Demo – Piraten-Herne | Klarmachen zum Ändern!

US-PIRATEN unterstützen friedliche Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus

Lars Wind — Mon, 08 Jun 2020 12:12:28 +0000

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis gehen täglich tausende Menschen in Washington und anderen US-Amerikanischen Metropolen auf die Straßen, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Der Präsident der Vereinigten Staaten droht nun mit der Ausrufung des Insurrection Acts (Aufstandsgesetz von 1807).
Wir dokumentieren hier die Erklärung der US-Amerikanischen PIRATEN anlässlich Donald Trumps Drohung, das US-Militär gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, und solidarisieren uns mit unserer Schwesterpartei:

The United States Pirate Party opposes President Trump’s threat of military force against our citizens.

We support the right of the people to peacefully protest and seek redress for the murder of George Floyd.
We support activist organizations such as Black Lives Matter that engage in peaceful protest.
We object to police brutality directed against protesters and members of the free press.We call for President Trump’s immediate resignation.
We demand that Congress immediately vote for impeachment and removal.
We demand that all states’ governors and legislatures formally denounce this act.
We demand the United Nations and all individual nations register their objections to the threat of force through their diplomats.
We ask our fellow Pirate Parties for solidarity in this time of crisis.

PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November

Lars Wind — Tue, 26 Nov 2019 18:48:25 +0000

Vom 2. – 13. Dezember treffen sich Politiker aller UN-Staaten auf der Weltklimakonferenz in Madrid, um zu überprüfen, ob die internationalen Klimaziele aktuell eingehalten werden.
Da nicht nur unsere Bundesregierung, sondern auch die Regierungen vieler anderer Länder beim Kampf gegen den Klimawandel eher zögerlich bis gar nicht agieren, ruft Fridays for Future (FFF) am Freitag, den 29. November zum vierten weltweiten Klimastreik auf.

Maurice Conrad, Themenbeauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz der Piratenpartei Deutschland und Mitorganisator der FFF – Streiks wird bei der angekündigten Großdemonstration in Berlin die Auftaktrede halten:

„Obwohl deutschlandweit beim letzten globalen Klimastreik 1,4 Millionen Menschen für konsequenten Klimaschutz auf die Straße gegangen sind, hat es die Bundesregierung geschafft, die durchaus bescheidenen Erwartungen der Bevölkerung in puncto Klimaschutz ein weiteres Mal zu unterbieten. Mit dem von der Bundesregierung vorgestellten Klimapaket ist es unmöglich, die Pariser Klimaziele einzuhalten. Deshalb findet der vierte globale Klimastreik unter dem Motto #NeustartKlima statt. Ein ‚weiter wie bisher‘ ist für künftige Generationen absolut inakzeptabel und muss deshalb umgehend durch wirksame Klimapolitik ersetzt werden!“

Allein in Deutschland sind erneut hunderte Demonstrationen geplant – und täglich kommen weitere hinzu. Gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis unterstützt die Piratenpartei Deutschland die Ziele der jungen Menschen und ruft dazu auf, gemeinsam mit FFF für einen sozial fairen und wirksamen Klimaschutz auf die Straße zu gehen.

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei ergänzt:

„Effektiver Klimaschutz inklusive eines Kohleausstiegs bis 2023 ist machbar. Unser 17-Punkte-Plan zur Klimapolitik ermöglicht ein Umdenken beim Klimaschutz, bietet neue, alternative Ansätze und vereint zugleich die Sozialverträglichkeit mit den notwendigen Klimaschutzmaßnahmen zur Umsetzung der Pariser Klimaziele.
Dieses Jahr hat gezeigt, dass die angeblich so politikverdrossene Jugend sehr wohl verstanden hat, worum es geht. Es ist die Zukunft, die diese Generation mit Recht für sich einfordert; eine Zukunft, für die sie auf die Straße gehen müssen, weil Parteien und Koalitionen nur in Legislaturperioden denken.“

