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Lars Wind

PIRATEN STARTEN ERSTEN HYBRIDEN PARTEITAG AUF BUNDESEBENE

16. 05. 2021

+++ Onlineparteitag sorgt für höhere Beteiligung der stimmberechtigten Mitglieder +++ hybrider Bundesparteitag beschließt in den nächsten Wochen das Wahlprogramm der Piratenpartei +++ EU-Abgeordneter Patrick Breyer aus Brüssel zugeschaltet +++ PIRATEN planen hybrides Konzept auch nach der Pandemie Am vergangenen Wochenende hat der hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begonnen. Neben den üblichen Tagesordnungspunkten wie den Berichten des Vorstandes und der Kassenprüfer haben...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am kommenden Mi um 19:30!

10. 05. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 12.03.2021 ab 19:30 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die im Rat gestellten Anfragen und um Berichte aus den vergangenen Arbeitskreisen. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden...
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Weniger Wahlplakate in unserer Stadt? Hoffentlich geht es schnell!

6. 05. 2021

Bei der vergangenen Ratssitzung am 27.04.21 einigten sich fast alle im Rat vertretenden Parteien, darauf einen Arbeitskreis zu bilden, um die Anzahl der Wahlplakate in unserer Stadt deutlich zu verringern. Ein toller Erfolg für uns PIRATEN, denn auch durch unseren eingereichten Änderungsantrag zu diesem wichtigen Thema stieg der Druck auf SPD und CDU erheblich. Nun sind sich alle einig, dass es in Zukunft weniger Plakate geben soll. Die Wirkung von Wahlplakaten ist ohnehin umstritten, ei...
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Bauvorhabenträger verzichtet auf Baustellenverkehr durch Pluto V

4. 05. 2021

Mit großer Erleichterung und Freude nehmen die Herner Piraten die Entscheidung des Bauvorhabenträges auf, den Baustellenverkehr für die geplanten 16 Häuser an der Heinrich-Imbusch Str. nicht durch das ehemalige Optelak Gelände zu führen. Diese Entscheidung verkündete der Unternehmer bei einen Ortstermin mit einigen Anwohnern, Vertretern aus Politik und Verwaltung am vergangenen Dienstag. Die Herner Piraten hatten bereits bei einem vorherigen Ortstermin zusammen mit dem BUND und Nabu erheblic...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am 28.04.2021

25. 04. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 28.04.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die vergangene Ratssitzung und die Vorbereitungen für die Bundestagswahl. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. U...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am 14.04.21

12. 04. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 14.04.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die Anfragen für die nächste Ratssitzung. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch teilzu...
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Piraten klären auf – Landschaftsschutzgebiet Pluto V

11. 04. 2021

Am 25.03.21 forderten zahlreiche Anwohner der Heinrich-Imbusch Straße in der Bezirksvertretung Eickel, dass der Baustellenverkehr für die geplanten 16 Häuser in dem dortigen Neubaugebiet über das Gelände des Landschaftsparks Pluto V abgewickelt wird. Die Stadt Herne signalisierte in der Sitzung grundsätzlich Gesprächsbereitschaft sagte aber auch, dass Sie selbstverständlich keine Kosten dafür übernehme. Der Bauträger wollte den Vorschlag der Bürger prüfen und evtl. umsetzen. Nach einem ...
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PIRATEN-VERFASSUNGSBESCHWERDE WEGEN VORRATSSPEICHERUNG ALLER AUTOFAHRTEN IN BRANDENBURG ERFOLGREICH

6. 04. 2021

Im Streit um die Praxis des Landes Brandenburg, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu speichern, hat der Autofahrer Marko Tittel, Mitglied der Piratenpartei Brandenburg einen Zwischenerfolg errungen. Das Landesverfassungsgericht hat die Abweisung von Tittels Klage durch das Landgericht Frankfurt (Oder) aufgehoben (Az. VerfGBbg 62/19). Laut Urteil habe Tittel „ein Abwehrrecht gegen den Eins...
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NRW-PIRATEN NOMINIEREN LANDESLISTE ZUR BUNDESTAGSWAHL

5. 04. 2021

Auf ihrer hybriden Aufstellungsversammlung nominierten die NRW-Piraten am Samstag die Listenkandidat:innen für die Bundestagswahl im September 2021. Spitzenkandidatin wurde Sandra Leurs, Bundesthemenbeauftragte für Gesundheit und Pflege. Die Krefelderin holte bei der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW in Bielefeld 54,2 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen drei weitere Kandidaten durch. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Piratenpartei NRW und der Mitglieder. In ...
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DAS NEUE BND-GESETZ – PIRATEN WARNEN ERNEUT VOR ÜBERWACHUNGSSTAAT

3. 04. 2021

In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes angenommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD stimmten im Bundestag dafür, die gesamte Opposition dagegen. Mit diesem Antrag ist es dem Bundesnachrichtendienst (BND) erlaubt, Internet-Anbieter wie Google zu hacken und abzuhören. Zudem bekommt der BND Zugriff auf Bestands-, Verkehrs- und Inhaltsdaten, was ihn ermächtigt, Millionen von Menschen...
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