In der kommenden Ratssitzung am 11.03 wurde folgender Antrag von der Ratskooperation aus SPD & CDU eingebracht:
„Der Rat der Stadt beschließt, am Standort des ehemaligen Hallenbads Eickel einenNeubau für das Schul- und Vereinsschwimmen anhand der in der „ArbeitsgruppeHallenbad“ diskutierten Varianten zu errichten."
Laut einem Gutachten aus dem letzten Jahr würde ein Neubau knapp 17 Millionen Euro kosten. Ein erheblicher Betrag, zumal die Stadt Herne als Haushaltssicherungskommune daz...
Weiterlesen
2.
03.
2025
18.
02.
2025
Als Unterzeichner des "Herner Versprechen" unterstützen wir den folgenden Aufruf von Bündnis Herne:
Es ist an der Zeit, klare Haltung zu zeigen! Vor einem Jahr haben wir das „Herner Versprechen“ ins Leben gerufen – und seitdem hat sich die politische Landschaft dramatisch verändert. Die AfD feiert Erfolge bei Landtagswahlen, beeinflusst politische Diskussionen massiv, selbst ohne Regierungsbeteiligung. Der Ton zwischen den Parteien hat sich verschärft, auch unter den demokratischen Kräften.
...
Weiterlesen →
24.
11.
2024
In der Ratssitzung vom 12.12.2023 beantragten wir die Verwaltung zu prüfen, " inwieweit bei dienstlichen Flugreisen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt, eine CO2-Kompensation vorgenommen werden kann."
Dienstreisen mit dem Flugzeug stehen bereits seit längerer Zeit in der Kritik, da diese besonders viel CO2 ausstoßen. Unsere Stadt hat im Jahr 2019 den Klimanotstand ausgerufen und somit ein wichtiges Zeichen gesetzt.Unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten sollte unsere Stadt ...
Weiterlesen →
23.
10.
2024
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen Parlamenten wird abgeschafft +++ CDU, Grüne und SPD beschließen Rechenspielchen zum eigenen Vorteil +++ PIRATEN NRW haben Verfassungsklage eingereicht +++ Staatsrechtler Prof. Dr. Bodo Pieroth vertritt die Piratenpartei vor dem Landesverfassungsgericht +++
Wie bereits angekündigt hat die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen gestern eine Verfassungsklage gegen das neue Sitzzuteilungsverfahren in...
Weiterlesen →
18.
10.
2024
Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Gesetzesentwurf zur Terrorbekämpfung, welcher am Freitag im Bundestag zur Debatte steht. Insbesondere die geplanten Maßnahmen zum Datenabgleich und zur Gesichtserkennung stellen eine ernsthafte Bedrohung der Privatsphäre und der Grundrechte der Bevölkerung dar.
Die vorgeschlagenen biometrischen Überwachungsbefugnisse sind europarechtswidrig, verletzen verfassungsrechtliche Mindestanforderungen und widersprechen datenschutzrechtlich...
Weiterlesen →
5.
10.
2024
2020,19 € von 4800€ und somit 42 Prozent der bereitgestellten Mittel durch die Stadt Herne zahlt unser Stadtverordneter Lars Wind für das Jahr 2023 zurück. Nach 2486,04€ im letzten Jahr freuen wir uns als Piraten, dass wir die Rückzahlung auf einem ähnlich hohen Niveau halten konnten.
Jeden Monat erhält unser Stadtverordneter Lars Wind, 400€ für seine politische Arbeit, also 4800€ pro Jahr.
Seit wir als Piraten den Rat der Stadt Herne angehören wirtschaften wir extrem sparsam, denn wir si...
Weiterlesen →
7.
08.
2024
Die Herner Piraten reagieren auf den veröffentlichten WAZ-Presseartikel vom 17.07.2024 zur Bebauung des Planungsgebiets am Zechenweg/Gelsenkircher Straße. Dabei geht es zunächst noch nicht um die inhaltliche Entwicklung des Themas, sondern um das Vorgehen der Verwaltung in Sachen Kommunikation an die Bürgerinnen und Bürger sowie der Neutralität der Verwaltung gegenüber den anderen Gruppen bzw. Fraktionen im Herner Rat.
Es kann nach unserer Meinung nicht angehen, dass hochrangige Ve...
Weiterlesen →
31.
07.
2024
Im Herbst nächsten Jahres wählen wir in Nordrhein-Westfalen unsere Kommunalparlamente neu. Auch wir in Herne. In unserem Stadtrat sitzen neben den Vertretern der großen Parteien auch viele kleinere Parteien. Offensichtlich stört das die großen Parteien. Wieder einmal gibt es angeblich Probleme damit, dass die großen Parteien keine Mehrheiten mehr bilden können, weil die Räte so zersplittert sind. Nachdem man in der Vergangenheit mehrfach versucht hat, dieses Problem durch Einführen einer Prozen...
Weiterlesen →
26.
06.
2024
Das Shoah-Mahnmal am Kulturzentrum soll endlich geöffnet werden. Dies ist der richtige Weg und darüber sind sich auch alle Parteien im Rat einig. Wie der Schutz gewährleistet werden soll, darüber gehen die Meinungen (leider) sehr weit auseinander.
Fast schon dramatisch schlecht ist die Kommunikation zu diesem Thema von Seiten unserer Stadtverwaltung. Im großen WAZ-Interview plaudert unser Oberbürgermeister bereits im Dezember vergangenen Jahres, fast alle sicherheitsrelevanten Details zur Ka...
Weiterlesen →
1.
04.
2024
Die Herner PIRATEN laden am kommenden Mittwoch den, 03.04.2024 ab 19:30 Uhr zum nächsten Stammtisch in die Warsteiner Stuben, Bochumer Str. 23 in Herne ein. Inhaltlich werden wir uns mit der anstehenden Ratssitzung sowie der Europawahl beschäftigen. Diskutiere mit uns zu allen aktuellen Themen, Gäste sind ausdrücklich erwünscht!
Weitere Informationen
Piraten wirken:
Unser Mitmach-Portal für Herne:
Unser Wanner Innenstadtkonzept:
Unser Ideenkonzept für Herne:
Zukünftige Events
Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.
