Klarmachen zum Ändern!

Maskenaffäre zerstört Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Parteien

Die Maskenaffäre um Nikolas Löbel und Georg Nüßlein und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Abgeordnete bzw. ehemalige Abgeordnete des deutschen Bundestags in der Aserbaidschan-Affäre (Verdacht auf Bestechung und Bestechlichkeit von Mandatsträgern)  zerstören das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Arbeit der Parteien. Mit Recht macht sich die CDU Sorgen um die Auswirkungen in den nächsten Wahlen. Die Vorgänge zeigen, wie wichtig es ist, dass für den Bundestag und auch...
Weiterlesen

 

Piratenpartei unterstützt den Oberbürgermeister

Bei der Abschlussveranstaltung zum Projekt ruhrgebietbessermachen.de hat Dr. Frank Dudda angekündigt, dass es in naher Zukunft auch ein Herne-besser-machen geben sollte. Die Herner PIRATEN gratulieren unserem OB zu dieser großartigen Idee und möchten dieses Projekt gerne unterstützen. Dafür stellen die Piraten der Stadt Herne die Internetdomain hernebessermachen.de zur Verfügung. Denn diese Domain haben sich die Herner Piraten bereits gesichert. Bei Ruhrgebietbess...
Weiterlesen

 

Urheberrechtsreform – So Nicht!

Im Jahr 2019 hat die Europäische Union eine Richtlinie zur Neufassung des Urheberrechts beschlossen. Wir haben lange dagegen gekämpft, schränkt diese Reform doch die Rechte der Internetnutzer massiv ein. Jetzt steht die Umsetzung in Bundesrecht an. Der Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums liegt seit Anfang Februar vor. Zufrieden scheint niemand damit zu sein. In der Vergangenheit wurden immer wieder Entwürfe vorgelegt. Insgesamt drängt sich der Eindruck auf, dass es der Bundesregierung...
Weiterlesen

 

Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am 10.03.2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 10.03.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die Abschlussveranstaltung von Ruhrgebiet besser machen und die Antworten auf unseren letzten Anfragen im Rat. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird...
Weiterlesen

 

Herner PIRATEN ändern Stammtischtermine

Aus organisatorischen Gründen ändern die Herner PIRATEN die Termine für die öffentlichen Stammtische. Ab März 2021 finden die Treffen immer jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr statt. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN zurzeit  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, siche...
Weiterlesen

 

WEGFALL VON SO(ZIAL)WI(SSENSCHAFTEN) SCHRÄNKT INTERDISZIPLINÄRES DENKEN EIN

Ein Vorstoß der NRW-Landesregierung das Schulfach Sozialwissenschaften im Zuge der Ausbildung von angehenden Lehrkräften durch wirtschaftliche Ausbildungsinhalte zu ersetzen stößt nicht nur von Seiten der Lehrergewerkschaft auf massive Kritik.[1] Auch die PIRATEN sehen diesen Vorstoß des Bildungsministeriums kritisch: Schoresch Davoodi, der Themenbeauftragte für den Bereich Europapolitik, ist sich sicher: „Ohne ein Grundgerüst, wie Sachverhalte in der politischen Bildung funktionieren, müssten ...
Weiterlesen

 

Winterdienst in Herne

14.02.2021 – Kommentar des Ratsmitglieds Lars Wind zum Winterdienst in Herne Nach über einer Woche sind viele Straßen noch immer nicht geräumt worden! Man hat auch das Gefühl, dass die Stadt wohl inzwischen einfach aufgegeben hat. Oder ist es der Stadt einfach egal? Mich stört besonders die fehlende Kommunikation! Kein Beitrag auf der Internetseite oder in den sozialen Netzwerken zu dem Thema. Durch den miserablen Winterdienst brach der ÖPNV zusammen. Dies führte dazu, dass viele Menschen n...
Weiterlesen

 

„RECLAIM YOUR FACE“: EUROPAWEITE BÜRGERINITIATIVE GEGEN BIOMETRISCHE MASSENÜBERWACHUNG GESTARTET

Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) ruft zur Unterstützung der europaweiten Bürgerinitiative „Reclaim Your Face“ auf. Diese gestern gestartete Bürgerinitiative setzt sich für ein Verbot von biometrischer Massenüberwachung an öffentlichen Plätzen innerhalb der Europäischen Union ein. Aktuelles Ziel der von über 35 Organisationen unterstützten Initiative ist es, in einem halben Jahr eine Million Unterschriften zu sammeln, um die Europäische Kommission offiziell zur Vorlage ei...
Weiterlesen

 

Herne mit Respekt?

Stellungnahme der Herner Piraten zum "Rauswurf" von Nurten Öcelik Die Stadt Herne setzt mit der vom Oberbürgermeister Dr. Dudda initiierten Kampagne gegen Verrohungstendenzen in der Gesellschaft ein klares Zeichen. Eine Initiative, die wir Piraten immer unterstützt haben und unterstützen. Wichtig war und ist uns hier insbesondere der erste Leitsatz „Ein wichtiges Element respektvollen Handelns ist ein wertschätzender Umgang miteinander. Das bedeutet, anderen Menschen zugewandt und freundl...
Weiterlesen

 

JETZT HANDELN: BEISPIELLOSES EU-GESETZ ZUR NACHRICHTEN- UND CHATKONTROLLE BEDROHT PRIVATSPHÄRE

Die EU plant, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft und anlasslos auf verdächtige Inhalte zu durchsuchen. Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages startet heute eine internationale Kampagne gegen die Pläne, initiiert von dem Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer. Seine Piratenpartei ruft Internetnutzer dazu auf, das Vorhaben bekannter zu machen und bei Abgeordneten und Regierungen zu protestieren. Dazu werden Grafiken, Cartoons, Musterbriefe und Stellungnahmen bereitges...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Piraten wirken:

Pirat im Rat

Unser Wanner Innenstadtkonzept:

Wanner Innenstadtkonzept

Unser Ideenkonzept für Herne:

Herne im Herzen