#AlleFürsKlima – Aufruf zum internationalen Klimastreik

Lars Wind — Thu, 05 Sep 2019 14:45:58 +0000

Am 20. September findet weltweit der dritte globale Klimastreik der Fridays for Future (FFF) Bewegung statt. Anders als bisher richtet sich der Aufruf nicht nur an Schülerinnen und Schüler, Studierende und Azubis, sondern an alle Generationen, Umweltverbände, Sozialverbände, Vereine und auch Unternehmen. NGOs dürfen sich bei den Demos auch zum ersten Mal als solche zu erkennen geben.
An den Forderungen von FFF hat sich nichts geändert. Das Ziel muss sein, die Klimakrise zu beenden. Dazu ist die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens und das damit verbundene 1,5-Grad-Ziel erforderlich. Der Kampf gegen die anhaltende Klimazerstörung und für einen gerechten und konsequenten Klimaschutz muss endlich Fahrt aufnehmen. Dem Zeitalter der fossilen Brennstoffe muss ein Ende gesetzt werden. Bisher versagt die Bundesregierung und schafft es nicht, einen zukunftsfähigen Plan zu erarbeiten und auch in die Tat umzusetzen.
Wir PIRATEN unterstützen die Forderungen der Jugendlichen. Nicht nur am Amazonas oder in der Arktis, sondern auch hier bei uns spüren wir langsam die Auswirkungen des Klimawandels. Hitzewellen, Dürren und Überschwemmungen treffen immer öfter auch die europäische Bevölkerung. Weltweit zeigt sich die Klimakatastrophe bereits in größerem Ausmaß. Das Schmelzen der Gletscher und Pole, der Anstieg des Meeresspiegels, das Waldsterben und die steigende Zahl hungernder Menschen sind nur einige der akuten Folgen.
Aber auch weil FFF und ihre Begründerin Greta Thunberg vermehrt von Klimawandelleugnern, Energiewendegegnern sowie Lobbyisten angegriffen werden, wollen wir uns ganz klar positionieren und unsere Unterstützung für diese Bewegung aussprechen.

Das Internet ist in Gefahr

Lars Wind — Sun, 17 Feb 2019 17:28:36 +0000

Die geplante EU-Urheberrechtsreform bedroht weiter unser freies und geliebtes Internet. Nachdem sich die EU-Mitgliedsstaaten zunächst nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines „Leistungsschutzrechts“ auf Links einigen konnten, kommt es jetzt schlimmer als erwartet.
In den Trilog-Verhandlungen haben sich EU-Parlament, Kommission und Rat auf die Einführung von Uploadfilter und Leistungssschutzrecht geeinigt. Das heißt: Das Internet ist akut in Gefahr!
Die gute Nachricht: Wir können das noch verhindern! In der Bevölkerung gibt es massiven Widerstand, und auch im europäischen Parlament mehren sich die kritischen Stimmen. Unsere beste Chance ist also die finale Abstimmung im EU-Parlament, die voraussichtlich Ende März / Anfang April stattfinden wird.

Du hast bisher nichts von den geplanten Reformen mitbekommen?

Kein Problem, wir informieren dich gerne!

Artikel 13: Upload-Filter

Unter dem Vorwand, Urheberrechtsverletzungen verhindern zu wollen, sollen Internet-Plattformen wie YouTube dazu gezwungen werden, von Benutzern hochgeladene Inhalte zu prüfen. Dies wird in der Regel durch automatisierte Upload-Filter geschehen. Das Problem: Diese Systeme haben sich bisher als extrem fehleranfällig erwiesen und werden in der Praxis überwiegend legitime und harmlose Werke wie Memes und Parodien blockieren. Kleine Anbieter und Startups werden sich außerdem eine Umsetzung nicht leisten können und werden dadurch benachteiligt. Im Ergebnis nutzen Upload-Filter wenig bis nichts, schränken aber die freie Meinungsäußerung stark ein.

Artikel 11: Leistungsschutzrecht

Mit dem Leistungsschutzrecht sollen Anbieter wie z.B. Google News dazu gezwungen werden, für die Verlinkung von Nachrichten Geld an die Verlage zu bezahlen. Das Problem: Eine Lizenzpflicht für die Verbreitung von Nachrichten wird keinen Beitrag zur Finanzierung des Journalismus leisten, sondern das Teilen professioneller Nachrichtenmeldungen verhindern und kleine Verleger, die am meisten auf das Teilen ihrer Artikel angewiesen sind, in ihrer Existenz bedrohen.

