Bereits mehrfach hat nach der Übernahme des Nachrichtendienstes WhatsApp die Firma Facebook versucht, die Nutzerdaten des beliebtesten Dienstes zum Nachrichtenaustausch von Jung und Alt mit den Daten von Facebook zusammenzulegen. Aktuell werden die Nutzer des Dienstes dazu aufgefordert, die neuen Bestimmungen zu akzeptieren. Und was dann?

Teil der neuen Datenschutzbestimmungen ist, dass WhatsApp unter Drittanbietern und anderen Facebook-Unternehmen Informationen teilt. Etwas dass bei der Übernahme von WhatsApp ausdrücklich ausgeschlossen wurde. Folge: Das Verhalten in WhatsApp führt dazu, dass auf Facebook immer besser passende Werbung angezeigt wird, auch dann, wenn ich es gar nicht will. Und wer sind eigentlich die Drittanbieter? Muss ich damit rechnen, dass mein Mail-Account demnächst auch mit immer mehr Werbung gefüllt wird?

Meine Chance mich dagegen zu wehren ist minimal. Akzeptiere ich die Bedingungen nicht, bin ich bald raus aus WhatsApp. Natürlich kann ich wechseln – wir Piraten in Herne arbeiten beispielsweise mit der Open Source Lösung Threema – aber was nützt mir das wenn alle meine Freundinnen und Freunde auf WhatsApp sind?

Mehr Infos? Siehe Artikel in der Zeit-Online vom 14.01.2021

Ein amerikanisches Phänomen? Nein auch deutsche Firmen können das gerne. Ein sehr kritisches Beispiel ist wieder einmal die SCHUFA. Ohne entsprechendes Scoring bei dieser Firma habe ich keine Chance einen Kredit zu bekommen, keine Chance einen Handy-Vertrag zu unterzeichnen oder eine neue Wohnung zu finden. Und jetzt möchte diese Firma auch noch unsere Kontoauszüge einsehen. Bei einer schlechter Bewertung bietet die Schufa an, die Kontoauszüge der Betroffenen zu scannen. Und verspricht danach ein neues Ergebnis. (siehe Tagesschau Online vom 26.11.2020).

Kann ich mich dagegen wehren? Faktisch nein, denn ohne gutes Schufa-Scoring kein Vertrag.

Aktuell versucht das Online-Portal onlinePetition mit einem Appell dagegen vorzugehen. Geplant sind 400.000 Unterschriften. Mehr als 350.000 Menschen haben bereits unterschrieben. Ein Appell – gut gemeint – aber reicht das, die Schufa zum einlenken zu bewegen?

Wir Piraten setzen uns dafür ein, dass das Persönlichkeitsrecht jedes Menschen in unserer zunehmend digitaler werdenden Welt auch von multinationalen Firmen oder Fimen, die faktisch eine Monopolstellung haben, gewahrt wird. Sollten die Appelle nichts nutzen, sind gesetzliche Neuregelungen zum Einhalt dieser Firmen erforderlich!

Aufgrund der starken Neuinfektionen bei der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN aktuell virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch teilzunehmen nutze bitte folgenden Link: https://sichere-videokonferenz.de/OPwDXUMoEUqVD

„Wir freuen uns, dass wir den Kindern eine kleine Freude machen konnten“ , erklärt Lars Wind, Büropirat der Herner Piratenpartei.

Von Links: Jürgen Hattendorf stv. Büropirat, Lars Wind Büropirat, Frau Harder vom Leitungsteam des Kinderheimes.

Für Wanne fügen wir unserem Konzept noch hinzu, dass mit der Christuskirche ein Soziokulturelles Zentrum entstehen soll. Außerdem sollen die Herner Bürger stärker an dem Prozess beteiligt werden.

Gerade in Corona-Zeiten ist es wichtig, dass man sich schnell und einfach Online zu diesem wichtigen Thema informieren können. Außerdem kann man sich selber beteiligen und eigene Ideen einbringen. Dafür fordern die Herner PIRATEN eine neue Online Plattform, die die Stadt Herne den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellen soll.

Welche Vorschläge haben die Bürger für die Belebung der Herner Fußgängerzonen? Wo liegen noch weitere Chancen und Möglichkeiten? Wie kann die Aufenthaltsqualität verbessert werden? Und wie steht es um die Parksituation und die Anbindung an den ÖPNV? Es gibt noch viele weitere Fragen, die am besten der Herner Bürger beantworten kann.

Die Herner Piraten hätten sich mehr Kreativität gewünscht, wie Online-Formate von Online-Shops, im virtuellen City-Rundgang, Fußgängerzonenguide, besonderes Format Geocaching für die Fußgängerzonen, oder ähnliche.

In Zeiten des Klimawandels ist es nicht akzeptabel völlig gesunde Bäume und Sträucher einfach aufgrund von niederen Beweggründen abzuholzen.

