Klarmachen zum Ändern!

Schlagwort Bundesregierung

Nach einhundert Tagen ein neuer Tiefpunkt

Ein Kommentar von Schrödinger. Der 100. Tag einer neuen Regierung wird traditionell zum Anlass genommen, ein erstes Mal kritisch auf die Regierungsarbeit zurückzublicken. In diesem Fall war es die »Große Koalition«, der der Rückblick galt. Dass dieser aus Sicht der Piraten nicht positiv ausfallen kann, ist klar: Zu aufdringlich waren die Versuche, Grundrechte und politische Beteiligung einzuschränken, zu zaghaft alle Ansätze, uns gegen die anlasslose Massenüberwachung durch Geheimdienste zu s...
Weiterlesen

 

SPD-Beteiligungstheater: Mitgliederentscheid ist ein Ablenkungsmanöver

Am Mittag hat die SPD das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids veröffentlicht. Von den rund 360.000 SPD-Mitgliedern, die sich beteiligt hatten, stimmten 75,96 Prozent für eine Neuauflage der Großen Koalition mit der CDU. Dazu Thorsten Wirth, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Ich würde mich freuen, den Mitgliederentscheid als einen grundsätzlichen Fortschritt in der Beteiligung von Menschen an politischen Entscheidungen zu begrüßen. Jedoch kann er nicht darüber hinwegtäuschen, dass d...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Piraten wirken:

Pirat im Rat

Unser Mitmach-Portal für Herne:

Herne-mitmachen

Unser Wanner Innenstadtkonzept:

Wanner Innenstadtkonzept

Unser Ideenkonzept für Herne:

Herne im Herzen

Zukünftige Events

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.