WIE WIR ARBEITEN

Unsere mächtigsten Werkzeuge sind das Gespräch und die Öffentlichkeit. Beides suchen wir regelmäßig, mit den Betroffenen, den Wohnungsbaugesellschaften, den Vertretern der Initiativen, Verbänden und Institutionen, zuletzt mit der Initiative Friseure gegen Armut. Wir sind in verschiedenen Gruppierungen, wie dem Jobcenter Watch und in verschiedenen Runden Tischen vertreten, um die Probleme aufzunehmen, konkrete Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten und Lösungen anzubieten.
Die Probleme der Alkohol- und Drogenkranken in Wanne begleitet uns schon eine sehr lange Zeit. Durch regelmäßige Anfragen und Anträge in der Bezirksvertretung – auf die Vertreter anderer Parteien oft genervt reagieren – sowie mit dem Druck aus der Öffentlichkeit, bringen wir die Probleme dieser Gruppe aber auch die Probleme der Anwohnerinnen und Anwohner mit dieser Gruppe auf den Tisch. Die Zusagen zur Einstellung eines Sozialarbeiters für diesen Bereich ist nicht zuletzt auf unsere ständigen Bemühungen hin erfolgt.
Für uns ist die Arbeit mit den Menschen, besonders mit Betroffenen, sehr wichtig. Seitdem wir im Rat sind, engagieren wir uns für das Kinderheim hier in Herne und leiten beispielsweise Freikarten für Fahrgeschäfte auf der Cranger-Kirmes, die unsere Rats- und Bezirksvertreter von der Stadt erhalten, an das Kinderheim weiter, meist verbunden mit einer Spende unserer Mitglieder.

HERNE KANN MEHR! – WAS WIR FORDERN

Die Beachtung der Belange von Menschen mit Behinderungen ist eine ständige Aufgabe der Stadtplanung aber auch der anderen Ämter, wenn es um die Beseitigung konkreter Hemmnisse geht. Die barrierefreie Ausgestaltung aller Bushaltestellen muss zeitnah abgeschlossen werden.
Bei der Genehmigung von Wohnbauprojekte müssen Politik und Stadt dafür sorgen, dass ein Teil der Wohnungen für den Sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt wird bzw. für Menschen mit einem geringen Einkommen finanzierbar ist!
Fördermittel und städtische Leistungen dürfen nicht weiter für Altenpflegeheime ausgegeben werden, Gezielt gefördert werden sollen Projekte mit generationenübergreifender Wohnideen! Der Ausbau von Hilfen und Kontakten im wohnnahen Quartier müssen ausgebaut werden!
Sanktionen zur Disziplinierung von Arbeitslosen sind keine geeigneten Maßnahmen, Menschen in Arbeit zu bringen oder sie zu motivieren – sie gehören abgeschafft!
Bei Sperren von Strom oder Wasser unterstützen wir Piraten den „Runden Tisch“ von Verbänden, Verwaltung, Stadtwerken und Politik wie auch ausdrückliche alternative Möglichkeiten, wie sie beispielsweise dem von den Herner Stadtwerken mit einem Prepaid-Zähler. Das aber reicht nicht! Wir müssen von Herne aus mit vielen anderen Betroffenen und Willigen Druck auf die Politik in Berlin machen die Stromkosten verbrauchsgerecht zu finanzieren.
Für Drogen- und Alkoholkranke muss endlich ein stadtweites Gesamtkonzept her, das den Betroffenen gerecht wird, aber auch den Bürgern mehr Sicherheit gibt.

Der Internationale Tag der Pflege wird jährlich am 12. Mai begangen. Der Tag erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale. Ihr ist es zu verdanken, dass sich die Krankenpflege zu einem gesellschaftlich geachteten und anerkannten Beruf entwickelte. Sie legte Ausbildungsstandards fest und analysierte Krankendaten, deren Zusammenhänge sie in Statistiken visualisierte.

Was hat das mit der Pflege heute zu tun?

Die Pflegeausbildung muss generalisiert und akademisiert werden. Akademisierung bedeutet, junge Menschen mit Abitur studieren Pflege wie in den USA. Die hohen Anforderungen, die es in der Kranken- und Altenpflege gibt, machen dies erfoderlich, denn Pflege ist wissenschaftlicher geworden.
Das europäische Ausland ist da viel weiter. Dort bildet man schon seit vielen Jahren generalistisch und akademisierter aus.

Bei uns in Deutschland wird es nur eine “Generalistik light” geben wie im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU nachzulesen ist. Keine Akademisierung der Altenpflege fordert zum Beispiel der AGVP, der Arbeitgeberverband Pflege.

