Klarmachen zum Ändern!

Schlagwort Piratenpartei

Herner PIRATEN führen erfolgreiche Aufstellungsversammlung durch

Am Samstag setzten die Herner PIRATEN die Segel und nehmen Kurs auf die Kommunalwahl am 13. September. Auf der Mitgliederversammlung im Piratenbüro auf der Heidstraße wurden die Direktkandidaten für die Wahlbezirke, die Kandidaten für die Bezirksvertretungen sowie die Reserveliste für den Rat der Stadt gewählt. Die Herner PIRATEN treten in allen 27 Wahlbezirken sowie in jeder Bezirksvertretung an und kämpfen dabei für eine transparentere Politik in unserer Stadt. Die Versammlung wählte erfreuli...
Weiterlesen

 

PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten

Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beraten, und die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses angenommen. Für das Infektionsschutzgesetz sieht der Entwurf vor, eine gesetzliche Meldepflicht in Bezug auf COVID-19 und Sars-CoV-2 dauerhaft zu verankern. Das betrifft auch die neuen Meldepflichten zur Genesung und bei negativem Labortest. ...
Weiterlesen

 

Einladung zur stadtweiten Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2020

Ahoi, Moin und Hallo, am Samstag den 30.05.2020 findet um 14 Uhr im Piratenbüro, Heidstr. 63 in Wanne-Eickel (Nähe Hbf) unsere stadtweite Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2020. Hierzu lade Ich alle Piratinnen und Piraten sowie Gäste herzlich ein. Tagesordnung: •Akkreditierung •Begrüßung durch den Büropiraten •Beschluss der Tages und Geschäftsordnung •Entscheidung über die Zulassung von Gästen •Entscheidung über Foto und Videoaufnahmen •Wahl der Versammlu...
Weiterlesen

 

Immunitätsnachweis – PIRATEN begrüßen die Einschaltung des Deutschen Ethikrats

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welches am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Hierzu soll zunächst der Deutsche Ethikrat Stellung beziehen. Die Piratenpartei schließt sich den Warnungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Stiftung Patientenrecht an und begrüßt diese Entscheidung. Sandra Leurs, Themenbeauftragte für...
Weiterlesen

 

Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit

Die Piratenpartei Deutschland möchte diesen Tag nutzen, zur weltweiten Pressefreiheit aufzurufen. Besonders aufgrund der aktuellen Coronakrise ist deutlich geworden, wie wichtig eine freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung ist. Wenn der Staat Einschränkungen der Freiheitsrechte vornimmt, bedarf es einer unabhängigen Stelle, die das Vertrauen der Bevölkerung genießt. Dies ist notwendig, damit das Handeln der Regierung weiterhin kritisch beurteilt und darüber berichtet werden kann. ...
Weiterlesen

 

PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App

In der Hoffnung, dass man die aktuell geltenden, strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung wieder schneller lockern kann, wird momentan über die Einführung einer Corona-App diskutiert. Eine falsche oder nicht durchdachte Umsetzung einer solchen App würde jedoch unsere Freiheitsrechte beschneiden und einen erheblichen Eingriff in unsere Privatsphäre bedeuten. Deshalb mahnt die Piratenpartei an, beim Entwurf einer Corona-App nicht den Schutz der Privatsphäre und von persönlichen Daten zu vernachläss...
Weiterlesen

 

EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer ruft zur Beteiligung von Bürger/innen auf

Nach der Datenschutzgrundverordnung und ePrivacy-Verordnung wird in diesem Jahr das nächste Großprojekt zur Regulierung der Digitalisierung auf EU-Ebene angeschoben: Der Digital Services Act (DSA) soll die seit 2000 bestehende e-Commerce-Richtlinie ablösen und so grundlegende neue Regeln für das Internet festlegen. Als Gesetz für digitale Dienstleister soll der DSA unter anderem Regelungen zu Hatespeech und Desinformation im Netz, Vorschriften für Onlinewerbung oder für digitale Startups in ganz...
Weiterlesen

 

Herner PIRATEN führen trotz Corona erfolgreiche Osteraktion durch

Traditionell ziehen die Herner PIRATEN am Ostersamstag mit einem Bollerwagen durch die Fußgängerzonen von Herne und Wanne-Eickel. Dabei versorgen Sie die Bürger mit Ostereiern und süßen Überraschungen. Leider, ist in diesem Jahr alles anders. Die aktuelle Situation zwingt uns alle das beste aus den sinnvollen Beschränkungen zu machen. Deswegen änderten die Herner PIRATEN kurzerhand Ihre Strategie. Anstatt die Ostertüten auf der Straße zu verteilen, spendeten die Herner PIRATEN 200 Tüten dem E...
Weiterlesen

 

Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag

„Mary Poppins“, „Die Ghostbusters“, die „Feuerzangenbowle“ und „Das Leben des Brian“ haben gemeinsam, dass sie alle auf einer Liste des Instituts für Freiwillige Selbstkontrolle (FSK) stehen, welches nicht nur die Altersfreigabe sondern auch die Erlaubnis zur Vorführung an so genannten „stillen Feiertagen“ regelt. Seit 1980 gibt es eine Liste von Filmen, die an Tagen wie Karfreitag, Volkstrauertag und Totensonntag nicht öffentlich gezeigt werden dürfen, weil sie nicht dem „ernsten Charakter“ die...
Weiterlesen

 

Piratenpartei sieht in Homeoffice eine Chance in der Krise

Aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie arbeiten derzeit vermehrt Menschen über das Internet von Zuhause. Die Piratenpartei sieht darin eine Chance für einen großen Schritt in der Digitalisierung zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben und für den Klimaschutz. „Wir alle hoffen, dass wir als eine bessere Gesellschaft aus der Krise herauskommen. Aktuell zeigt sich, wie sehr uns die Digitalisierung helfen kann. Viele Unternehmen, die dem Thema Homeoffice bisher skeptisch gegenüber standen, haben es...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Piraten im Rat der Stadt Herne:

Ratsfraktion Piraten-AL

Unser Mitmach-Portal für Herne:

Herne-mitmachen

Unser Wanner Innenstadtkonzept:

Wanner Innenstadtkonzept

Unterstützung für Klage gegen Suez:

Klage gegen Suez

Zukünftige Events

Keine bevorstehenden Events

View Calendar