Auch in diesem Jahr sind wir am 9. September auch in diesem Jahr wieder beim Kanalfest Bickern/Unser Fritz mit einem Informationsstand vertreten. Das Thema Demokratie leben! ist für uns ein Grundthema und Kern unserer Tätigkeit hier in Herne für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.
Schlagwort Kommunales
Die Königin-Luisen-Schule ist Denkmal des Monats Juli 2017
Der Landschaftverband Westfalen-Lippe (LWL) hat im Rahmen seiner kleinen Reihe „Denkmal des Monats“ diesmal die Königin-Luisen-Schule als Denkmal des Monats vorgestellt. Kleinere Spitzen gegen die große Koalition der Abrißbefürworter (von CDU bis Grüne) in der Stadt Herne konnte man sich dabei nicht verkneifen. Schön! Auch die Kritik an den Kostenüberschreitungen bzw. deren Ursache teilen wir.
Uns ist aber auch wichtig, darauf hi...
Weiterlesen
Satzungsgemäß wurde zur Mitte der Wahlperiode eine Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden der Piraten-AL Fraktion erforderich. Der bisherige Fraktionsvorsitzende, Andreas Prennig, verzichtete auf eine Neukandidatur.
Die Neuwahl wurde begleitet von vielen Diskussionen in der Fraktion und in der Piratenpartei Herne. Grund hierfür ist die sehr gute Arbeit, die die Fraktion unter Leitung von Andreas Prennig in den letzten Jahren im Rat und in den Ausschüssen geleistet hat. Ein Wechsel im Fraktionsvors...
Weiterlesen
Auch auf der diesjährigen Kundgebung des DGB zum 1. Mai waren die Herner Piraten mit einem großen Informationsstand vertreten. Trotz Regen war die Kundgebung gut besucht und wir konnten unsere Themen gut präsentieren.
Am 4. Februar stehen die Herner Piraten mit einem Infostand von ca. 10:30 Uhr bis 13 Uhr in Wanne-Eickel zwischen Bibliothek und der Post. Wir machen auf die Probleme der Bürgerinnen und Bürger mit der Post in Wanne aufmerksam. Oftmals ist dies ohne Vorankündigung trotz ausgeschriebener Öffnungszeiten einfach zu. Bürgerinnen und Bürger, die Pakete oder Schreiben abholen wollen, stehen vor verschlossenen Türen und kommen nicht an ihre Sachen.
Wir fordern den Oberbürgermeister auf, sich mit den...
Weiterlesen
Düsseldorf, 01.September 2016
Nach jahrelanger, beständiger Arbeit von Kommunalpiraten, der Piratenfraktion im Landtag NRW und den vielfachen Medienberichten über die Nebeneinkünfte von kommunalen Mandatsträgern, reagiert die Landesregierung.
Endlich gibt es per Erlass eine Klarstellung!
Mehr als zwei Jahre hat das NRW-Innenministerium benötigt, um einen vierseitigen Erlass zur Rolle von Verwaltungschefs im RWE-Aufsichtsrat zu verfassen, der nicht sonderlich vom Urteil des Bundesver...
Weiterlesen
Auf unserem Stammtisch am 15.06.2016 haben wir uns mit großer Mehrheit für eine Städtepartnerschaft mit der türkischen Stadt Besiktas ausgesprochen. Viele Argumenten wurden ausgetauscht, die meisten sind bekannt. Die anwesenden Piraten und Gäste sprachen sich für die Partnerschaft aus.
Unser Standpunkt ist:
Städtepartnerschaften werden nicht mit der Regierung eines Landes geschlossen. Sie werden auf kommunaler Ebene geschlossen, damit Menschen und örtliche Institutionen und Firmen miteinan...
Weiterlesen
Die Herner Piraten informieren die Bürgerinnen und Bürger zu den Plänen der Stadt und der Investoren zum Hertie-Haus.
Wo?
Vor Ort, genau gegenüber vom Hertie Haus auf der Bahnhofsstraße
Wann?
Am Samstag, den 27. Februar und am Samstag, den 12. März 2016 jeweils ab ca. 10 Uhr
Und was halten wir davon?
Hier unsere Stellungnahme hierzu. Gern stehen wir Ihnen auf unseren Infoständen Rede und Antwort.
Stellungnahme der Herner Piraten zur Revitalisierung des ehemaligen Her...
Weiterlesen
Im Gespräch ist die Änderung der Baumschutzsatzung in unserer Stadt. Wir Herner Piraten sehen hierfür keine ausreichende Begründung. Es gibt sicherlich Einschränkungen, aber alle bisherigen Probleme lassen sich im Rahmen der bestehenden Regelung lösen.
Die Herner Piraten lehnen jede Verwässerung der Baumschutzsatzung der Stadt Herne nachdrücklich ab. Die Bäume auf dem Stadtgebiet dienen nicht nur der Erhaltung eines schönen Stadtbildes, sie haben wichtige Aufgaben, die für das Leben...
Weiterlesen
Die Kommunen in NRW erhalten 70 Millionen Euro vom Bund zurück. Dies hat zumindest das Bundessozialgericht in einem Urteil festgelegt. Im Jahr 2012 hatte der Bund den Kommunen für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes 700 Millionen Euro bereitgestellt. Nicht alles Geld wurde tatsächlich verbraucht- Ein großer Teil ist vom Bund zurückgefordert und -geholt worden. Zu Unrecht, hat das Bundessozialgericht jetzt festgestellt. Der Landeskreistag NRW berichtete hierzu in einer Presseerklärung.
...
Weiterlesen
Weitere Informationen