Sowohl private Betreiber von Pflegeeinrichtungen als auch kirchliche Träger befürchten, die zukünftigen Altenpflegefachkräfte besser bezahlen zu müssen.
Das würde die Rendite mindern, die so mancher Aktionär bekommt.

Aus diesem Grund wird Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auch die Tarife nicht flächendeckend einheitlich bekommen. Die kirchlichen Betreiber mit ihren arbeitsrechtlichen Kommissionen werden da ein Wörtchen mitreden wollen und auch der AGVP.

“Wir wollen Tarifverträge flächendeckend in der Altenpflege haben”,

so Spahn in einem Interview im Deutschlandfunk.

Mit besserer Bezahlung glaubt er, Pflegefachkräfte im #Pflexit wieder in den Beruf zurück holen zu können.
Aber 8.000 im Koalistionsvertrag vorgesehene zusätzliche Pflegekräfte sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir sind bereits in einer Pflegekatastrophe angekommen.
Die Piratenpartei befasst sich schon länger mit dem Pflegenotstand, nicht erst seit der letzten Bundestagswahl bzw. im vorherigen Wahlkampf.

Eine zentrale Forderung ist mehr Qualität in der Pflege durch adäquate Ausbildung:

• Altenpflege- und Krankenpflegeausbildungen müssen deutlich besser gefördert werden
• Finanzielle und arbeitsrechtliche Unterstützung von examinierten Pflegekräften für Weiterbildungsmaßnahmen
• Ausbildung und Einstellung von Hygienefachkräften, um das Risiko der Krankenhausinfektionen in den Griff zu bekommen
• Pflegewissenschaft und wissenschaftliche Pflegeabschlüsse müssen deutlich mehr gefördert werden, wie es im europäischen Umland längst üblich ist

Sandra Leus, Piratin aus Krefeld und staatlich examinierte Altenpflegerin

Quelle: https://www.piratenpartei-nrw.de/2018/05/12/gut-gedacht-aber-schlecht-gemacht-herr-spahn/

Termin: 9. Mai ab 17 Uhr

in der St. Michaels-Gemeinde, Bickernstr. 25

Wir Herner Piraten unterstützen das Anliegen der Initiative Jobcenter-Watch und freuen uns über eine rege Beteiligung.

Übrigens, wenn Sie im Verkehrsministerium die Tickets wirklich weiter entwickeln wollen, wir Piraten hätten dazu einen sehr konkreten Vorschlag, die Umstellung des Öffentlichen Personennahverkehrs auf ein fahrscheinloses System. Das wäre einmal eine echte Innovation! Dann können Sie einfach Personal für die Kontrollen einsparen, die unterschiedlichen Tickets entfallen ersatzlos, Sie können aktiv etwas für die Umwelt tun und die übrigen Autofahrer freuen sich über leerere Straßen. Und wenn Sie das dann auch noch mit einem attraktiven Car-Sharing Angebot ergänzen (gern auch mit E-Autos), haben Sie etas wirklich sinnvolles getan. Versuchen Sie es mal …

Ein Beitrag von Oliver P. Bayer, @kreon_nrw

Nordrhein-Westfalen beherbergt mit der Riesenstadt Rhein-Ruhr die größte Metropole der westlichen Welt ohne flächendeckend funktionierenden Öffentlichen Personennahverker (ÖPNV) und gleichzeitig mit den größten Verkehrsproblemen der Bundesrepublik. Es läge daher nahe, den ÖPNV in NRW massiv auszubauen und attraktiver zu machen: Vor allem, um die Berufspendler von der Straße zu holen.Denn es gibt Menschen, die auf einen funktionierenden ÖPNV angewiesen sind. Doch genau den Menschen, die sich kein Auto leisten können, wird nun von der Landesregierung gleich doppelt das Recht auf Mobilität entzogen. Verkehrsminister Henrik Wüst hat am Mittwoch bestätigt, dass Schwarz-Gelb schrittweise das Sozialticket abschaffen möchte.

Ohne Sozialticket oder bessere Lösungen jedoch werden die Menschen von der Mobilität ausgeschlossen oder zum Schwarzfahren gezwungen, die sich kein Ticket leisten können, welches sechsmal so viel kostet, wie der HARTZ IV-Satz für Mobilität vorsieht.Darüber hinaus entzieht die Landesregierung dem unterfinanzierten ÖPNV-System damit zusätzliche 40 Millionen Euro im Jahr. Damit wird das Angebot schlechter, der ÖPNV unattraktiver und durch zurückgehende Fahrgastzahlen für alle teurer. Durch ein schlechteres Angebot verschwinden nicht nur die meisten der 300.000 Menschen mit Sozialtickets, sondern auch die Fahrgäste, die ein Auto als Alternative nutzen können, es derzeit wegen einer guten ÖPNV-Verbindung jedoch nicht tun.Ich kann mir nicht vorstellen, wie Minister Wüst das Geld im Verkehrsbereich besser investieren könnte, als in einen funktionierenden ÖPNV, wie er einer Metropole würdig wäre.