Diese Maßnahmen drohen das Internet kaputtzumachen. Menschen werden schon im Alltag Schwierigkeiten bekommen, beispielsweise beim Diskutieren von Nachrichten oder beim Äußern ihrer Meinung im Netz. Unsere Freiheit zur Teilhabe einzuschränken, um den Sonderinteressen großer Medienkonzerne zu dienen, ist nicht akzeptabel!

Die Piratenpartei unterstützt die Kampange #SaveyourInternet und ruft zu europaweiten Demonstrationen am 23.03.2018 auf!

Herner Piraten unterstützen Demo gegen das Polizeigesetz

Lars Wind — Thu, 06 Dec 2018 20:04:56 +0000

Aufgeschoben heißt leider nicht aufgehoben. Nachdem der Protest gegen das neue Polizeigesetz im Juli diesen Jahres den Höhepunkt erreicht hatte, schob die Landesregierung aus CDU & FDP das neue Gesetz erstmal auf die lange Bank.
Wenige Monate später planen Sie erneut einen massiven Angriff auf unser aller Grundrechte und Freiheiten: Die Überwachung von Handys und Laptops mit Staatstrojanern, Schleierfahndung und permanente Überwachung im öffentlichen Raum, Taser-Einsatz, Kontaktverbote, Hausarrest bis hin zu wochenlangem Einsperren ohne Rechtsbeistand – das alles soll die Polizei allein aufgrund von Vermutungen tun können.
Wie auch im Juli unterstützen die Herner Piraten das Bündnis „Polizeigesetz NRW stoppen!“ und rufen alle Menschen dazu auf, sich an der Demo am 8. Dezember um 13:00 Uhr am DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, in 40210 Düsseldorf zu beteiligen.

Piraten „beerdigen“ das Internet

Lars Wind — Sun, 25 Nov 2018 20:10:00 +0000

Am 24.11.2018 fand auf dem Max-Joseph-Platz in München eine Protestaktion der Piratenpartei Deutschland statt. Die Kunstaktion unter dem Titel #saveyourInternet machte auf die drastischen Auswirkungen der aktuell anstehenden EU-Urheberrechtsreform aufmerksam. Die Pläne der EU sind eine große Gefahr für die freie Meinungsäußerung und auch das Grundrecht der Pressefreiheit sehe ich beschnitten. Außerdem zementieren sie die Macht großer Medienunternehmen zu Lasten kleiner Start-ups und mittelständischer Unternehmen, erläutert der Veranstalter der Aktion und Themenbeauftragte Bayerns für das EU-Urheberrecht, Jonathan Babelotzky.

Die Piratenpartei ist die treibende Kraft für das freie Internet und wird weiter gegen die geplante Reform protestieren.

Beerdigung des Internets:

Klares Zeichen gegen das neue Polizeigesetz

Jürgen Hattendorf — Sun, 08 Jul 2018 21:52:27 +0000

Ein klares Zeichen gegen das neue Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen setzten mehr als 10.000 Teilnehmer/innen bei der großen Demonstration durch die Straßen von Düsseldorf am 7. August. Mit dem neunen Gesetz will die Landesregierung die Möglichkeiten der Polizei zur Überwachung aller Bürgerinnen und Bürger einführen. Geplant sind eine Ausweitung der Videoüberwachung, der Einsatz von Trojanern (also Computerviren) auf Rechnern von Bürgerinnen, die Wiedereinführung einer Schleierfahnung, die Ausweitung der Möglichkeit zum Einsperren von Menschen auch ohne Sachgrund, nur rein auf Vermutung. All dies ist nicht akzeptabel und widerspricht auch den Grundwerten, die in unserem Grundgesetz festgeschrieben sind.

Wir Piraten in Herne haben als Unterstützer diese Aktion begleitet und waren mit einer Delegation zusammen mit anderen Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen sowie 24 anderen Organisationen aus Politik, Gewerkschaftskreisen, Sportvereinen und anderen Gruppierungen vertreten. Völlig friedlich verlief der Demonstrationszug und die anschließende Versammlung vor dem Landesparlament.

Nach Angaben der Polizei waren ca. 10.000 Menschen in der Demonstration unterwegs. Die Veranstalter schätztn die Anzahl auf 20.000 Menschen. Die Zahl allein ist aber nicht so wichtig. von Bedeutung ist das Zeichen, das wir alle gemeinsam gesetzt haben.

