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Schlagwort Piratenpartei

Ruhrgebietspiraten entern die Akademie Mont-Cenis

Nachdem schon mehrere Landesparteitage und einige Workshops in der Akademie stattfanden, ist diese schöne Location auch am kommenden Sonntag wieder ein wichtiger Ort für alle PIRATEN aus dem Ruhrgebiet. Ab 11:00 Uhr steht unsere Aufstellungsversammlung für die Wahl zum Ruhrparlament an. Zum ersten Mal wird dieses Parlament direkt gewählt. „Wir freuen uns auch diesmal auf ein echtes "Heimspiel" und erwarten eine rege Teilnahme um die erfolgreiche Arbeit im Ruhrparlament fortsetzten zu können", ...
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Einladung zum Stammtisch am 15.07.2020 um 19 Uhr in den Wanner Hof

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 15.07.2020 ab 19 Uhr zum Stammtisch im Restaurant Wanner Hof auf der Kolpingstr. 23 in 44649 Herne ein. Im Zuge der anstehenden Kommunalwahl sprechen Wir natürlich über alle kommunalen Themen, an diesem Abend aber speziell über den Zustand der Wanner Innenstadt. Wie steht es um den aktuellen Leerstand? Welche Maßnahmen stehen in der nahen Zukunft an? Natürlich stellen Wir auch gerne unser Konzept zur Wanner Innenstadt vor. Los geht es ab 19 Uhr natürlich ...
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Ein schmaler Grat: Zwischen Vorteilsnahme und Lobbyismus – Piratenpartei begrüßt Verurteilung

Das Amtsgericht München verurteilt den Ex-Oberbürgermeister der Stadt Wiesbaden, Sven Gerich (SPD), zur Zahlung einer fünfstelligen Summe wegen Vorteilsnahme in seinem ehemaligen Amt. Allein in den Jahren 2014 bis 2017 beliefen sich seine Vorteile auf einen Wert von über 20.000 Euro. Erst Ende letzten Jahres geriet der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main, Peter Feldmann (ebenfalls SPD), durch die AWO-Affäre unter Druck. Passiert ist hier bislang leider nicht viel. Die Rol...
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Borys Sobieski im Interview: Verletzt die Corona-App deine Privatsphäre?

Unser Generalsekretär Borys Sobieski wurde von PrivacyTutor zur Corona-Warn-App interviewed. Die App wurde mittlerweile über 12 Millionen Mal heruntergeladen und war schon vor ihrem Release rege diskutiert worden. Viele hatten vor allem Bedenken zur Datensicherheit und dem Schutz privater Daten. Es ist den Entwicklern der App jedoch gelungen, hier für positive Überraschungen zu sorgen: die Bedenken wurden wahrgenommen und vernünftig adressiert. „Das Ding ist freiwillig. Wer die Idee gut finde...
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Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern

Zum von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Die Proteste gegen die Urheberrechtsreform und insbesondere den Artikel 13 sind inzwischen mehr als ein Jahr her. Damals waren Zehntausende auf der Straße, um zu verhindern, was jetzt passiert: Die Anpassung des Internets durch die europäische Bürokratie an Verwertungsstrukturen aus dem letzten Jahrtaus...
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EGMR: Netzsperren in Russland verstoßen gegen Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seinem Urteil die Praxis der Netzsperren in Russland als nicht vereinbar mit den Artikeln 10 (das Recht auf freie Meinungsäußerung) und Artikel 13 (das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren) der Europäischen Charta der Menschenrechte anerkannt. Geklagt vor dem EGMR hat Gregory Engels, Beauftragter für internationale Zusammenarbeit und Stadtverordneter der Piratenpartei Deutschland in Offenbach. Er ist Inhaber der Internetdomain rub...
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Einladung zum Stammtisch in Herne-Mitte Thema Kommunalfinanzen

Am nächsten Mittwoch 01.07.2020 veranstalten die Herner PIRATEN erneut einen Stammtisch. Der Stammtisch findet ab 19 Uhr im Cafe Extrablatt Bahnhofstraße 64, 44623 Herne statt. Als Thema nehmen sich die Herner PIRATEN die städtischen Finanzen vor und wollen Möglichkeiten aufzeigen, wie zum Beispiel der Herner Haushalt transparenter gestaltet werden kann. Natürlich werden auch andere aktuelle politische Themen besprochen. Die Stammtische sind grundsätzlich öffentlich und Gäste immer gerne willkom...
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Einladung zum Stammtisch am 17.06.2020

Nach einer längeren Corona Zwangspause, treffen sich die Herner PIRATEN wie gewohnt jeden ersten und dritten Mittwoch ab 19:00 Uhr zu Ihren Stammtischen. Der nächste Stammtisch findet somit am nächsten Mittwoch 17.06.2020 um 19 Uhr im Piratenbüro auf der Heidstr. 63 in Wanne statt. An diesem Stammtisch wollen die PIRATEN besonders über Ihre Wahlkampfplanung für die Kommunalwahl sprechen. Natürlich werden aber auch viele andere aktuelle Themen besprochen. Die Stammtische sind grundsätzlich öffent...
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US-PIRATEN unterstützen friedliche Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis gehen täglich tausende Menschen in Washington und anderen US-Amerikanischen Metropolen auf die Straßen, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Der Präsident der Vereinigten Staaten droht nun mit der Ausrufung des Insurrection Acts (Aufstandsgesetz von 1807). Wir dokumentieren hier die Erklärung der US-Amerikanischen PIRATEN anlässlich Donald Trumps Drohung, das US-Militär gegen die eige...
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Weltumwelttag 5. Juni 2020 IT’S TIME #ForNature

Der Weltumwelttag wird international seit 1972 aus Anlass der Stockholmer UN-Konferenz zum Schutz der Umwelt begangen. „Seit also nunmehr fast 50 Jahren ist die Umwelt auf der Agenda unserer Politik. Da sollten wir meinen, dass inzwischen die meisten Probleme weitestgehend im Griff sind. Weit gefehlt, sieht es doch heute bei vielen Themen kaum besser aus als am ersten Weltumwelttag 1972,“ so Martin Kollien-Glaser, Koordinator der AG Umwelt der Piratenpartei. „Auch heute noch wird Umweltpo...
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