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Startseite / Artikel der Kategorie "Kommunalpolitik"

Aktuelle Themen

Weniger Wahlplakate in unserer Stadt? Hoffentlich geht es schnell!

6. 05. 2021

Bei der vergangenen Ratssitzung am 27.04.21 einigten sich fast alle im Rat vertretenden Parteien, darauf einen Arbeitskreis zu bilden, um die Anzahl der Wahlplakate in unserer Stadt deutlich zu verringern. Ein toller Erfolg für uns PIRATEN, denn auch durch unseren eingereichten Änderungsantrag zu diesem wichtigen Thema stieg der Druck auf SPD und CDU erheblich. Nun sind sich alle einig, dass es in Zukunft weniger Plakate geben soll. Die Wirkung von Wahlplakaten ist ohnehin umstritten, ei...
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Bauvorhabenträger verzichtet auf Baustellenverkehr durch Pluto V

4. 05. 2021

Mit großer Erleichterung und Freude nehmen die Herner Piraten die Entscheidung des Bauvorhabenträges auf, den Baustellenverkehr für die geplanten 16 Häuser an der Heinrich-Imbusch Str. nicht durch das ehemalige Optelak Gelände zu führen. Diese Entscheidung verkündete der Unternehmer bei einen Ortstermin mit einigen Anwohnern, Vertretern aus Politik und Verwaltung am vergangenen Dienstag. Die Herner Piraten hatten bereits bei einem vorherigen Ortstermin zusammen mit dem BUND und Nabu erheblic...
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Cranger Kirmes erneut abgesagt

3. 05. 2021

Stellungnahme der Herner Piraten zur erneuten Absage der Cranger Kirmes Crange ist für viele Schausteller eine ganz wichtige Einnahmequelle. Sie tragen dazu bei, den Ruf Hernes als Betreiber des größten Volksfestes es bevölkerungsreichsten Bundeslandes überregional bekannt zu machen. Dies einfach mit einer Absage abzuspeisen ohne  Alternativen anzubieten, ist für uns nicht nachvollziehbar. Die Stadt Herne hat die Durchführung der Cranger Kirmes erneut aufgrund von Corona abgesagt. Di...
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Paukenschlag aus Karlsruhe – Klimaschutzgesetz des Bundes teilweise Verfassungswidrig

29. 04. 2021

Klimaaktivisten der „Fridays-for-Future“ Bewegung und andere Naturschutzverbände hatten gegen das Klimaschutzgesetz des Bundes vor dem Bundesverfassungsgerichtshof in Karlsruhe Klage erhoben. Jetzt bescheinigt das Gericht, dass Teile des Gesetzes verfassungswidrig sind und nachgebessert werden muss. Auf den ersten Blick ist es schwierig zu verstehen, was Klimaschutz und Grundrechte miteinander zu tun haben. Geklagt haben aber insbesondere viele junge Menschen, die die Auswirkungen des Klima...
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Piraten fragen nach: Ergebnisse der Kooperation mit der Gründerallianz Ruhr

26. 04. 2021

Im Jahr 2018 ging die Stadt Herne eine Kooperation mit der Gründerallianz Ruhr ein, mit dem Ziel mehr Start-Up Unternehmen nach Herne zu holen. Es sollte zum Beispiel einen Zugang zu städtischen Datenschätzen geben, die Start-Ups nutzen können, um darauf Unternehmenskonzepte aufzubauen. Was ist daraus in Herne geworden? Die Gründerallianz Ruhr wurde als Netzwerk aus Wirtschaft & Wissenschaft gegründet um Brücken für GründerInnen und starken Wirtschaftsunternehmen zu bauen. Gerade die Sta...
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BUNDESTAGSWAHL 2021 – PIRATEN EMPFEHLEN DER WEITERGABE VON MELDEDATEN ZU WIDERSPRECHEN

25. 04. 2021

Opt-Out jetzt – Transparenz im Bundestagswahlkampf – PIRATEN verweisen auf die Möglichkeit der Einrichtung von Übermittlungssperren bei Meldeämtern Alle Parteien bereiten sich aktuell auf den bevorstehenden Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26. September 2021 vor. Hierfür lassen sie sich seit Jahren gerne die hinterlegten Meldedaten der Bürgerinnen und Bürger von den Einwohnermeldeämtern geben. Das Ziel ist, Wahlwerbung zu betreiben. Diese Weitergabe der Daten ist den Ämtern gestattet und ...
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Änderungsantrag zur Begrenzung von Wahlplakaten

21. 04. 2021

Die FDP hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag zur Begrenzung zum Aufhängen von Wahlplakaten bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen gestellt. Wir Piraten freuen uns sehr über diesen Antrag, wird damit doch eine alte Forderung, der Piraten hier in Herne aufgenommen. Seit langem schon ärgern wir uns und auch viele Bürgerinnen und Bürger sich über das Stadtbild, dass bei jeder Wahl durch die Vielzahl der Plakate der unterschiedlichen Parteien verunstaltet wird. Wir stimmen de...
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Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie

18. 04. 2021

Unser Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, hat dazu aufgerufen, am heutigen Sonntag den Opfern der Corona-Pandemie zu gedenken. Diesem landesweiten Aufruf haben sich er Bund und unsere Stadt angeschlossen. Auch wir Piraten gedenken der Verstorbenen in unserem Land und in unserer Stadt Herne. Wir Piraten in Herne schließen uns diesem Gedenken an. Bundesweit gab es bisher fast 80.000 Verstorbene mit und an Covid-19, allein in unserer Stadt bisher 241 Verstorbene. In unsere Gedanken nehmen...
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Piraten haken nach – Radverkehr in Herne

18. 04. 2021

Das Ergebnis unserer Anfrage in der letzten Ratssitzung zum Thema Radverkehr war für uns mehr als unbefriedigend. Es gibt massive Probleme beim Radverkehr in unserer Stadt. Trotz einer 100%-Förderung findet eine Radwegeplanung in unserer Stadt faktisch nicht statt. Selbst einfachste Projekte - wie das Abhängen von sinnlosen Straßenschildern - bleiben liegen. Deutlich verschlechtert zeigt sich auch das Bild der Stadt Herne im Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC)....
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Piraten klären auf – Landschaftsschutzgebiet Pluto V

11. 04. 2021

Am 25.03.21 forderten zahlreiche Anwohner der Heinrich-Imbusch Straße in der Bezirksvertretung Eickel, dass der Baustellenverkehr für die geplanten 16 Häuser in dem dortigen Neubaugebiet über das Gelände des Landschaftsparks Pluto V abgewickelt wird. Die Stadt Herne signalisierte in der Sitzung grundsätzlich Gesprächsbereitschaft sagte aber auch, dass Sie selbstverständlich keine Kosten dafür übernehme. Der Bauträger wollte den Vorschlag der Bürger prüfen und evtl. umsetzen. Nach einem ...
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