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Startseite / Artikel der Kategorie "Aktuelles"

Aktuelle Themen

Nächster Stammtisch wegen Ratssitzung abgesagt

1. 05. 2022

Weil am kommenden Dienstag auch der Rat der Stadt Herne tagt, wird unser Stammtisch abgesagt. Natürlich können Sie sich die Sitzung live unter https://www.herne.de/Rathaus/Politik/Rats-TV/ ansehen.

 

Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch

17. 04. 2022

Die Herner PIRATEN laden am Dienstag den 19.04.2022 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um Anfragen und Anträge für die nächste Ratssitzung und die anstehende Landtagswahl im Mai. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN wieder virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Open Source Videokonferenz Plattform Jitsi, diese ist ...
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Wann geht der Stadt endlich ein Licht auf? – U-Bahn Beleuchtung schon ein halbes Jahr lang defekt

15. 04. 2022

Schon über ein halbes Jahr lang ist es dunkel im U-Bahn Tunnel zum Aufzug Flottmannstr. an der Haltestelle Hölkeskampring. Ungefähr 80 Prozent der Leuchten sind in dem Abschnitt defekt und schränken das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger, besonders in den Abendstunden ein. Das kann nicht im Interesse der Stadt Herne sein und muss sich schnell ändern. Zudem stehen die Leuchten unter Spannung , wie wir mit einem Phasenprüfer feststellen konnten. Bei einigen Leuchten fehlt die Reflekt...
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Herner PIRATEN setzen Selbstverpflichtungserklärung um – Anzahl der Wahlplakate nochmals deutlich reduziert

12. 04. 2022

Seit dem dritten April "verschönern" die Wahlplakate verschiedener Parteien unser Stadtbild. Einige Plakate hat es bereits in der ersten Woche hart erwischt und von den Laternen geweht. Viele lagen zerstört auf den Straßen oder in den Büschen.  Am morgigen Mittwoch treffen sich die demokratischen Parteien im Herner Rat, vor dem Rathaus und unterzeichnen die gemeinsame Selbstverpflichtungserklärung um die Anzahl der Wahlplakate zu reduzieren. Im Arbeitskreis "Wahlplakate" einigte man sich in ...
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STELLUNGNAHME ZUR GEPLANTEN EEG-NOVELLE: GRUNDLEGENDE ÜBERARBEITUNG NOTWENDIG

6. 04. 2022

Die Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen arbeitet an einem Gesetz zur Beschleunigung der Energiewende, mit dem das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) und damit verbundene Gesetze geändert werden sollen. Bis zum 17.3.2022 gab es die Möglichkeit, zum aktuellen Entwurf Stellung zu nehmen. Die Arbeitsgruppe Energiepolitik hat dies im Namen der Piratenpartei getan. [1]  Im Wesentlichen beinhaltet das Gesetz sehr viele kritikwürdige Punkte. Immerhin ist es schon sehr viel besser als all...
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Stammtisch fällt aus!

4. 04. 2022

Aufgrund anderer Termine, der regelmäßigen Teilnehmer muss der morgige virtuelle Stammtisch leider ausfallen.

 

Einladung zum virtuellen Stammtisch

3. 04. 2022

Die Herner PIRATEN laden am Dienstag den 05.04.2022 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um Anfragen und Anträge für die nächste Ratssitzung und die anstehende Landtagswahl im Mai. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN wieder virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Open Source Videokonferenz Plattform Jitsi, diese ist ...
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UMFRAGE: VORRATSDATENSPEICHERUNG SCHADET DER BEVÖLKERUNG

28. 03. 2022

Im Vorfeld des Urteils des französischen Verfassungsgerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung (angekündigt für den 25. Februar 2022) bestätigt eine neue Meinungsumfrage, dass Vorratsdatenspeicherung massive gesellschaftliche Probleme verursacht, weil sie von vertraulicher Kommunikation abschreckt. Massenüberwachung geht auf Kosten der Bevölkerung  Eine repräsentative YouGov-Umfrage, durchgeführt in neun EU-Staaten, bestätigt gravierende Einschüchterungseffekte (chilling effe...
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Im Krieg der Staaten leiden die Menschen

27. 03. 2022

EUROPA MUSS JETZT HANDELN Nachdem der russische Präsident Putin die Regionen Donezk und Luhansk als unabhängig anerkannt hat und die dortigen Rebellenführer Russland um Hilfe baten, hat am Donnerstagmorgen der Angriff russischer Streitkräfte auf die Ukraine begonnen. Nach dem Angriff auf ukrainische Luftwaffenstützpunkte sind nun nach Angaben des ukrainischen Grenzschutzes russische Truppen in den nördlichen Teil der Hauptstadtregion Kiew vorgedrungen. Sebastian Alscher, Vorsitzender der ...
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ALS TIGER GESPRUNGEN – ES DROHT DIE LANDUNG ALS VERKEHRSPOLITISCHER BETTVORLEGER

23. 03. 2022

Ein Beitrag der Arbeitsgruppen Verkehr und Mobilität, Energiepolitik und Wirtschaft Auch wenn sich der Koalitionsvertrag der amtierenden Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP in einigen Passagen im Verkehrsbereich sehr ambitioniert las, blieb er an entscheidenden Stellen hinter den Erwartungen, aber auch hinter den Erfordernissen zurück. Die Arbeitsgruppe Verkehr und Mobilität der Piratenpartei Deutschland kritisierte bereits in ihrer Stellungnahme zum Koalitionsvertrag „das Festh...
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