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Schlagwort Piraten

Dein Wahlprogramm, Dein Thema: Politik 2.0

Die wichtigste Forderung in unserem Kommunalwahlprogramm aus dem Jahr 2014 war die Forderung nach einer neuen Politik in Herne, einer Politik der Öffentlichkeitsbeteiligung, nicht nur da, wo sie gesetzlich festgelegt ist, sondern in allen Politikbereichen. Eine Politik der Transparenz der Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger und eine Politik der Beteiligung der interessierten Verbände und Initiativen. Einiges hat sich getan in unserer Stadt, vieles davon aber außerhalb der Politik im R...
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Dein Wahlprogramm, Dein Thema: Menschen

Unsere Stadt ist für alle da. Egal ob jung oder alt, krank oder gesund, ob eingeschränkt, ob schon lange hier lebend, zugezogen oder zugewandert. Wir in Herne sind eine starke Gemeinschaft. Dies zeigt sich in der Arbeit der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern in unseren Vereinen, in den Verbänden, in der Arbeit mit den Mitmenschen, für die Umwelt und in der Auseinandersetzung mit den Stadtplanungen. Ohne diese Arbeit wäre unsere Stadt viel ärmer. Wir haben es geschafft, in der Flüchtli...
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Erfolgreiche Programmvorstellung der Herner PIRATEN

Die Programmvorstellung der Herner PIRATEN am vergangenen Mittwoch im Cafe-Extrablatt war ein voller Erfolg. Es informierten sich einige Bürger über das neue Programm mit dem Titel: „Für die Menschen in unserer Stadt". „ Mit insgesamt 12 Kapiteln auf 48 Seiten steckt es voller neuer Ideen für eine moderne, transparente und weltoffene Stadtpolitik", kommentiert Lars Wind, Büropirat der Herner PIRATEN. Das Programm der Herner PIRATEN wurde von allen Mitgliedern mitgestaltet, sodass jeder seine Pun...
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Herner PIRATEN stellen ihr Wahlprogramm vor

"Für die Menschen in unserer Stadt" so lautet der neue Titel unseres Wahlprogramms für die Kommunalwahl am 13.09.2020. Es umfasst insgesamt 48 Seiten und ist in 12 Themengebiete aufgeteilt. Beim nächsten Stammtisch am kommenden Mittwoch 19.08.2020 um 19 Uhr im Cafe Extrablatt in Herne-Mitte stellen Wir dieses den Herner Bürgerinnen und Bürger vor. Du kannst es nicht abwarten? Dann schaue doch einfach hier Kommunalwahlprogramm 2020 Zu viel Text? Gibt's auch in der Kurzform Flyer ...
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Herner PIRATEN veranstalten Stammtisch zum Thema Bürgerbeteiligung

Am kommenden Mittwoch, 05.08.2020 findet der nächste Stammtisch der Herner PIRATEN statt. Ab 19 Uhr diskutieren Wir in der Kulturbrauerei Hülsmann über das große Thema Bürgerbeteiligung. Wie steht es aktuell um die Beteiligung der Herner Bürger bei großen Projekten? Welche weiteren Möglichkeiten kann die Stadt den Bürgern anbieten? Diese Fragen und natürlich noch weitere Themen möchten Wir am kommenden Mittwoch diskutieren. Gäste sind auf unseren Stammtischen immer willkommen!

 

Herner PIRATEN lehnen „Bodycams“ für den KOD ab

Kurz vor der heißen Phase des Wahlkampfs entfacht die Diskussion nach mehr Überwachung der Herner Bürger. Nachdem die Stadt Herne in einem WAZ Artikel, den Kauf von "Bodycams" für die Mitarbeiter des KOD aus nachvollziehbaren Gründen ablehnt, liefern sogenannte "Sicherheitsexperten" der großen Parteien merkwürdige Argumente für mehr Kameras im öffentlichen Raum in Herne. Zur Erinnerung Herne ist in den letzten Jahren immer sicherer geworden und laut Kriminalstatistik einer der sichersten Städte....
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PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig

Nach mehr als 90stündiger Verhandlung haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Wiederaufbaufonds und ein Mehrjahresbudget geeinigt. Für den Wiederaufbau nach der Coronakrise sollen Kredite im Wert von 360 Milliarden Euro ausgegeben werden, sowie weitere 390 Milliarden als Transfers, also ohne Verpflichtung einer Rückzahlung. Erkauft wurde dieser Kompromiss bei Einschränkungen im Sieben-Jahres-Haushalt der EU, der nun einen Umfang von 1.074 Milliarden hat. Hierfür werden etliche...
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PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt

Der Europäische Gerichtshof hat am Mittwoch ein wegweisendes Urteil für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gesprochen und das Datenschutzabkommen „Privacy-Shield“ mit den USA für nichtig erklärt. Im Rahmen der Snowden-Enthüllungen wurde deutlich, dass die US-Geheimdienste massiv gegen das Menschenrecht auf Privatsphäre verstoßen, indem sie die Datenströme im Internet überwachen und analysieren. Die großen amerikanischen IT-Unternehmen Microsoft, Google, Facebook und Apple waren bzw. sind a...
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PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei

Die Stuttgarter Polizei überprüft nach Angaben des Polizeipräsidenten Franz Lutz im Rahmen der Ermittlungen zu den Ausschreitungen am 21. Juni in Stuttgart auch die Stammbäume der Tatverdächtigen. Dieses Vorgehen trifft nicht nur im Gemeinderat der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart auf Kritik. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink hält diese Art der Ermittlungen zumindest für fragwürdig. Jens Lauer, der Sprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart, begründet das Vo...
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Ruhrgebietspiraten führen erfolgreiche Aufstellungsversammlung durch

Volle Kraft voraus! Am vergangenen Sonntag trafen sich viele PIRATEN aus dem Ruhrgebiet in der Akademie Mont-Cenis in Herne, um Ihre Reserveliste für die Wahl zum Ruhrparlament am 13. September zu wählen. Dabei setzen die PIRATEN auf erfahrene und engagierte Menschen, die in verschiedenen Regionen des Ruhrgebiets zuhause sind. Auf Platz Eins der Reserveliste wurde Christian Gebel aus Dortmund gewählt. Der freiberufliche IT-Trainer sitzt seit der letzten Kommunalwahl für die Piratenpartei im Rat ...
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