der Piraten hier in Herne aufgenommen. Seit langem schon ärgern wir uns und auch viele Bürgerinnen und Bürger sich über das Stadtbild, dass bei jeder Wahl durch die Vielzahl der Plakate der unterschiedlichen Parteien verunstaltet wird. Wir stimmen de...
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Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie

18. 04. 2021

Unser Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, hat dazu aufgerufen, am heutigen Sonntag den Opfern der Corona-Pandemie zu gedenken. Diesem landesweiten Aufruf haben sich er Bund und unsere Stadt angeschlossen. Auch wir Piraten gedenken der Verstorbenen in unserem Land und in unserer Stadt Herne. Wir Piraten in Herne schließen uns diesem Gedenken an. Bundesweit gab es bisher fast 80.000 Verstorbene mit und an Covid-19, allein in unserer Stadt bisher 241 Verstorbene. In unsere Gedanken nehmen...
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Piraten haken nach – Radverkehr in Herne

18. 04. 2021

Das Ergebnis unserer Anfrage in der letzten Ratssitzung zum Thema Radverkehr war für uns mehr als unbefriedigend. Es gibt massive Probleme beim Radverkehr in unserer Stadt. Trotz einer 100%-Förderung findet eine Radwegeplanung in unserer Stadt faktisch nicht statt. Selbst einfachste Projekte - wie das Abhängen von sinnlosen Straßenschildern - bleiben liegen. Deutlich verschlechtert zeigt sich auch das Bild der Stadt Herne im Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC)....
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Vertragsverlängerung für Sparkassendirektor – Wir hätten da mal ein paar Fragen!

2. 04. 2021

Es war nur eine kleine Notiz in der WAZ am 30. März, die nach der letzten Sitzung des Verwaltungsrats der Herner Sparkasse veröffentlicht wurde. Klein und leicht zu übersehen und das nach einer Sitzung, die - wie man uns berichtete - deutlich länger dauerte als sonst üblich. Der Vertrag mit dem Sparkassendirektor Antonio Blanquez soll um fünf Jahre bis zum 31.12.2026 verlängert werden. Dieser Beschluss muss vom Rat der Stadt Herne noch bestätigt werden. Eine solche Vertragsverlängerung wäre ...
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Lobbyregister – Leider nur der kleinste gemeinsame Nenner

29. 03. 2021

Seit Jahren setzen wir Piraten uns für die Einführung eines Lobbyregisters ein. Jetzt endlich wurde ein solches Gesetz vom Bundestag beschlossen. Leider aber wieder einmal mit sehr vielen Ausnahmen und nicht konsequent zu Ende gebracht. Eine wichtige Baustelle fehlt sogar komplett, der sogenannte "exekutive Fußabdruck", bei dem nachvollzogen werden kann, welche Lobbyverbände Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren und exekutive Entscheidungen genommen haben. Eigentlich sollte man erwarten kö...
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PIRATEN: Mehr Transparenz im Umgang mit unseren Daten

28. 03. 2021

Die Piratenpartei ist seit ihrer Gründung Vorreiter in der Digitalisierung in Deutschland und kommuniziert, wie wichtig es ist zu wissen, wofür unsere persönlichen Daten verwendet werden. Denn unsere Daten gehören uns, sind sehr wertvoll und wecken zahlreiche Begehrlichkeiten. Deshalb ist es so wichtig, dass wir erkennen, was mit unseren Daten im Internet passiert. Nur durch Transparenz haben wir die Möglichkeit, Überwachung und Datensammelwut entgegen zu wirken. Frank Herrmann, Themenbeauft...
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ADFC veröffentlicht Fahrradklimatest – Schlechte Noten für Herne

17. 03. 2021

Wir Piraten hatten in der letzten Ratssitzung nach der Planung für Radwege in Herne gefragt. Das Ergebnis war ernüchternd. Mit nur zwei Planstellen soll die Planung vorangetrieben werden. Tatsächlich ist bei den vorgestellten Projekten kaum ein eigenes Herner Projekt dabei, dass nicht wirklich ein eigenständiges Radwegeprojekt ist, wenn dann sind es "Abfallprodukte" von Straßenplanungen. Selbst Fördertöpfe mit einer 100%-Förderung werden von Herne nicht abgerufen. Jetzt stellte der Allgemein...
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Radverkehr in Herne – Es reicht nicht

14. 03. 2021

Wir Piraten haben nachgefragt, nach dem aktuellen Stand zum Radverkehr in Herne. Besonders interessant für uns sind dabei die Planungen, was denn konkret ansteht. Die Anfrage wurde für die Ratssitzung am 02. März eingereicht. Jetzt hat die Stadt ihre Antwort auch im Ratsinformationssystem für alle veröffentlicht. Flyer zum Radverkehr - Kommunalwahl 2020 Der Radverkehr in unserer Stadt, ist für uns Piraten eine Herzensangelegenheit. Wir haben uns bereits in der letzten Ratsperiode durch ak...
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Maskenaffäre zerstört Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Parteien

12. 03. 2021

Die Maskenaffäre um Nikolas Löbel und Georg Nüßlein und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Abgeordnete bzw. ehemalige Abgeordnete des deutschen Bundestags in der Aserbaidschan-Affäre (Verdacht auf Bestechung und Bestechlichkeit von Mandatsträgern)  zerstören das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Arbeit der Parteien. Mit Recht macht sich die CDU Sorgen um die Auswirkungen in den nächsten Wahlen. Die Vorgänge zeigen, wie wichtig es ist, dass für den Bundestag und auch...
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