Klarmachen zum Ändern!

Bodycams für den KOD? Herner Piraten fordern klare Haltung der Stadt

Nach einiger Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Politik möchte die Stadt Herne den Kommunalen Ordnungsdienst; kurz KOD neu aufstellen. Eine gute Sache, die wir als Herner Piraten natürlich gerne unterstützen! In dem Presseartikel vom 06.05.21 geht es unter anderem auch um die Grundausstattung des KOD. Hernes Ordnungsdezernent Frank Burbulla möchte dabei auch über den Einsatz von "Bodycams" sprechen. Diese Aussage verwundert die Herner Piraten! Noch im Juli des letzten Jahres ...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am kommenden Mi um 19:30!

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 12.03.2021 ab 19:30 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die im Rat gestellten Anfragen und um Berichte aus den vergangenen Arbeitskreisen. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden...
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Weniger Wahlplakate in unserer Stadt? Hoffentlich geht es schnell!

Bei der vergangenen Ratssitzung am 27.04.21 einigten sich fast alle im Rat vertretenden Parteien, darauf einen Arbeitskreis zu bilden, um die Anzahl der Wahlplakate in unserer Stadt deutlich zu verringern. Ein toller Erfolg für uns PIRATEN, denn auch durch unseren eingereichten Änderungsantrag zu diesem wichtigen Thema stieg der Druck auf SPD und CDU erheblich. Nun sind sich alle einig, dass es in Zukunft weniger Plakate geben soll. Die Wirkung von Wahlplakaten ist ohnehin umstritten, ei...
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Bauvorhabenträger verzichtet auf Baustellenverkehr durch Pluto V

Mit großer Erleichterung und Freude nehmen die Herner Piraten die Entscheidung des Bauvorhabenträges auf, den Baustellenverkehr für die geplanten 16 Häuser an der Heinrich-Imbusch Str. nicht durch das ehemalige Optelak Gelände zu führen. Diese Entscheidung verkündete der Unternehmer bei einen Ortstermin mit einigen Anwohnern, Vertretern aus Politik und Verwaltung am vergangenen Dienstag. Die Herner Piraten hatten bereits bei einem vorherigen Ortstermin zusammen mit dem BUND und Nabu erheblic...
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Cranger Kirmes erneut abgesagt

Stellungnahme der Herner Piraten zur erneuten Absage der Cranger Kirmes Crange ist für viele Schausteller eine ganz wichtige Einnahmequelle. Sie tragen dazu bei, den Ruf Hernes als Betreiber des größten Volksfestes es bevölkerungsreichsten Bundeslandes überregional bekannt zu machen. Dies einfach mit einer Absage abzuspeisen ohne  Alternativen anzubieten, ist für uns nicht nachvollziehbar. Die Stadt Herne hat die Durchführung der Cranger Kirmes erneut aufgrund von Corona abgesagt. Di...
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Paukenschlag aus Karlsruhe – Klimaschutzgesetz des Bundes teilweise Verfassungswidrig

Klimaaktivisten der „Fridays-for-Future“ Bewegung und andere Naturschutzverbände hatten gegen das Klimaschutzgesetz des Bundes vor dem Bundesverfassungsgerichtshof in Karlsruhe Klage erhoben. Jetzt bescheinigt das Gericht, dass Teile des Gesetzes verfassungswidrig sind und nachgebessert werden muss. Auf den ersten Blick ist es schwierig zu verstehen, was Klimaschutz und Grundrechte miteinander zu tun haben. Geklagt haben aber insbesondere viele junge Menschen, die die Auswirkungen des Klima...
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Piraten fragen nach: Ergebnisse der Kooperation mit der Gründerallianz Ruhr

Im Jahr 2018 ging die Stadt Herne eine Kooperation mit der Gründerallianz Ruhr ein, mit dem Ziel mehr Start-Up Unternehmen nach Herne zu holen. Es sollte zum Beispiel einen Zugang zu städtischen Datenschätzen geben, die Start-Ups nutzen können, um darauf Unternehmenskonzepte aufzubauen. Was ist daraus in Herne geworden? Die Gründerallianz Ruhr wurde als Netzwerk aus Wirtschaft & Wissenschaft gegründet um Brücken für GründerInnen und starken Wirtschaftsunternehmen zu bauen. Gerade die Sta...
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Änderungsantrag zur Begrenzung von Wahlplakaten

Die FDP hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag zur Begrenzung zum Aufhängen von Wahlplakaten bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen gestellt. Wir Piraten freuen uns sehr über diesen Antrag, wird damit doch eine alte Forderung, der Piraten hier in Herne aufgenommen. Seit langem schon ärgern wir uns und auch viele Bürgerinnen und Bürger sich über das Stadtbild, dass bei jeder Wahl durch die Vielzahl der Plakate der unterschiedlichen Parteien verunstaltet wird. Wir stimmen de...
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Piraten haken nach – Radverkehr in Herne

Das Ergebnis unserer Anfrage in der letzten Ratssitzung zum Thema Radverkehr war für uns mehr als unbefriedigend. Es gibt massive Probleme beim Radverkehr in unserer Stadt. Trotz einer 100%-Förderung findet eine Radwegeplanung in unserer Stadt faktisch nicht statt. Selbst einfachste Projekte - wie das Abhängen von sinnlosen Straßenschildern - bleiben liegen. Deutlich verschlechtert zeigt sich auch das Bild der Stadt Herne im Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC)....
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am 14.04.21

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 14.04.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die Anfragen für die nächste Ratssitzung. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch teilzu...
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Weitere Informationen

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Pirat im Rat

Unser Mitmach-Portal für Herne:

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Unser Wanner Innenstadtkonzept:

Wanner Innenstadtkonzept

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