Übersicht Anträge und Anfragen des Jahres 2024
Ratssitzung am 10.12.2024
Zur Attraktivitätssteigerung des Blumenthal-Geländes möchte die Stadt Herne eine Seilbahn vom Hauptbahnhof in Wanne-Eickel bis in das Gelände bauen lassen. Wir fragen nach.
Anfrage Verkehrs- und Parkplatzsituation neue Hochschule
Wir haben Bedenken wegen der Verkehrssituation beim Neubau der Hochschule für Polizei und Verwaltung. Wir fragen nach.
Ratssitzung am 26.11.2024
Rede zum Haushalt des Jahres 2024
Haupt- und Personalausschuss vom 12.11.2024
Anfrage Städtepartnerschaft mit Hénin-Beaumont
Mit der Stadt Hénin-Beaumont wurde eine Neufassung der Partnerschaftsvereinbarung geschlossen. Die Inhalte sind unbekannt. Wir fragen nach.
Ratssitzung am 01.10.2024
Prüfauftrag Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
Die Zahl der freiwilligen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer geht zurück. Die Verwaltung soll beauftragt werden, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität festzulegen und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen
Anfrage Ergebnisse Testphase Bodycams KOD
Nach Abschluss der Testphase des Einsatzes von Bodycams im Kommunalen Ordnungsdienst gab die Verwaltung einen Bericht ab. Es sind noch Fragen offen.
Haupt- und Personalausschuss vom 24.09.2024
Anfrage Anbieterwechsel Rats-TV
Der Anbieter für das Rats-TV, dass die Ratssitzungen der Stadt Herne in Internet überträgt hat gewechselt. Wir fragen uns warum.
Ratssitzung am 03.09.2024
Anfrage Organspende
Mit einer breiten Mehrheit hat der Rat der Stadt Herne am 07.03.2023 die Verwaltung dazu beauftragt, sich mit dem Thema Organspende zu beschäftigen. Was ist passiert? Wir fragen nach.
Ratssitzung am 25.06.2024
Anfrage Bodycam
Seit einiger Zeit setzt unser Kommunaler Ordnungsdienst Bodycams ein. Wir fragen nach den Erfahrungen und den weiteren Plänen.
Anfrage Videoüberwachung von Schulhöfen
Seit einiger Zeit werden verschiedene Schulhöfe per Videoüberwachung geschützt. Wie sind die Erfahrungen?
Ratssitzung am 23.04.2024
der Ratsfraktionen der SPD, CDU, der GRÜNEN, Der Linken, der Ratsgruppe der FDP und der Piraten zur sicheren Finanzausstattung der Gemeinden.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Anfrage Rats-TV
Das Rats-TV zur Übertragung der Ratssitzungen in Internet ist aus Sicht der Herner Piraten ein großer Erfolg und ein Image-Gewinn für unsere Stadt. Wie geht es weiter? – Wir fragen nach!
Anfrage Wahlhelfer
Uns liegen Beschwerden von ehemaligen Wahlhelfern über das Verhalten der Stadt bei der „Einladung“ der Stadt für eine erneute Unterstützung bei der Europawahl vor. Wir fragen nach.
Ratssitzung am 20.02.2024
Anfrage Sauberkeit
Die Verwaltung der Stadt Herne hat mit den Aktionen „Herne Blitzblank“ und „Echt schön hier“ die Sauberkeit in unserer Stadt zu verbessern. Wir fragen nach Aufwand und Ertrag.
Antrag Shoa-Denkmal
Für die Ratssitzung liegt ein Antrag vor zu Öffnung des Shoa-Denkmals als Zeichen für Toleranz und gegen Antisemitismus. Wir Piraten unterstützen diesen Vorschlag. Unser Antrag richtet sich an die Sicherung des Denkmals. Eine Videoüberwachung ist für uns nicht ausreichend.
Der Antrag wurde im Hinblick auf einen anderen Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
Weitere Informationen
Piraten wirken:
Unser Wanner Innenstadtkonzept:
Unser Ideenkonzept für Herne:
