Klarmachen zum Ändern!

Piratenpartei unterstützt den Oberbürgermeister

Bei der Abschlussveranstaltung zum Projekt ruhrgebietbessermachen.de hat Dr. Frank Dudda angekündigt, dass es in naher Zukunft auch ein Herne-besser-machen geben sollte. Die Herner PIRATEN gratulieren unserem OB zu dieser großartigen Idee und möchten dieses Projekt gerne unterstützen. Dafür stellen die Piraten der Stadt Herne die Internetdomain hernebessermachen.de zur Verfügung. Denn diese Domain haben sich die Herner Piraten bereits gesichert. Bei Ruhrgebietbess...
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Bürgerbeteiligung in Herne – Gute Ansätze, schlechte Umsetzung!

In der Vergangenheit machte die Stadt Herne immer wieder Werbung und auch Angebote für mehr Bürgerbeteiligung bei verschiedenen Projekten. Eine gute Sache, die die Herner PIRATEN natürlich gerne unterstützen! Schaut man bei einigen Punkten allerdings genauer hin, zeigen sich viele Schwächen, die ganz und gar nicht dazu beitragen mehr Bürgerbeteiligung in unserer Stadt zu ermöglichen. Mehr Schein als Sein? Nehmen wir das Projekt Wanne 2020 plus. Gut war, dass verschiedene Veranstaltungen mit Bü...
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PIRATEN fordern Bürgerbeteiligung bei der Innenstadtförderung

Die Herner PIRATEN haben die Stellungnahmen der beiden Groko-Parteien des Herner Rates mit Verwunderung aufgenommen. In verschiedenen Pressemitteilungen freute man sich, über die vom Land NRW bereitgestellten Förderungen und feierte sich dafür selber. In einem weiteren Presseartikel vom 25.11.2020 erläuterte die Stadt Herne und die WFG die kommenden Schritte. Mit Pop-Up Stores sollen die beiden Innenstädte belebt werden. Eine tolle Sache, die die Herner PIRATEN bereits seit mehreren Jahren ford...
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Herner PIRATEN stellen ihr Wahlprogramm vor

"Für die Menschen in unserer Stadt" so lautet der neue Titel unseres Wahlprogramms für die Kommunalwahl am 13.09.2020. Es umfasst insgesamt 48 Seiten und ist in 12 Themengebiete aufgeteilt. Beim nächsten Stammtisch am kommenden Mittwoch 19.08.2020 um 19 Uhr im Cafe Extrablatt in Herne-Mitte stellen Wir dieses den Herner Bürgerinnen und Bürger vor. Du kannst es nicht abwarten? Dann schaue doch einfach hier Kommunalwahlprogramm 2020 Zu viel Text? Gibt's auch in der Kurzform Flyer ...
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Herner PIRATEN veranstalten Stammtisch zum Thema Bürgerbeteiligung

Am kommenden Mittwoch, 05.08.2020 findet der nächste Stammtisch der Herner PIRATEN statt. Ab 19 Uhr diskutieren Wir in der Kulturbrauerei Hülsmann über das große Thema Bürgerbeteiligung. Wie steht es aktuell um die Beteiligung der Herner Bürger bei großen Projekten? Welche weiteren Möglichkeiten kann die Stadt den Bürgern anbieten? Diese Fragen und natürlich noch weitere Themen möchten Wir am kommenden Mittwoch diskutieren. Gäste sind auf unseren Stammtischen immer willkommen!

 

EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer ruft zur Beteiligung von Bürger/innen auf

Nach der Datenschutzgrundverordnung und ePrivacy-Verordnung wird in diesem Jahr das nächste Großprojekt zur Regulierung der Digitalisierung auf EU-Ebene angeschoben: Der Digital Services Act (DSA) soll die seit 2000 bestehende e-Commerce-Richtlinie ablösen und so grundlegende neue Regeln für das Internet festlegen. Als Gesetz für digitale Dienstleister soll der DSA unter anderem Regelungen zu Hatespeech und Desinformation im Netz, Vorschriften für Onlinewerbung oder für digitale Startups in ganz...
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Infostand am 07.03.2020 in Herne-Mitte

Am Samstag den 07.03.2020 veranstalten die Herner PIRATEN einen Infostand in der Herner Fußgängerzone. Wir wollen das Thema "schwimmen in Herne" mit den Bürgern diskutieren und die Schwimmbadsituation in Herne direkt unter die Lupe nehmen. Wie steht es um das Schulschwimmen und wie zufrieden sind die Vereine? Los geht es ab 10 Uhr, Wir freuen uns auf viele interessante Gespräche sowie unterschiedlichen Meinungen und sind natürlich auch zu allen anderen politischen Themen gerne diskussionsbereit!...
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Informationsabend zum Thema General Blumenthal

Am Mittwoch den 04.03.2020 um 19 Uhr veranstalten die Herner PIRATEN einen Informationsabend zum Thema Projekt General Blumenthal. Noch ist es eine Vision, die aber schon bald Realität werden soll. Auf dem alten Zechengelände General Blumenthal plant die Stadt Herne ein neues Technologie-Zentrum. Es sollen bis zu 1500 neue Arbeitsplätze, eine Seilbahn und viele weitere Highlights entstehen. Doch wie realistisch ist dieses riesige Projekt? Wo liegen die Probleme und wie sieht der Zeitplan aus? Vi...
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Infostand zum Thema: Fahrradfahren in der Wanner Fußgängerzone

Am 08.02.2020 veranstalten die Herner PIRATEN einen Infostand in der Wanner Fußgängerzone vor der Christuskirche. Wir wollen das Thema Fahrradfahren in der Wanner Fußgängerzone noch einmal aufnehmen und direkt mit den Wanner Bürgern ins Gespräch kommen. Welche Erfahrungen dazu gibt es? Wo liegen die Vorteile und welche Kritikpunkte gibt es? Los geht es ab 10 Uhr, Wir freuen uns auf viele interessante Gespräche sowie unterschiedlichen Meinungen und sind natürlich auch zu allen anderen politischen...
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Piratenabgeordneter Patrick Breyer zum Neustart Europas mit echter Bürgerbeteiligung

Im Europaparlament debattierten die Abgeordneten am 15.01.2020 über die geplante „Konferenz über die Zukunft Europas“. Die Konferenz, in der es darum gehen soll, Europas Bürgerinnen und Büger stärker in die Gestaltung der Zukunft der EU einzubinden, soll in diesem Jahr starten und zwei Jahre dauern. „Ausgerechnet von Vertretern der EU-Institutionen zu erwarten, sich quasi selbst zu reformieren, ist wie die Frösche zu fragen, wie man einen Sumpf austrocknet,“ erklärte der Europaabgeordnete Dr...
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