In der Vergangenheit machte die Stadt Herne immer wieder Werbung und auch Angebote für mehr Bürgerbeteiligung bei verschiedenen Projekten. Eine gute Sache, die die Herner PIRATEN natürlich gerne unterstützen!
Schaut man bei einigen Punkten allerdings genauer hin, zeigen sich viele Schwächen, die ganz und gar nicht dazu beitragen mehr Bürgerbeteiligung in unserer Stadt zu ermöglichen.
Mehr Schein als Sein?
Nehmen wir das Projekt Wanne 2020 plus. Gut war, dass verschiedene Veranstaltungen mit Bü...
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21.
01.
2021
6.
12.
2020
Traditionell ziehen die Herner PIRATEN am Nikolaustag mit einem Bollerwagen durch die Fußgängerzonen von Herne und Wanne-Eickel. Dies ist in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie leider nicht möglich.
Wie schon bei der diesjährigen Oster-Aktion brauchten die Herner PIRATEN also eine gute Alternative. Anstatt die 150 Nikoläuse in den Fußgängerzonen zu verteilen, spendeten die Herner PIRATEN diese an das Ev. Kinderheim Jugendhilfe Herne & Wanne-Eickel. Darüber hinaus haben einige Mitglieder d...
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6.
12.
2020
Die Herner PIRATEN haben die Stellungnahmen der beiden Groko-Parteien des Herner Rates mit Verwunderung aufgenommen. In verschiedenen Pressemitteilungen freute man sich, über die vom Land NRW bereitgestellten Förderungen und feierte sich dafür selber. In einem weiteren Presseartikel vom 25.11.2020 erläuterte die Stadt Herne und die WFG die kommenden Schritte. Mit Pop-Up Stores sollen die beiden Innenstädte belebt werden. Eine tolle Sache, die die Herner PIRATEN bereits seit mehreren Jahren ford...
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25.
11.
2020
Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 02.12.2020 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Dabei geht es speziell um die Abholzung zahlreicher Bäume und Sträucher an der Berliner Straße sowie die Baumschutzsatzung. Aufgrund der starken Neuinfektionen bei der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN nun virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kost...
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25.
11.
2020
Die Herner PIRATEN kritisieren die weiteren Rodungen rund um den neuen Aldi-Markt an der Berliner Straße. Einen Tag vor der Eröffnung wurden dort zahlreiche Bäume gefällt, sowie zahlreiche Sträucher brachial heruntergeschnitten. Diese kurzfristige Maßnahme sollte wohl die Sichtbarkeit erhöhen. Der Markt war von der Berliner Straße aus anscheinend nicht gut genug zu sehen.
In Zeiten des Klimawandels ist es nicht akzeptabel völlig gesunde Bäume und Sträucher einfach aufgrund von niederen Bewegg...
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11.
09.
2020
Herne ist keine wohlhabende Stadt. Das gilt oft auch für unsere Bürgerinnen und Bürger. Viele leben in Armut, von Hartz-4, sind obdach- oder wohnungslos, müssen Essen von der Tafel oder anderen Einrichtungen beziehen, werden von Stromsperren be-droht, weil sie die Rechnung nicht bezahlen können. Manche Rentnerinnen und Rentner können mit ihrer Rente nicht würdig auskommen. Menschen, denen es finanziell nicht gut geht und die deshalb nicht an dem gesellschaftlichen Leben teilhaben können, müssen ...
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10.
09.
2020
Ja es gibt sie, die Diskussionen im Rat, in den Ausschüssen und natürlich mit den Verbänden und Bürgerinitiativen zum Thema Umwelt und Umweltschutz. Inzwischen geht es bei vielen Debatten bei Bauplanungen um den Erhalt des Baumbestandes und um das Thema Wiederaufforstung. Tatsächlich aber wird zwar viel geredet, es werden viele Pläne gemacht, aber es wird viel zu wenig gehandelt, wie unsere Nachfrage im Rat zum Thema Aufforstung von Bäumen für das Jahr 2019 ergab. Es wurden viel zu wenig große B...
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8.
09.
2020
In der vergangenen Legislaturperiode wurden mehrere Projekte zur Stadtentwicklung vorgestellt. In der Regel ging es dabei vorrangig nur um die Neugestaltung von Flächen (z.B. Europaplatz) oder um die Bebauung von bisherigen Grünflächen, wie Sportplätze oder Randflächen. In den Diskussionen hatten wir zumeist das Gefühl, es geht immer nur um zwei Dinge, um Beton, also die Versiegelung von Flächen, oder von Blech, den Erhalt von Parkflächen, das gute Befahren von Straßen ohne Störungen. Wovon nur ...
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6.
09.
2020
Unter diesem Motto ist die Verwaltung angetreten, die Finanzen unserer Stadt zu retten. Der Oberbürgermeister und der Kämmerer sind zusammen mit anderen Städten nach Düsseldorf und Berlin gefahren. Es wurden Mittel zugesagt, aber unser Grundproblem, die Überschuldung unserer Stadt durch Maßnahmen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen ist weiter angestiegen. Damit verlieren wir in Herne weiter Gestaltungsspielraum für unsere Bürgerinnen und Bürger. Kommunale Investitionen werden heute nic...
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3.
09.
2020
Die wichtigste Forderung in unserem Kommunalwahlprogramm aus dem Jahr 2014 war die Forderung nach einer neuen Politik in Herne, einer Politik der Öffentlichkeitsbeteiligung, nicht nur da, wo sie gesetzlich festgelegt ist, sondern in allen Politikbereichen. Eine Politik der Transparenz der Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger und eine Politik der Beteiligung der interessierten Verbände und Initiativen.
Einiges hat sich getan in unserer Stadt, vieles davon aber außerhalb der Politik im R...
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