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Lars Wind

Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am 14.04.21

12. 04. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 14.04.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die Anfragen für die nächste Ratssitzung. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch teilzu...
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Piraten klären auf – Landschaftsschutzgebiet Pluto V

11. 04. 2021

Am 25.03.21 forderten zahlreiche Anwohner der Heinrich-Imbusch Straße in der Bezirksvertretung Eickel, dass der Baustellenverkehr für die geplanten 16 Häuser in dem dortigen Neubaugebiet über das Gelände des Landschaftsparks Pluto V abgewickelt wird. Die Stadt Herne signalisierte in der Sitzung grundsätzlich Gesprächsbereitschaft sagte aber auch, dass Sie selbstverständlich keine Kosten dafür übernehme. Der Bauträger wollte den Vorschlag der Bürger prüfen und evtl. umsetzen. Nach einem ...
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PIRATEN-VERFASSUNGSBESCHWERDE WEGEN VORRATSSPEICHERUNG ALLER AUTOFAHRTEN IN BRANDENBURG ERFOLGREICH

6. 04. 2021

Im Streit um die Praxis des Landes Brandenburg, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu speichern, hat der Autofahrer Marko Tittel, Mitglied der Piratenpartei Brandenburg einen Zwischenerfolg errungen. Das Landesverfassungsgericht hat die Abweisung von Tittels Klage durch das Landgericht Frankfurt (Oder) aufgehoben (Az. VerfGBbg 62/19). Laut Urteil habe Tittel „ein Abwehrrecht gegen den Eins...
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NRW-PIRATEN NOMINIEREN LANDESLISTE ZUR BUNDESTAGSWAHL

5. 04. 2021

Auf ihrer hybriden Aufstellungsversammlung nominierten die NRW-Piraten am Samstag die Listenkandidat:innen für die Bundestagswahl im September 2021. Spitzenkandidatin wurde Sandra Leurs, Bundesthemenbeauftragte für Gesundheit und Pflege. Die Krefelderin holte bei der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW in Bielefeld 54,2 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen drei weitere Kandidaten durch. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Piratenpartei NRW und der Mitglieder. In ...
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DAS NEUE BND-GESETZ – PIRATEN WARNEN ERNEUT VOR ÜBERWACHUNGSSTAAT

3. 04. 2021

In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes angenommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD stimmten im Bundestag dafür, die gesamte Opposition dagegen. Mit diesem Antrag ist es dem Bundesnachrichtendienst (BND) erlaubt, Internet-Anbieter wie Google zu hacken und abzuhören. Zudem bekommt der BND Zugriff auf Bestands-, Verkehrs- und Inhaltsdaten, was ihn ermächtigt, Millionen von Menschen...
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WICHTIG: WIR BRAUCHEN EURE UNTERSTÜTZUNG

30. 03. 2021

Unterstützungsunterschriften in Zeiten von Corona Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl heißt für Parteien, die nicht im Bundes- oder einem der Landtage vertreten sind, dass sie „zum Beleg der Ernsthaftigkeit ihrer Bewerbung“ sogenannte Unterstützungsunterschriften sammeln müssen. Für die Landeslisten der einzelnen Bundesländer sind bis zu 2000 Unterstützungsunterschriften notwendig, für jeden Direktkandidaten auf eigenem Formular noch einmal 200. Nur, wenn wir diese Unterschriften beglaubi...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am 24.03.2021

22. 03. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 24.03.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die letzten gestellten Anfragen im Herner Rat. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch te...
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Ist man in Herne sicher? Definitiv!

18. 03. 2021

Vor einer guten Woche hat die Polizei die Kriminalstatistik für das letzte Jahr veröffentlicht. Die gute Nachricht lautet, dass die Gesamtanzahl der Straftaten in unserer Stadt erneut zurückgegangen ist. Im vergangenen Jahr zählte die Polizei in Herne insgesamt 12.808 Straftaten, 192 weniger als 2019. Erfreulich ist auch die verringerte Anzahl bei den Wohnungseinbrüchen. Mit 199 Fällen fiel sie auf den geringsten Stand seit 1990. Weitere Bereiche wie die Straßenkriminalität oder auch die Gew...
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Piratenpartei unterstützt den Oberbürgermeister

11. 03. 2021

Bei der Abschlussveranstaltung zum Projekt ruhrgebietbessermachen.de hat Dr. Frank Dudda angekündigt, dass es in naher Zukunft auch ein Herne-besser-machen geben sollte. Die Herner PIRATEN gratulieren unserem OB zu dieser großartigen Idee und möchten dieses Projekt gerne unterstützen. Dafür stellen die Piraten der Stadt Herne die Internetdomain hernebessermachen.de zur Verfügung. Denn diese Domain haben sich die Herner Piraten bereits gesichert. Bei Ruhrgebietbess...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am 10.03.2021

4. 03. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 10.03.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die Abschlussveranstaltung von Ruhrgebiet besser machen und die Antworten auf unseren letzten Anfragen im Rat. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird...
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