Für die Ratssitzung Anfang Oktober hatten wir Piraten einen Antrag für die Bereitstellung eines kostenfreien WLAN für die Bürgerinnen und Bürger unserer Innenstädte gestellt. Ziel war es, im ersten Schritt die Bahnhofsstraße - Schwerpunkt zunächst Robert-Brauner-Platz - und die Hauptstraße in Wanne - Schwerpunkt zunächst Buschmannshof - mit einem kostenlosen WLAN auszustatten. Warum? Hier halten sich durch die inzwischen ausgeprägte Gastronomie sehr viele Bürgerinnen und Bürger auf.
Imm...
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16.
11.
2021
8.
11.
2021
Jahrelang blockiert, verschoben und zerredet, so lief es bis zur ersten Ratssitzung der laufenden Legislaturperiode. Mit einem Antrag unseres Stadtverordneten Lars Wind machten wir den Weg für das Streamen von Ratssitzungen frei und es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass dieses Projekt ein voller Erfolg wird! Viele Bürgerinnen und Bürger schauen sich die Aufzeichnungen an und sind von der Bild und Tonqualität beeindruckt. Durch unseren Änderungsantrag im Haupt- und Personalausschuss bleiben di...
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7.
11.
2021
Unter diesem Slogan versuchen Oberbürgermeister verschiedener Städte, einschließlich unserer eigenen, die Politik in Bund und Land dafür zu gewinnen, sich insbesondere für überschuldete Städte im gesamten Bundesgebiet einzusetzen. Zuletzt waren Sie im Rahmen der Vorsondieren für die Koalitionsverhandlungen im Bund in Berlin unterwegs und sind unter anderem vor die SPD-Zentrale gezogen.
Gerade in Herne ist das Thema Überschuldung ein gravierendes Problem. Ende November steht die Haushaltsdeba...
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6.
10.
2021
Mit großer Enttäuschung reagieren die Herner Piraten auf das "Schiebemanöver" von SPD und CDU bei der vergangenen Ratssitzung.
Mit einem Antrag sorgten beide Parteien dafür, dass beide Anträge zum Thema Digitalisierung in den Ausschuss für Digitalisierung, Mobilität und Infrastruktur verlegt wurden und somit auch nicht beraten werden konnten.
Als Begründung fügte die Herner SPD an, dass dieser Ausschuss für die Entscheidung der beiden Anträge zuständig ist.
Dies ist formal auch korrek...
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5.
10.
2021
Am Montag lud die Stadt Herne zu einer großen Auftaktveranstaltung in die Künstlerzeche Unser Fritz ein. Es fiel der große Startschuss beim Thema Masterplan Wasserlagen in Herne.
Im Prinzip geht es darum, den kompletten Bereich nördlich der Autobahn A 42 bis zu den Nachbarstädten neu zu entwickeln und die vorhanden Potentiale besser zu nutzen. Das riesige Projekt umfasst einen Planungsraum von ungefähr 1200 Hektar und betrifft fast 22000 Menschen.
Die Stadt Herne hat drei Planungsbüros d...
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17.
08.
2021
Die Stadt Herne hat am 26. Juni entschieden, das alte Hallenbad in Eickel zu verkaufen. Es soll abgerissen werden und das Grundstück für Wohnbebauung genutzt werden. Inzwischen hat die Stadtentwicklungsgesellschaft das Gebäude von der Stadt übernommen.
In der letzten Woche haben die Mondritter bei der Stadt ein Bürgerbegehren zur Rettung des Hallenbades in Eickel eingereicht. Es hat das Ziel, dass dieses Bad saniert und wieder seinem ursprünglichen Zweck zugeführt wird. Den Bürgerinnen und ...
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15.
08.
2021
Noch genau sechs Wochen bis zur Bundestagswahl. Es ist Wahlkampfzeit und damit auch die Zeit für Wahlplakate auf unseren Straßen und in den Fußgängerzonen. Und wie auch schon beim letzten Kommunalwahlkampf, nehmen es einige Parteien mit den Genehmigungen und Regeln offenbar leider nicht so genau.
Nach der Genehmigung der Stadt Herne ist es den Parteien gestattet, frühestens 6 Wochen vor der Wahl die Plakate aufzuhängen. Dies wäre am heutigen Tag also am 15.08.2021.
Die Herner CDU hielt s...
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25.
07.
2021
Die Herner PIRATEN reagieren mit Unverständnis auf die "Mauertaktik" der Stadtverwaltung bei dem neuen Mobilitätskonzept für den Cranger-Kirmesplatz. In einem Pressebericht der WAZ vom 16.07.2021 begründete die Verwaltung dies unter anderem mit den nahen Verknüpfungspunkten zum Sicherheitskonzept.
In unseren Augen ist ein neues Mobilitätskonzept für diesen wichtigen Standort dringend nötig. Der Kirmesplatz ist in normalen Zeiten ein Anziehungsort für Millionen von Menschen. Das neue Konzept ...
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27.
06.
2021
Bei der letzten Sitzung des Haupt und Personalausschuss ging es unter anderem um die Rahmenbedingungen für das Ratsstreaming. Nachdem der Ratsarbeitskreis bereits drei Mal getagt und ein Konzept ausgearbeitet hat, sollen nun alle Ratssitzungen nach der Sommerpause gestreamt und somit allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden. Durch unseren Antrag im vergangenen Dezember ist das Ratsstreaming schon bald Realität!
Der Ratsarbeitskreis harmonierte sehr gut und lieferte eine gu...
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21.
06.
2021
Was lange währt ... könnte diesmal wirklich gut werden!
Dieses Gesamtkonzept mit DIESEN umfassenden Ideen zu Wanne-Mitte hat wirklich das Potenzial, die Innenstadt nicht nur attraktiver zu gestalten sondern diesmal auch zu BELEBEN!
Vor allem die Verlagerung in den mittleren Bereich Heinestr / Wilhelmstr. und dem geplanten Rathaus-Carèe mit neuen Wohnungen und einer direkten Anbindung an die Hauptstraße kann die Qualität wesentlich steigern.
Wichtig wäre auch noch eine direktere Einb...
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