Klarmachen zum Ändern!

Schlagwort Snowden

Piraten erzählen: NSA-Ausschuss – Folge 4

Im März hat der Bundestag den NSA-Untersuchungsausschuss eingesetzt. Dieser setzt sich aus 8 Vertretern der 4 Bundestagsfraktionen zusammen. In dieser Ausgabe von “Piraten erzählen” möchten wir euch die Ausschussmitglieder vorstellen und euch auch näherbringen, wie ein Untersuchungsausschuss im Allgemeinen aufgebaut ist. YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=PY0K3KU0Uhs   Quelle: https://www.piratenpartei.de/2014/07/03/piraten-erzaehlen-nsa-ausschuss-folge-4/

 

Ein Untersuchungssausschuss als Aufklärungssimulation

Der  NSA-Untersuchungsausschuss hat endlich beschlossen, Edward Snowden als  Zeugen zu vernehmen. Aber nicht einfach so, wie die anderen 27 Zeugen. Nein: Mit Edward Snowden soll ein »Vorgespräch« geführt werden. Informell. In Moskau. Für diese merkwürdige Vorgehensweise gibt der Ausschuss keinen nachvollziehbaren Grund an – und noch nicht einmal eine offizielle Begründung, wie aus der Stellungnahme von Snowdens deutschem  Rechtsanwalt hervorgeht. Über die Presse wird abwechselnd lanciert, es bes...
Weiterlesen

 

06.06.2014: Ein Jahr kaputtes Internet

Zum Jahrestag der NSA-Veröffentlichungen durch Edward Snowden sagt Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit dem 6. Juni 2013 ist das Internet nicht mehr dasselbe, wie zuvor: Es ist kaputt, und es sind westliche Geheimdienste, die es zerstört haben. Doch die schlimmsten Auswirkungen sind nicht technischer Natur, sondern die fatalen Folgen für unsere Wirtschaft, unsere Demokratie und unsere Freiheit. Am 6. Juni 2013 fanden die ersten Veröffentlichung...
Weiterlesen

 

Wer die Wahrheit ausspricht, begeht kein Verbrechen

Anlässlich der neuesten Entwicklungen im NSA-Skandal  demonstrierten europäische Piraten am 03.11.2013 spontan vor der Akropolis – der Wiege der Demokratie. Die Aktion fand am Rande der Konferenz der PPEU Program Working Group statt, die am Wochenende von der Piratenpartei Griechenland  in Athen ausgerichtet worden war. Ziel war es, für die kommende Europawahl ein gemeinsames Wahlprogramm  der europäischen PIRATEN auszuarbeiten. Foto: Jens Stomber (PP-Deutschland) Bild von links nac...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Piraten wirken:

Pirat im Rat

Unser Mitmach-Portal für Herne:

Herne-mitmachen

Unser Wanner Innenstadtkonzept:

Wanner Innenstadtkonzept

Unser Ideenkonzept für Herne:

Herne im Herzen

Zukünftige Events

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.