Klarmachen zum Ändern!

Schlagwort Soziales

Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger bringen nichts

»Oft verstärkt eine Sanktion Rückzug und Antriebsarmut. Sie stört das Vertrauen in die Behörde als ›Partnerin‹, fördert destruktive Verhaltensweisen und zieht erhebliche Zeitverluste im Integrationsprozess nach sich.« Kurzum: Sanktionen bringen nichts – dieses Zitat stammt nicht von einem Politiker sondern vom Jobcenter Kiel. Wir haben diese bemerkenswerte Aussage aufgeriffen und wollen sachlich die Sanktionsproblematik beleuchten. Von Christiane vom Schloss, Thomas Küppers – nach einer Idee ...
Weiterlesen

 

Positionspapier der Piratenpartei: PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen

Modul 1 - PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen Um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, fordert die Piratenpartei NRW eine bessere Zusammenarbeit unter den europäischen Staaten - nationalstaatliches Denken verhindert effektive Lösungen. Dabei soll die Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit Vorrang genießen. Um neue Arbeitsplätze nicht nur in NRW sondern in ganz Europa zu schaffen, fordert die Piratenpartei NRW gezielte Investitionen in die Infrastruktur, Bildung und ...
Weiterlesen

 

Rentenreform: Wahlgeschenke auf Kosten der Jüngeren?

Von Katharina Nocun und Thomas Küppers. Die Große Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag zahlreiche Wahlgeschenke beschlossen – allerdings wurden keine nachhaltigen und generationengerechten Pläne zur Finanzierung vorgelegt. Stattdessen wird in die Rentenkasse der abhängig Beschäftigten gegriffen. So soll das Renteneintrittsalter unter bestimmten Bedingungen gesenkt werden, Mütter sollen zusätzliche Rentenleistungen erhalten. Derweil sind immer mehr Stimmen aus der CDU zu hören, die am lieb...
Weiterlesen

 

Elektronische Gesundheitskarte – Aber die alten Karten gelten weiter

Von Julia Groß. Viele Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen erhielten in letzter Zeit Aufforderungen ihrer Krankenkassen, ein Foto für die angeblich unverzichtbare neue elektronische Gesundheitskarte (eGK) einzuschicken, da ihre alte Versichertenkarte ab Januar 2014 nicht mehr gültig sei. Bei Arztbesuchen sei mit hohen Kosten zu rechnen, die selbst bezahlt werden müssten. Nur mit der neuen elektronischen Gesundheitskarte sei das zu vermeiden. Dafür werde aber ein aktuelles Foto benötigt. B...
Weiterlesen

 

Piratenpartei: Freizügigkeit begrüßen statt Rassismus schüren

Ab dem 01. Januar 2014 gilt auch für Bulgarien und Rumänien in der Europäischen Union die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit, sodass von nun an alle Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten innerhalb der EU ihren Arbeitsplatz frei wählen können. Die Piratenpartei Deutschland freut sich über diesen wichtigen Schritt für ein gemeinsames grenzenloses Europa. Anne Helm, Beauftragte für Migration und Asyl, sagt dazu: »Das Ende der Übergangsfrist für Länder wie Bulgarien und Rumänien war ...
Weiterlesen

 

Mindestlohn – Ja? Nein? Vielleicht?

Gedanken zum aktuellen Gezerre um den flächendeckenden Mindestlohn von Sasa Raber, Vorstandsmitglied der Piratenpartei NRW Am gestrigen 1. Weihnachtstag berichtete unter anderem die Süddeutsche Online [1], dass Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände, genauso wie im übrigen SPD und CDU, sich weiterhin nicht einig über den Mindestlohn sind. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer sagte, dass er weiterhin auf notwendige Differenzerungen, Stufenpläne und Ausnahmen drängen werde. Er sagte, dass der im Koa...
Weiterlesen

 

Proteste um die Rote Flora: Existenz versus Profit

Die Ausschreitungen rund um die Demonstrationen zum Erhalt der Roten Flora stehen nach Ansicht der Piratenpartei sinnbildlich für polizeiliche Willkür und die wachsende soziale Schieflage in Deutschland. Thorsten Wirth und Carolin Mahn-Gauseweg, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, sprechen sich gegen die Gewalt gegen Demonstranten aus und rufen zu einer sozial gerechteren Politik auf. »Das Vorgehen der Polizei gegenüber den Demonstranten vor der Roten Flora bewerten wir nicht nur als u...
Weiterlesen

 

Positionspapier der Piraten: Transparenz in Jobcentern / Prozesskostenhilfe

Modul 1: Akteneinsicht/Transparenz in Jobcentern Die Piratenpartei NRW fordert das uneingeschränkte Recht auf Akteneinsicht. Es muss die Möglichkeit eingeräumt werden, die gesamte persönliche, auch digitale Dokumentation (Aufzeichnungen, Profiling etc.) unmittelbar nach jedem Termin einzusehen und auf Verlangen ausgehändigt zu bekommen. Es sollen verbindliche, nachvollziehbare Informations- und Beratungsrichtlinien für das Jobcenter geschaffen werden, die dem Leistungsberechtigten zugängli...
Weiterlesen

 

Zum 10. Jahrestag der Sozialreformgesetze: PIRATEN empfehlen Reform für Hartz IV

Am 17. Oktober vor 10 Jahren verabschiedete der Bundestag das zweite Sozialgesetzbuch und somit das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als ›Hartz IV‹. Dazu äußert sich Thomas Küppers, Themenbeauftragter für Arbeit und Soziales der Piratenpartei Deutschland: »Das, was am Anfang noch nach einer gesunden Reform des Arbeitslosengeldes aussah, hat sich in den letzten zehn Jahren zu einem Bürokratiemonster ausgewachsen, das wir so nicht länger hinnehmen können. Die Sozialgerichte haben jedes Jahr ...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Piraten wirken:

Pirat im Rat

Unser Mitmach-Portal für Herne:

Herne-mitmachen

Unser Wanner Innenstadtkonzept:

Wanner Innenstadtkonzept

Unser Ideenkonzept für Herne:

Herne im Herzen

Zukünftige Events

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.