Wir treffen uns in cam’s caffee, Hauptstraße 235, 44649 Herne, Deutschland (direkt am Buschmannshof).

Gäste, die sich für soziale Themen interessieren, sind jederzeit herzlich willkommen. Die Termine des Sozialstammtisches werden auf der Homepage der Piratenpartei Herne&Wanne-Eickel regelmäßig angekündigt.

Zu den 4 Piraten fanden sich 5 Gäste ein.

Auf die Frage, welche Punkte jede/r Einzelne für wichtig hielt, wurden vor allem Kinder- und Altersarmut genannt. Daraus resultierte, dass wir ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland dringend brauchen. Die zunehmende Automatisierung der Wirtschaft wird sich auf den Arbeitsmarkt und die zukünftigen Renten niederschlagen. Hartz IV wird überflüssig und die Kreativität der Bürger/innen erhält Raum zur Entfaltung.

Es gibt diverse Splittergruppen, die das bedingungslose Grundeinkommen fordern. In den kommenden Treffen werden wir unsere Forderungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen weiter vertiefen. Gäste sind herzlich willkommen.

Der Sozialstammtisch trifft sich jeden ersten Dienstag im Monat. Die genaue Uhrzeit und der Ort werden wir zeitnah mitteilen.

Dazu Stefan Kottas, Koordinator der AG Inklusion und Listenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in NRW:

„Es ist dringend nötig, das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von Menschen mit Behinderungen zu schärfen. Nicht nur am heutigen Gedenk- und Aktionstag, sondern regelmäßig. Keine Behinderung zu haben ist nicht der Verdienst eines Einzelnen, sondern purer Zufall. Eine Behinderung kann jeden treffen. Im Durchschnitt ist gut jeder achte Einwohner (13 Prozent) behindert, fast jeder zehnte sogar schwerbehindert (9,6 Prozent). Trotzdem werden die vielfältigen Bedürfnisse im öffentlichen Bereich, bei städtebaulichen Maßnahmen, im ÖPNV, aber auch im privatwirtschaftlichen Bereich häufig außer acht gelassen.“

Menschen mit Behinderungen beklagen unter anderem, dass viele Geschäfte, Arztpraxen, Cafés, Kneipen, Kinos und andere öffentlich zugängliche Gebäude und Plätze aber auch immer noch einige Rathäuser nicht barrierefrei sind, sowie dass in städtischen Verkehrsmitteln häufig E-Scooter nicht mitgenommen werden und die Umsteigezeiten oft zu knapp sind.

Oliver Graf, der als Mensch mit Behinderungen für die Piratenpartei im Stadtrat von Wuppertal sitzt ergänzt:

„In der Stadtverwaltung wird oft viel zu wenig geschultes Personal für die Anliegen von Menschen mit Behinderungen eingesetzt.“ Er fordert die personelle Aufstockung des Inklusionsbüros im Wuppertaler Rathaus, um dem Anliegen gerecht zu werden.

Manchmal erschwert aber auch das Verhalten von einzelnen Menschen ohne Behinderung das Leben von Menschen mit Behinderungen unnötig, wenn sie einen Behindertenparkplatz oder einen Behindertensitzplatz belegen.

Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist für Menschen mit Behinderungen nicht möglich, solange wesentliche Barrieren weiterhin bestehen.

Quelle: https://www.piratenpartei-nrw.de/2016/12/03/internationaler-tag-der-menschen-mit-behinderung/

„Wegen des wachsenden Einflusses der Sozialdemokratie sieht sich Kaiser Wilhelm I. auf Anraten des Reichskanzlers Otto von Bismarck veranlasst, dessen Auffassung vorzutragen, der Reichstag solle Gesetze zur finanziellen Absicherung der Arbeiter gegen Krankheit, Unfall, Invalidität und Alter beschließen“, so lautete die kaiserliche Botschaft, die zur Eröffnung des 5. Deutschen Reichstags am 17. November 1881 von Reichskanzler Otto Fürst von Bismarck im Königlichen Schloss zu Berlin verlesen wurde. Es war der Beginn der Sozialversicherung in Deutschland, denn in den folgenden Sitzungsperioden verabschiedet der Reichstag mehrere Gesetze zur sozialen Sicherung.