Freundschaftsfest gegen Rechts – ein beeindruckender Erfolg

Jürgen Hattendorf — Sun, 13 May 2018 17:03:32 +0000

Wir müssen uns nicht alles gefallen lassen und auch nicht alles akzeptieren. Schon gar nicht, dass ein bekannter Islamwissenschaftler, der rechtsradikalen Kreisen zugeordnet wird, ausgerechnet in der Nähe des Shoah-Denkmals bei uns in Herne einen Vortrag hält. Um dageben zu demonstrieren hatte der DGB, verschiedene Einzelgewerkschaften und Organisationen zu einem Freundschafts- und Solidaritätsfest aufgerufen. Wir Piraten in Herne haben uns diesem Aufruf angeschlossen.

Mehr als 300 Bürgerinnen und Bürgern waren vor Ort lauschten der Reden und Musik auf der aufgebauten Bühne. Dabei wurde der „braune Ungeist, der sich in ganz Europa breit macht“ thematisiert.

Weitere Informationen

1. Mai Kundgebung in Herne – Nicht ohne die Piraten

Jürgen Hattendorf — Tue, 01 May 2018 18:31:40 +0000

Vielfalt, Gerechtigkeit, Solidarität, das war das Motto der diesjährigen Maidemo, auch in Herne. Wir Piraten waren auch in diesem Jahr wieder mit einem Informationsstand auf dem Platz vor dem Rathaus in Herne vertreten. Unsere diesjährigen Schwerpunktthemen war ein gerechter Mindestlohn und eine gerechte Bezahlung in der Pflege.

Demonstrationzug

Wichtiges Thema war aber auch der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den verschiedenen Gruppierungen in Herne, angefangen von den anderen Parteien, den Gewerkschaften und Organisationen wie JobCenter Watch, die mit ihren sozialen Engagement das Leben in Herne bereichern.

Piratenfahnen im Demonstrationszug

Etwas Probleme in diesem Jahr machte der Wind. Durch die Windböen waren wir gezwungen, das ausgelegte mehrmals vom Boden aufzusammeln. Aber auch das konnte uns nicht stoppen.

Piratenfahnen vor dem Rathaus

Klima schützen – Kohle stoppen!

admin — Thu, 02 Nov 2017 09:43:31 +0000

Demoaufruf zur diesjährigen Klimakonferenz in Bonn

Der Klimagipfel von Paris war ein Aufbruch. Das gemeinsame Ziel, die Klimakrise aufzuhalten, macht Hoffnung. Doch das gelingt nur mit entschlossenem Handeln. Gerade nach dem Ausstieg von Donald Trump aus dem Klimaabkommen reichen warme Worte allein nicht aus.

Die Piratenpartei setzt sich für den Kohleausstieg und die Einhaltung des Pariser Klimavertrages ein. Darum gehen wir am 4. November gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis während der Weltklimakonferenz in Bonn auf die Straße.

Motto: Klima schützen – Kohle stoppen!
Wann: 4. November 2017, 12:00 Uhr
Wo: Münsterplatz, 53111 Bonn

Die Demoroute: Münsterplatz, Am Neutor, Am Hofgarten, Adenauerallee, Willy-Brandt-Allee, Rheinweg, Joseph-Beuys-Allee, Genscherallee. Die Abschlusskundgebung findet bis 16:30 Uhr auf Genscherallee statt.

Der Klimaschutz entscheidet sich am Kohleausstieg!

Wir fordern schnelles Handeln und einen verbindlichen Fahrplan für einen sozialverträglichen Kohleausstieg. Das schützt das Klima und ermöglicht es, Perspektiven für die betroffenen Menschen und Regionen zu entwickeln. Nur wenn die Kohlemeiler schnell vom Netz gehen, können wir die Pariser Klimaziele einhalten. Schon in wenigen Jahren muss die älteste und schmutzigste Hälfte der Kohlekraftwerke vom Netz sein.

Den Aufruf und weitere Informationen zur geplanten Demonstration findet ihr hier

Kommt am Samstag nach Bonn, denn der Klimaschutz entscheidet sich am Kohleausstieg!

Quelle: https://www.piratenpartei-nrw.de/2017/11/01/klima-schuetzen-kohle-stoppen/