Klarmachen zum Ändern!

Herner Piraten – Bereit für den 1. Mai

Wie in den vergangen Jahren werden die Herner Piraten auch in diesem Jahr an der Veranstaltung zum 1. Mai vor dem Rathaus in Herne mit einem Informationsstand vertreten sein. Wichtigste Themen für uns ist die soziale Gerechtigkeit, die Anhebung des Mindestlohns und gerechte Bedingungen bei der Pflege.  

 

Wozu Stammtische so alles gut sind

Stammtische sind zum diskutieren da. Das haben wir in dieser Woche auch ausgiebig getan. Es gab viel zu diskutieren, die Weihnachtskirmes in Crange, Suez, der letzte Infostand. Ja, es gab und gibt viel zu diskutieren. Manche Stammtische sind auch dazu da, Entscheidungen zu treffen. Auch das gab am letzten Mittwoch. Das Hauptthema aber war eine sehr konkrete Maßnahme. Die Vorbereitung unserer Osteraktion. Etiketten waren zu kleben, Flyer zu falten, Tüten zu bestücken. Alles das, damit wir Piraten...
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Infostand zum Fahrscheinlosen Nahverkehr

Es ist die schiere Not, die die kommissarischen Bundesminister Dr. Barbara Hendriks (Umwelt), Christian Schmidt (Verkehr) und Peter Altmaier (Kanzleramt) veranlasst hat, der EU-Kommission unter anderem die Idee eines „kostenlosen“ öffentlichen Nahverkehrs vorzustellen. So versucht die Bundesregierung drohenden Strafzahlungen in Milliardenhöhe zu entgehen. Die Idee zum „kostenlosen“ ÖPNV könnte bedeuten, dass der Bund Länder und Kommunen finanziell dabei unterstützt, wenn diese einen „kostenlosen...
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Geheimsache Hundesteuer?

In der letzten Ratssitzung ist überraschend die Erhöhung der Hundesteuer für alle Hunde in Herne vom Rat der Stadt Herne mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen worden. Überraschend deswegen, da eigentlich nur die Erhöhung für bestimmte Hunderassen auf der Tagesordnung stand und durch kurzfristig vorgelegte "Änderungsanträge" die Erhöhung auf alle Hunde ausgeweitet wurde.   Die Ratsfraktion Piraten-AL im Rat der Stadt Herne Beschwerde eingelegt und die Bitte, den Beschluss zu...
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Frohes neues Jahr – Die Arbeit hat uns wieder

Die Herner Piraten wünschen Ihnen ein frohes neues Jahr 2018, alles Gute und viel Gesundheit. Für uns Piraten beginnt die politische Arbeit spätestens am nächsten Montag auf unserer ersten Fraktionssitzung der Piraten-AL Fraktion. Die ersten Termine in den Ausschüssen und Beiräten, in denen wir vertreten sind, sind nicht mehr fern (erster für uns ist am 15. Januar) und die notwendigen Abstimmungen und Absprachen müsssen getroffen werden. Für die Partei beginnt die erste Sitzung dann nächst...
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Klare Niederlage der großen Parteien – Argumente der Piraten setzen sich durch

Heute hat das Landesverfassungsgericht in Münster der Klage der Piratenpartei NRW gegen die Einführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt gegeben und die wieder eingeführte Sperrklausel, die mit Zustimmung der SPD, CDU und den Grünen vom letzten Landtag verabschiedet wurde, gekippt und damit die Demokratie in NRW gestärkt. Mit der Sperrklausel sollten gerade die kleinen Parteien aus den Räten der Kommunen herausgehalten und mundtot gemacht werden. Dieses hat das V...
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Piratenstammtisch am 15. November

Unser Stammtisch findet am 15 . November ab 19:30 Uhr im Piratenbüro Herne statt. Wichtige Tagesordnungspunkte sind: Vorbereitung des Landesparteitags der Piratenpartei NRW im Dezember in der Akademie Mont-Cenis in Herne Unsere Vorschläge zum Verbesserung der Innenstadt in Wanne Weihnachtsaktionen Nachbereitung unserer Klausursitzung Anfang November Gemäß dem letzten Stammtischbeschluss finden die Stammtische der Herner Piraten jetzt immer im Piratenbüro in der Heidstraße statt.

 

Verfassungsgericht in Münster verhandelt Klage der Piratenpartei gegen die Sperrklausel

Die Verhandlung der Piratenpartei NRW und anderer Parteien vor dem Verfassungsgerichtshof NRW in Münster gegen die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen wurde am 24. Oktober in mündlicher Verhandlung geführt. Was ist passiert? SPD, CDU und Grüne im Landtag haben am 10. Juni 2016 die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen beschlossen. Bereits im Jahr 1999 hatte der Verfassungsgerichtshof die damalige Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW für verfassungswidr...
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Nächste Aktionen in Herne

Wir machen weiter. Unsere nächsten Aktionen sind der allgemeine Stammtisch am 4. Oktober und der Sozialstammtisch am 10. Oktober. Am 4. Oktober werden wir uns ab 19:30 Uhr in den Warsteiner Stuben in Wanne-Eickel mit dem Ergebnis der Bundestagswahl in Herne beschäftigen und welche Konsequenzen wir für unsere politische Arbeit in Herne daraus ziehen müssen. Dies soll in enger Abstimmung mit der Ratsfraktion Piraten-AL erfolgen. Gern können Sie an der Diskussion teilnehmen. Sie sind herzlich einge...
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Stammtisch am 20.09.2017 abgesagt

Der Stammtisch der Herner Piraten am 20.09. fällt aus. Viele Mitglieder der Piratenpartei und der Ratsfraktion Piraten-AL in Herne nehmen an diesem Tag an einer Kulturveranstaltung statt.