Diese Botschaft des Kaisers war die notwendige politische Antwort auf den großen gesellschaftlichen Umbruch, der gegen Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts in Deutschland und Europa Einzug hielt. Das Zeitalter der industriellen Revolution hatte begonnen. Zu Tausenden zogen die Menschen vom Land in die nun stetig wachsenden Städte und Großstädte, um neue Arbeit in Fabriken und Produktionsstätten zu finden.

Bis dahin bewährte Absicherungssysteme wie die Großfamilien, wo mehrere Generationen in einer Gemeinschaft unter einem Dach lebten, waren über Nacht obsolet geworden und galten nicht mehr für die neue Gesellschaftsgruppe, die der Arbeiterschaft. Mit der Einführung der Sozialversicherungssysteme, wie Kranken- und Unfallversicherung, Sterbegeld und Mutterschaftshilfe, die zügig umgesetzt wurden, versuchte man, der politischen Bedrohung des inneren Friedens durch die anwachsenden Proteste der Arbeiter entgegenzuwirken.

Denn gerade die Arbeiterschaft war durch die rasend schnell voranschreitende technische und wirtschaftliche Entwicklung von Ausbeutung und Armut bedroht.

Erkenntnisse, Erfindungen und Entdeckungen sind die Komponenten, die unsere gesellschaftlich-kulturelle Evolution vorantreiben und die biologische Entwicklung des Homo sapiens vom Ursprung bis in die Neuzeit begleitet haben. Sie führten den einstigen Jäger und Sammler in die hochtechnisierte Gegenwart.

Digitalisierung im 21. Jahrhundert

Auch im Übergang zum 21. Jahrhundert leben wir wieder in einer Umbruchszeit. Globalisierung und Digitalisierung, Automatisierung und Robotisierung, die Welt des Smart Grid und der vernetzten Prozessabläufe stellen auch die Politik und unseren Staat wieder vor neue politische Herausforderungen.

Kontinuierliche Erwerbsarbeit ist oft nicht mehr die Regel. Die Zeiten, in denen man vom Berufsstart bis ins Rentenalter Eisenbahner, Bergmann oder Stahlarbeiter sein konnte, sind längst vorbei. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind die moderne Form der Ausbeutung und bilden eine neue Art der Armutsgefährdung in unserem Land.

Die Parteien tun sich schwer bei der Bewältigung dieser politischen Herausforderungen und bei der Ausarbeitung von zeitgemäßen Lösungsansätzen. Nach wie vor setzt unser Sozialsystem zum einen auf die Bedarfsabhängigkeit und zum anderen auf die Erwerbsarbeit. Nur wer auf herkömmliche Weise in Lohn und Arbeit ist, stellt ein wertvolles Mitglied unserer Gesellschaft dar und hat Anspruch auf die breite Palette unseres Sozialsystems. Wer aber das 11. Gebot „Du sollst erwerbstätig sein!“ nicht in vollem Umfang erfüllen kann, der gerät schnell in die Spirale des gesellschaftlichen Abstiegs.

Die Piratenpartei hat diese politische Herausforderung erkannt und fordert deshalb eine neue Definition von Arbeit. Der Digitale Wandel wird das bisherige Wirtschafts- und Sozialsystem stark verändern. „Diese neu entstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft benötigt auch einen anderen Arbeitsbegriff. Daher ist es die Aufgabe des Staatswesens, dafür Sorge zu tragen, dass jede Art von Arbeit gewürdigt wird“.

Ehrenamtliches Engagement sollte die gleiche Anerkennung erhalten wie Erwerbsarbeit. Damit rückt die Piratenpartei den Mensch mit seinen Grundrechten und seinen Freiräumen in den Mittelpunkt ihrer Politik.

Anstelle einer Leistungsgesellschaft, geprägt durch Ellbogen-Mentalität und Existenzängste, rückt das Gemeinwohl wieder in den Vordergrund politischer Zielsetzung und Handelns. Und eine neue Definition der Arbeit wäre eine zeitgemäße, zukunftsweisende Antwort, der politischen Bedrohung des inneren Friedens durch die anwachsenden Proteste, Unruhen und der zunehmenden Gewaltbereitschaft in unserer Bevölkerung entgegenzuwirken. Aus der Geschichte lernen, das sollten wir uns heute mehr denn je zu Herzen nehmen!

Quelle: https://www.piratenpartei.de/2016/11/17/beginn-der-sozialversicherung-in-deutschland-vor-135-jahren/