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Startseite / Artikel der Kategorie "Aktuelles"

Aktuelle Themen

Einladung zum virtuellen Stammtisch am 17.02.2021

14. 02. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 17.02.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um das Thema Melderegister und die Antworten auf unsere letzten Anfragen im Rat. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sic...
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Transparency International veröffentlicht KORRUPTIONSWAHRNEHMUNGSINDEX 2020

7. 02. 2021

Transpareny International veröffentlicht regelmäßig einen Korruptionswahrnehmungsindex mit dem ca. 180 Länder nach dem Grad der in Politik und Verwaltung wahrgenommenen Korruption aufgelistet werden. Für Deutschland - keine Verbesserung. Der Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International ist weltweit der bekannteste Korruptionsindikator in Politik und öffentlicher Verwaltung. Deutschland steht - wie im Vorjahr - auf dem 9. Platz.  Eigentlich im Vergleich ein guter Platz, es...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am 03.02.2021

27. 01. 2021

 Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 03.02.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Ein Thema wird sicherlich der Radverkehr in Herne sein. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch teilzunehmen nutz...
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Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

27. 01. 2021

Regelmäßig am 27. Januar gedenkt die Stadt Herne der Opfer des Nationalsozialismus. Dazu gibt es sehr gute öffentliche Veranstaltungen an denen auch wir als Piraten regelmäßig teilnehmen. Corona-bedingt ist eine öffentliche Veranstaltung in diesem Jahr nicht möglich. Uns Piraten in Herne ist es wichtig, dass das Gedenken an die Gräuel, die begangen wurden, nicht vergessen werden. Wir Piraten stehen für eine weltoffene Gesellschaft, in der Nationalismus, Antisemitismus und Ausländerfeindl...
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Kritik an geplanter Autofahrer-Überwachung durch Kfz-Massenabgleich

24. 01. 2021

Der Europaabgeordnete (Piratenpartei) und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, der seit Jahren gerichtlich gegen den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen vorgeht, kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur bundesweiten Einführung der fehleranfälligen Überwachungstechnik: „Der massenhafte Abgleich von Kfz-Kennzeichen führt selten und allenfalls zufällig einmal zur Aufklärung von Straftaten. Auf der anderen Seite verschwendet er die wertvolle Arbeitskraft von Polizeibeschäftigten damit, die ...
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Bürgerbeteiligung in Herne – Gute Ansätze, schlechte Umsetzung!

21. 01. 2021

In der Vergangenheit machte die Stadt Herne immer wieder Werbung und auch Angebote für mehr Bürgerbeteiligung bei verschiedenen Projekten. Eine gute Sache, die die Herner PIRATEN natürlich gerne unterstützen! Schaut man bei einigen Punkten allerdings genauer hin, zeigen sich viele Schwächen, die ganz und gar nicht dazu beitragen mehr Bürgerbeteiligung in unserer Stadt zu ermöglichen. Mehr Schein als Sein? Nehmen wir das Projekt Wanne 2020 plus. Gut war, dass verschiedene Veranstaltungen mit Bü...
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Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen

18. 01. 2021

Am 15. Januar entschied der Deutsche Bundestag über eine mögliche Änderung der Regeln für Aufstellungsversammlungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags. Hierbei wurde ein Änderungsantrag eines fraktionslosen Abgeordneten einstimmig abgelehnt, der die Aufhebung der Notwendigkeit der Beibringung so genannter Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung bis zum 12. Juli beinhaltete. Unterstützungsunterschriften dienen dem Nachweis, dass die zur Wahl antretenden Parteien Rückhalt in der Bev...
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Dauerbrenner Datenschutz

17. 01. 2021

Alle Jahre wieder - oder genauer - schon wieder starten Unternehmen Angriffe auf unsere personenbezogenen Daten. Diesmal dabei unser Liebling die Firma Facebook und auch nicht neu die Schufa. Bereits mehrfach hat nach der Übernahme des Nachrichtendienstes WhatsApp die Firma Facebook versucht, die Nutzerdaten des beliebtesten Dienstes zum Nachrichtenaustausch von Jung und Alt mit den Daten von Facebook zusammenzulegen. Aktuell werden die Nutzer des Dienstes dazu aufgefordert, die neuen Bestim...
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Einladung zum virtuellen Stammtisch am 20.01.2021

16. 01. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 20.01.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Dabei geht es unter anderem um die nächste Ratssitzung am 26.01.2021. Die Herner PIRATEN werden in dieser Sitzung eine Anfrage zum Projekt Wanne2020+ und einen Antrag zum Mängelmelder stellen. Aufgrund Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN nun virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.siche...
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Virtueller Stammtisch am 06. Januar

9. 01. 2021

Am 6. Januar trafen sich die Herner Piraten zum ersten Stammtisch im neuen Jahr, Corona-bedingt in Form einer Videokonferenz. Im Schwerpunkt ging es um die Situation in Wanne-Eickel. Das Projekt Wanne2020+ soll der Wanner Innenstadt neue Impulse liefern und viele weitere wichtige Themen bewegen. Leider hört man seit einiger Zeit nichts mehr davon. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung werden auch weiter nicht veröffentlich. Hier wollen wir Piraten Klarheit. Es sind aber auch konkrete Probl...
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