Das war etwas wüst, Herr Wüst. Ihre Ankündigung, das Sozialticket ersatzlos zu streichen, hat einen erheblichen Proteststurm ausgelöst. Wir Piraten in Herne und unsere Frakton im Rat der Stadt Herne haben hierzu auch einen entsprechenden Kommentar gegeben. Wir freuen uns, dass dieser Protest dazu geführt hat, dass Sie Ihre Entscheidung überdacht haben. Die Zuschüsse des Landes für das Sozialticket bleiben. Also wüst in der Ankündigung, am Ende aber lernfähig. Wenigstens dieses.
Übri...
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Am Wochenende vom 2. bis 3. Dezember findet in der Akademie Mont-Cenis in Herne der Landesparteitag der Piratenpartei NRW statt. Aktuell finden vorbereitenden Gespräche zwischen dem Landesverband und dem VKV Herne und Wanne-Eickel statt. Der Kreisverband wird die Arbeit des Landesverbands bei der Organisation des Parteitags unterstützen und verschiedene Aufgaben übernehmen.
Informationen zum Landesparteitag finden Sie im WIKI des Landesverbandes. Schwerpunkt am Samstag ist die Entla...
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Ein Beitrag von Oliver P. Bayer, @kreon_nrw
Nordrhein-Westfalen beherbergt mit der Riesenstadt Rhein-Ruhr die größte Metropole der westlichen Welt ohne flächendeckend funktionierenden Öffentlichen Personennahverker (ÖPNV) und gleichzeitig mit den größten Verkehrsproblemen der Bundesrepublik. Es läge daher nahe, den ÖPNV in NRW massiv auszubauen und attraktiver zu machen: Vor allem, um die Berufspendler von der Straße zu holen.Denn es gibt Menschen, die auf einen funktionierenden Ö...
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Demoaufruf zur diesjährigen Klimakonferenz in Bonn
Der Klimagipfel von Paris war ein Aufbruch. Das gemeinsame Ziel, die Klimakrise aufzuhalten, macht Hoffnung. Doch das gelingt nur mit entschlossenem Handeln. Gerade nach dem Ausstieg von Donald Trump aus dem Klimaabkommen reichen warme Worte allein nicht aus.
Die Piratenpartei setzt sich für den Kohleausstieg und die Einhaltung des Pariser Klimavertrages ein. Darum gehen wir am 4. November gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen ...
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Der Niedersachse folgt auf Patrick Schiffer, der nicht erneut für den Bundesvorstand kandidierte. Sawosch war bislang stellvertretender Vorsitzender der Partei.
Die Piratenpartei Deutschland hat bei ihrem Bundesparteitag, der am 21. und 22. Oktober in Regensburg stattfindet, einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende Carsten Sawosch hat das Amt von seinem Vorgänger Patrick Schiffer übernommen. Er stand der Partei die vergangenen 14 Mon...
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Die Klage der Piratenpartei gegen die Einführung einer 2,5%-Sperrklausel bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen wird am 24. Oktober 2017 vor dem Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster mündlich verhandelt.
Der letzte Landtag hat sich mit großer Mehrheit aller großen politischen Parteien für die Wiedereinführung einer Sperrklausel auch bei den Kommunalwahlen in NRW entschieden. Bereits früher wurden solche Sperrklauseln für Kommunalwahlen von Gerichten als Ang...
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