Stellungnahme der Herner Piraten zum „Rauswurf“ von Nurten Öcelik

Die Stadt Herne setzt mit der vom Oberbürgermeister Dr. Dudda initiierten Kampagne gegen Verrohungstendenzen in der Gesellschaft ein klares Zeichen. Eine Initiative, die wir Piraten immer unterstützt haben und unterstützen.

Wichtig war und ist uns hier insbesondere der erste Leitsatz „Ein wichtiges Element respektvollen Handelns ist ein wertschätzender Umgang miteinander. Das bedeutet, anderen Menschen zugewandt und freundlich zu begegnen – auch bei unterschiedlichen Meinungen und Interessen. Toleranz, etwa gegenüber anderen Kulturen, Religionen und Lebensweisen, ist hierbei eine wichtige Grundlage. Jeder Mensch verdient es, in seiner Individualität wahrgenommen und wertgeschätzt zu werden.“

Wir Piraten haben in der letzten Legislaturperiode versucht, dieses Prinzip auch durch einen Ratsantrag „Politik in Herne mit Respekt“ gerade auch in der Herner Politik zu etablieren. Leider mit wenig Erfolg. Wir mussten Hohn und Spott von allen Parteien ertragen, weil dies ja gar nicht notwendig ist.

Wie notwendig dieser Respekt aber ist, zeigt sich gerade jetzt durch den sogenannten „Rauswurf“ der Ratsherrin Nurten Öcelik aus den Fraktionsvorstand der SPD. Man kann über die Sache streiten, aber jemand wegen Krankheit und ohne ausreichende Möglichkeit der persönlichen Stellungnahme auszugrenzen, hat mit dem geforderten Respekt nichts zu tun. Krankheit sucht sich niemand aus. Gerade in solchen Notlagen sollte man auf die Erkrankten Rücksicht nehmen und diese Menschen nicht noch weiter nach unten ziehen.

Ist dies wirklich ein normaler demokratischer Vorgang um die Arbeit der Fraktion zu sichern, wie es in der Stellungnahme behauptet wird oder steckt mehr dahinter? In der Vergangenheit gab es viele Fälle mit längerfristigen Erkrankungen. Deswegen „abgewählt“ wurde niemand.

Und ist dies nicht eine partei- oder fraktionsinterne Angelegenheit – was mischen sich die Piraten da ein? Nein, dies hat Außenwirkung. Es geht hier um eine Person, die über Jahre wichtige und erfolgreiche Integrationsarbeit in Herne gemacht hat. Es geht um eine Person, die im öffentlichen Leben steht. Es geht um eine Person, die aktuell erkrankt ist.

Wir fragen uns: Wieviel Vertrauen können wir denn in diese Fraktion haben, dass sie respektvoll mit den Interessen der Bürger, oder mit uns, dem politischen Gegner umgeht, wenn sie so gegenüber den eigenen Fraktionsmitgliedern handeln?