Klarmachen zum Ändern!

Shoah-Mahnmal öffnen und schützen ohne Überwachung

Die Herner Piraten unterstützen die Initiative das Shoah-Mahnmal wieder dauerhaft zu öffnen, fordern aber einen besseren Schutz als eine wirkungslose Videoüberwachung. Das Shoah-Mahnmal am Willi-Pohlmann-Platz ist seit längerer Zeit verschlossen, da es leider in der Vergangenheit immer wieder Ziel von antisemitischen Angriffen war. Die Verwaltung suchte nach Lösungen, leider ohne Erfolg. In seinem "Neujahrsinterview" kündige Oberbürgermeister Dr. Dudda an, dass der Rat im ersten Quartal ...
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Einladung zum nächsten Stammtisch

Die Herner PIRATEN laden am morgigen Dienstag den, 21.11.2023 ab 19:30 Uhr zum nächsten Stammtisch in die Warsteiner Stuben, Bochumer Str. 23 in Herne ein. Inhaltlich werden wir uns mit der anstehenden Ratssitzung und weiteren wichtigen Themen beschäftigen. Diskutiere mit uns zu allen aktuellen Themen, Gäste sind ausdrücklich erwünscht!

 

Wann wird der Leuchtstreifen am Buschmannshof endlich repariert?

In der Ratssitzung im November des letzten Jahres stellten wir eine umfangreiche Anfrage zum bunten Leuchtstreifen am Buschmannshof. Dieser war zum damaligen Zeitpunkt größtenteils nicht funktionstüchtig. Diesen Zustand bemängelten wir und fragten nach, wann mit einer Reparatur zu rechnen ist. Die Antwort der Verwaltung war ziemlich unkonkret und ernüchternd. "Die Verwaltung hat die Stadtwerke Herne zur Übersendung eines Angebots zur Reparatur des Lichtstreifens aufgefordert. Aufgrund person...
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Aus für Vorratsdatenspeicherung: EU-Abgeordneter der Piratenpartei fordert Arbeit an echten Lösungen

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit zwei am 7. September 2023 bekannt gegebenen Urteilen die von Union und SPD beschlossene gesetzliche Verpflichtung der Telekommunikationsanbieter zur flächendeckenden Vorratsspeicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten in vollem Umfang für unionsrechtswidrig und damit für nicht anwendbar erklärt. Verworfen wurden auch die Vorschriften zur Internet-Vorratsdatenspeicherung (IP-Adressen). Das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wird aufgrun...
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Videoüberwachung auf der Bahnhofstraße? Herner Piraten leiten Überprüfung ein

Gestern wurden wir von einem Bürger informiert, dass eine Überwachungskamera über einem Ladenlokal ( DM ) auf der Bahnhofstr. Ecke Neustraße installiert wurde. Diese Kamera filmt offensichtlich den öffentlichen Bereich der Bahnhofstraße. Das installieren dieser Kamera ist ein erheblicher Eingriff in die Persönlichkeitsreche der Herner Bürgerinnen und Bürger und somit nicht zu akzeptieren. Das diese Kamera den öffentlichen Bereich filmt ist zudem nicht ausgewiesen. Die Herner Piraten reag...
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PIRATEN STEHEN FÜR EINE INKLUSIVE BILDUNG

Die Piratenpartei Deutschland hat mit Erschrecken die menschenverachtenden Äußerungen von AfD-Politiker Björn Höcke im Sommerinterview des MDR [1,2] zur Kenntnis genommen. Der Thüringer Landeschef hat sich in dem Interview u.a. gegen inklusive Beschulung ausgesprochen. Die Piratenpartei setzt sich im Gegensatz dazu für eine würdevolle Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ein, wie beispielsweise eine Sensibilisierung der Lehrenden im Bereich Migration und Inklusion. [3] “Wie bereits am...
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Geplante Wohnbebauung am Zechenweg/Gelsenkircher Str. neue Ideen müssen jetzt her

Nach einem umfangreichen Ortstermin am Zechenweg lehnen die Herner PIRATEN die dicht geplante Bebauung und somit den aktuellen Entwurf für das Planungsgebiet strikt ab. Wir fordern die Stadtentwicklungsgesellschaft auf, das Areal Nachhaltig zu entwickeln und dafür einen neuen Realisierungswettbewerb auszuloben. Als Maßstab ist zum Beispiel die Klimasiedlung an der Wiescherstr. zu nennen. Die aktuelle Planung für dieses Gebiet ist zum jetzigen Zeitpunkt besonders unter Umweltaspekten eine gro...
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Piraten spenden Freikarten für die Cranger-Kirmes

Seit 2014 gehen die Freikarten der Piraten-Stadtverordneten an das evangelische Kinderjugendheim in Herne. Besonders für die Kinder in unserer Stadt ist die Cranger-Kirmes ein echtes Highlight. Durch die kleine Spende von 10 Fahrkarten am Eröffnungstag konnten die Kinder bei bestem Kirmeswetter die neusten Fahrgeschäfte testen. Mitglieder der Herner Piratenpartei spendeten zudem noch Geldbeträge für die Verpflegung auf dem Rummel. Übergabe der Freikarten von unserem Stadtverordneten...
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Tolle Großprojekte ansonsten Bürgerservicewüste

Eine Seilbahn für Wanne-Mitte, die Ansiedlung einer neuen Hochschule im Funkenbergquartier, das Rathauscarrée oder das Urban Arts Center. Dies sind nur einige der Projekte, die dieses Jahr durch die Verwaltung vorangetrieben werden. Wir als Herner Piraten unterstützen diese großen Impulse und hoffen dass, sich diese positiv auf die Stadtentwicklung und auf die jeweiligen Bezirke auswirken. Es wäre schön, wenn die Verwaltung mit dem gleichen Einsatz, die bereits seit langer Zeit angespannte b...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch

Die Herner PIRATEN laden am Dienstag den 20.06.2023 ab 19:30 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die letzte Ratssitzung und um die Planung der Aktivitäten während der Sommerpause. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Open Source Videokonferenz Plattform Jitsi, diese ist kostenfrei, sicher und sehr datenschutzfreundlich. Um am nächsten Stammtisch teilzunehmen nutze bitte folgenden Link: https://meet.jit.si/piraten-herne

 

Weitere Informationen

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Pirat im Rat

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Zukünftige Events

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.