Klarmachen zum Ändern!

1. Mai in Herne

Mit einer Abordnung und einem Informationsstand waren die Herner Piraten auf dem Umzug und auch vor dem Rathaus vertreten. Unsere Schwerpunktthemen "Arbeit" und "Bedingungsloses Grundeinkommen".     Unsere Kernthemen zum Thema Arbeit: Alle Arbeitsarten sind gleichberechtig zu behandeln Arbeitnehmer/innen müssen finanziell abgesichert sein Ausbau der Infrastruktur Shared Economy vorantreibe Fachkräfteausbildung Voraussetzung hierfür ist eine soziale Absic...
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Anmerkungen zum 1. Mai 2015

in Beitrag von Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei im Landtag NRW. »Arbeit, von der man leben kann – das kennen junge Leute nur noch aus Mythen und Märchen: Schneewittchen und die sieben gewerkschaftlich organisieren Kleinwüchsigen mit unbefristeter Vollzeitstelle.« Martina Hill, in der ZDF-Heute-Show vom 24. April als sächselnde »Mandy Hausten von der Linkspartei«. Seit 125 Jahren demonstrieren am 1. Mai die Gewerkschaften »für die Rechte der arbeitenden Menschen«. In die...
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Kranke Parteienfinanzierung – Diskriminierung mit System – Teil III.

Über den Autor: Nico Kern, geboren 1972 in Köln, Jurist und Bankkaufmann, ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei. Seit der Landtagswahl im Mai 2012 vertritt er die Piraten im Landtag NRW. Er ist Vorsitzender des Ausschusses für Europa und Eine Welt und Mitglied im Rechtsausschuss. Er ist verheiratet und lebt in Marl. Dort setzt er sich auch für kommunale Belange ein und ist für die Piratengruppe im Kreistag Recklinghausen aktiv. Er bloggt auf nicokern.de und twittert als @TeilerDoehrden. ...
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Kranke Parteienfinanzierung – Diskriminierung mit System

Über den Autor: Nico Kern, geboren 1972 in Köln, Jurist und Bankkaufmann, ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei. Seit der Landtagswahl im Mai 2012 vertritt er die Piraten im Landtag NRW. Er ist Vorsitzender des Ausschusses für Europa und Eine Welt und Mitglied im Rechtsausschuss. Er ist verheiratet und lebt in Marl. Dort setzt er sich auch für kommunale Belange ein und ist für die Piratengruppe im Kreistag Recklinghausen aktiv. Er bloggt auf nicokern.de und twittert als @TeilerDoehrden. ...
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Wiedereinführung der Sperrklausel bei Kommunalwahlen?

Jetzt ist es soweit. Inzwischen haben auch die Grünen auf Landesebene einer Wiedereinführung einer Sperrklausel von 3% bei Kommunalwahlen zugestimmt. Mit vielen Wenns und Abers, aber trotzdem zugestimmt und damit die eigenen demokratischen Grundsätze (einmal wieder) über den Haufen geworfen. Scheinbar zeigt das von den großen Parteien aufgemalte Schreckensszenario der Unregierbarkeit der Räte in den Städten und Gemeinden Wirkung zu zeigen. Wir erleben es ja regelmäßig hier in unserer Stadt! D...
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Wir haben viele Sympathien gewonnen

Monika Pieper im Interview Monika Pieper ist seit 2012 Abgeordnete im Landtag NRW. Damals waren wir Piraten auf Erfolgskurs. Im Interview haben wir sie -gut zwei Jahre später- nach ihrem Alltag im Landtag, den Höhen und Tiefen, den Erfolgen und Wünschen und Plänen gefragt und sehr persönliche Antworten bekommen.   Christiane vom Schloß: Im Jahr 2012 bekamen wir Piraten 7,8 Prozent in NRW und haben uns riesig über den Einzug in den Landtag gefreut. Mit welchen Gefühlen hast du das e...
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Viele Zahlen – wenig Antworten

Schwierige Umsetzung der Schulpflicht für immer mehr Flüchtlingskinder in Herne - Welche konkrete Hilfe erfährt die Stadt bei der großen Herausforderung, traumatisierte Jugendliche ohne Deutschkenntnisse in den regulären Schulalltag zu integrieren?   In einer kleinen Anfrage hat der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel im Januar nachgefragt, wie die Landesregierung unsere Stadt bei der Umsetzung der Schulpflicht für immer mehr Flüchtlingskinder unterstützt. Hintergrund: Im letzten Ja...
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Landtag NRW – Jugendliche überprüfen Wahlversprechen

Das Mitglied der Piratenfraktion im Landtag, Daniel Düngel, stellt sich auf Facebook den Fragen von Jugendlichen Ab dem 9. März 2015 auf www.facebook.com/BDKJ.NRW Die erste Hälfte der Legislaturperiode ist vorüber. Zeit für den Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) in Nordrhein-Westfalen, Bilanz zu ziehen und die Arbeit der Fraktionen zu überprüfen. Gemeinsam mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen wird der Dachverband der katholischen Jugendverbände deshalb ab dem 23. Februar Landtag...
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Runder Tisch Kunstverkäufe: Unsere Position

Am 05.02.2015 tagte der Runde Tisch „Kunstbesitz von Unternehmen der öffentlichen Hand in NRW“: Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur beraten über Wege, die Kunstsammlung für NRW zu sichern. Schwerpunkt: die Veräußerungsankündigung der Portigon AG.  Dietmar Schulz, Stellv. Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW und Teilnehmer am Runden Tisch: „Wir begrüßen den Paradigmenwechsel der Landesregierung, nunmehr alles in ihren Kräften Stehende tun zu wollen, um die Kunst im Land ...
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Zum Europäischen Datenschutztag: Anzeigepflicht für Überwachungskameras

Es ist schon lange kein Science Fiction mehr, dass uns in öffentlichen Gebäuden wie Rathäusern, Gerichten, Museen, Theatern und Schulen sowie an öffentlichen Plätzen Überwachungskameras begegnen. Einen wirklichen Überblick, wie viele Kameras wo hängen, hat derzeit niemand. Die Abgeordneten im Landtag NRW brüten derzeit über die Einführung einer Anzeigepflicht für Kameras im öffentlichen Raum. Dadurch würden zwar die Kameras erst einmal nicht weniger. aber es wird ein Überblick verschafft, der...
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