Klarmachen zum Ändern!

Schlagwort Piratenpartei

Herner PIRATEN veranstalten Stammtisch zum Thema Bürgerbeteiligung

Am kommenden Mittwoch, 05.08.2020 findet der nächste Stammtisch der Herner PIRATEN statt. Ab 19 Uhr diskutieren Wir in der Kulturbrauerei Hülsmann über das große Thema Bürgerbeteiligung. Wie steht es aktuell um die Beteiligung der Herner Bürger bei großen Projekten? Welche weiteren Möglichkeiten kann die Stadt den Bürgern anbieten? Diese Fragen und natürlich noch weitere Themen möchten Wir am kommenden Mittwoch diskutieren. Gäste sind auf unseren Stammtischen immer willkommen!

 

Herner PIRATEN lehnen “Bodycams” für den KOD ab

Kurz vor der heißen Phase des Wahlkampfs entfacht die Diskussion nach mehr Überwachung der Herner Bürger. Nachdem die Stadt Herne in einem WAZ Artikel, den Kauf von "Bodycams" für die Mitarbeiter des KOD aus nachvollziehbaren Gründen ablehnt, liefern sogenannte "Sicherheitsexperten" der großen Parteien merkwürdige Argumente für mehr Kameras im öffentlichen Raum in Herne. Zur Erinnerung Herne ist in den letzten Jahren immer sicherer geworden und laut Kriminalstatistik einer der sichersten Städte....
Weiterlesen

 

PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig

Nach mehr als 90stündiger Verhandlung haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Wiederaufbaufonds und ein Mehrjahresbudget geeinigt. Für den Wiederaufbau nach der Coronakrise sollen Kredite im Wert von 360 Milliarden Euro ausgegeben werden, sowie weitere 390 Milliarden als Transfers, also ohne Verpflichtung einer Rückzahlung. Erkauft wurde dieser Kompromiss bei Einschränkungen im Sieben-Jahres-Haushalt der EU, der nun einen Umfang von 1.074 Milliarden hat. Hierfür werden etliche...
Weiterlesen

 

PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt

Der Europäische Gerichtshof hat am Mittwoch ein wegweisendes Urteil für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gesprochen und das Datenschutzabkommen „Privacy-Shield“ mit den USA für nichtig erklärt. Im Rahmen der Snowden-Enthüllungen wurde deutlich, dass die US-Geheimdienste massiv gegen das Menschenrecht auf Privatsphäre verstoßen, indem sie die Datenströme im Internet überwachen und analysieren. Die großen amerikanischen IT-Unternehmen Microsoft, Google, Facebook und Apple waren bzw. sind a...
Weiterlesen

 

PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei

Die Stuttgarter Polizei überprüft nach Angaben des Polizeipräsidenten Franz Lutz im Rahmen der Ermittlungen zu den Ausschreitungen am 21. Juni in Stuttgart auch die Stammbäume der Tatverdächtigen. Dieses Vorgehen trifft nicht nur im Gemeinderat der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart auf Kritik. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink hält diese Art der Ermittlungen zumindest für fragwürdig. Jens Lauer, der Sprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart, begründet das Vo...
Weiterlesen

 

Ruhrgebietspiraten führen erfolgreiche Aufstellungsversammlung durch

Volle Kraft voraus! Am vergangenen Sonntag trafen sich viele PIRATEN aus dem Ruhrgebiet in der Akademie Mont-Cenis in Herne, um Ihre Reserveliste für die Wahl zum Ruhrparlament am 13. September zu wählen. Dabei setzen die PIRATEN auf erfahrene und engagierte Menschen, die in verschiedenen Regionen des Ruhrgebiets zuhause sind. Auf Platz Eins der Reserveliste wurde Christian Gebel aus Dortmund gewählt. Der freiberufliche IT-Trainer sitzt seit der letzten Kommunalwahl für die Piratenpartei im Rat ...
Weiterlesen

 

Ruhrgebietspiraten entern die Akademie Mont-Cenis

Nachdem schon mehrere Landesparteitage und einige Workshops in der Akademie stattfanden, ist diese schöne Location auch am kommenden Sonntag wieder ein wichtiger Ort für alle PIRATEN aus dem Ruhrgebiet. Ab 11:00 Uhr steht unsere Aufstellungsversammlung für die Wahl zum Ruhrparlament an. Zum ersten Mal wird dieses Parlament direkt gewählt. „Wir freuen uns auch diesmal auf ein echtes "Heimspiel" und erwarten eine rege Teilnahme um die erfolgreiche Arbeit im Ruhrparlament fortsetzten zu können", ...
Weiterlesen

 

Einladung zum Stammtisch am 15.07.2020 um 19 Uhr in den Wanner Hof

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 15.07.2020 ab 19 Uhr zum Stammtisch im Restaurant Wanner Hof auf der Kolpingstr. 23 in 44649 Herne ein. Im Zuge der anstehenden Kommunalwahl sprechen Wir natürlich über alle kommunalen Themen, an diesem Abend aber speziell über den Zustand der Wanner Innenstadt. Wie steht es um den aktuellen Leerstand? Welche Maßnahmen stehen in der nahen Zukunft an? Natürlich stellen Wir auch gerne unser Konzept zur Wanner Innenstadt vor. Los geht es ab 19 Uhr natürlich ...
Weiterlesen

 

Ein schmaler Grat: Zwischen Vorteilsnahme und Lobbyismus – Piratenpartei begrüßt Verurteilung

Das Amtsgericht München verurteilt den Ex-Oberbürgermeister der Stadt Wiesbaden, Sven Gerich (SPD), zur Zahlung einer fünfstelligen Summe wegen Vorteilsnahme in seinem ehemaligen Amt. Allein in den Jahren 2014 bis 2017 beliefen sich seine Vorteile auf einen Wert von über 20.000 Euro. Erst Ende letzten Jahres geriet der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main, Peter Feldmann (ebenfalls SPD), durch die AWO-Affäre unter Druck. Passiert ist hier bislang leider nicht viel. Die Rol...
Weiterlesen

 

Borys Sobieski im Interview: Verletzt die Corona-App deine Privatsphäre?

Unser Generalsekretär Borys Sobieski wurde von PrivacyTutor zur Corona-Warn-App interviewed. Die App wurde mittlerweile über 12 Millionen Mal heruntergeladen und war schon vor ihrem Release rege diskutiert worden. Viele hatten vor allem Bedenken zur Datensicherheit und dem Schutz privater Daten. Es ist den Entwicklern der App jedoch gelungen, hier für positive Überraschungen zu sorgen: die Bedenken wurden wahrgenommen und vernünftig adressiert. „Das Ding ist freiwillig. Wer die Idee gut finde...
Weiterlesen