Die Herner PIRATEN fordern die Stadt Herne zu einer Stellungnahme auf und möchten wissen wer für diese Rodungen verantwortlich war, sowie aus welchen Grund und auf welcher Grundlage diese Rodungen durchgeführt wurden.

Dieses ehemals grüne Areal wurde leider wie erwartet komplett versiegelt. Die großzügige Begrünung wurde bisher nicht umgesetzt bzw. es ist bisher keine Begrünung erkennbar, obwohl dieses in einer Anfrage in der Bezirksvertretung Wanne zugesichert wurde.

Alles in allem ist dieses Projekt im ökologischen Sinne ein Desaster. In Zeiten des Klimanotstands sollte sich die Stadt Herne für jeden Baum einsetzen und dafür sorgen, dass solche Fehler nicht passieren.

WIE WIR ARBEITEN

Unsere mächtigsten Werkzeuge sind das Gespräch und die Öffentlichkeit. Beides suchen wir regelmäßig, mit den Betroffenen, den Wohnungsbaugesellschaften, den Vertretern der Initiativen, Verbänden und Institutionen, zuletzt mit der Initiative Friseure gegen Armut. Wir sind in verschiedenen Gruppierungen, wie dem Jobcenter Watch und in verschiedenen Runden Tischen vertreten, um die Probleme aufzunehmen, konkrete Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten und Lösungen anzubieten.
Die Probleme der Alkohol- und Drogenkranken in Wanne begleitet uns schon eine sehr lange Zeit. Durch regelmäßige Anfragen und Anträge in der Bezirksvertretung – auf die Vertreter anderer Parteien oft genervt reagieren – sowie mit dem Druck aus der Öffentlichkeit, bringen wir die Probleme dieser Gruppe aber auch die Probleme der Anwohnerinnen und Anwohner mit dieser Gruppe auf den Tisch. Die Zusagen zur Einstellung eines Sozialarbeiters für diesen Bereich ist nicht zuletzt auf unsere ständigen Bemühungen hin erfolgt.
Für uns ist die Arbeit mit den Menschen, besonders mit Betroffenen, sehr wichtig. Seitdem wir im Rat sind, engagieren wir uns für das Kinderheim hier in Herne und leiten beispielsweise Freikarten für Fahrgeschäfte auf der Cranger-Kirmes, die unsere Rats- und Bezirksvertreter von der Stadt erhalten, an das Kinderheim weiter, meist verbunden mit einer Spende unserer Mitglieder.

HERNE KANN MEHR! – WAS WIR FORDERN

Die Beachtung der Belange von Menschen mit Behinderungen ist eine ständige Aufgabe der Stadtplanung aber auch der anderen Ämter, wenn es um die Beseitigung konkreter Hemmnisse geht. Die barrierefreie Ausgestaltung aller Bushaltestellen muss zeitnah abgeschlossen werden.
Bei der Genehmigung von Wohnbauprojekte müssen Politik und Stadt dafür sorgen, dass ein Teil der Wohnungen für den Sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt wird bzw. für Menschen mit einem geringen Einkommen finanzierbar ist!
Fördermittel und städtische Leistungen dürfen nicht weiter für Altenpflegeheime ausgegeben werden, Gezielt gefördert werden sollen Projekte mit generationenübergreifender Wohnideen! Der Ausbau von Hilfen und Kontakten im wohnnahen Quartier müssen ausgebaut werden!
Sanktionen zur Disziplinierung von Arbeitslosen sind keine geeigneten Maßnahmen, Menschen in Arbeit zu bringen oder sie zu motivieren – sie gehören abgeschafft!
Bei Sperren von Strom oder Wasser unterstützen wir Piraten den „Runden Tisch“ von Verbänden, Verwaltung, Stadtwerken und Politik wie auch ausdrückliche alternative Möglichkeiten, wie sie beispielsweise dem von den Herner Stadtwerken mit einem Prepaid-Zähler. Das aber reicht nicht! Wir müssen von Herne aus mit vielen anderen Betroffenen und Willigen Druck auf die Politik in Berlin machen die Stromkosten verbrauchsgerecht zu finanzieren.
Für Drogen- und Alkoholkranke muss endlich ein stadtweites Gesamtkonzept her, das den Betroffenen gerecht wird, aber auch den Bürgern mehr Sicherheit gibt.

WIE WIR ARBEITEN

Wir PIRATEN stehen für Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Deshalb handeln wir so, dass auch in Zukunft die Grundlagen für eine würdige Existenz in Freiheit vorhanden sind. Voraussetzung dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Hierzu haben wir im Rat, in den Bezirksvertretungen und den Ausschüssen verschiedene Anträge zur Verbesserung der Luft in unserer Stadt eingebracht, haben uns den Diskussionen gestellt und entsprechende Informationen auch direkt an die Bürgerinnen und Bürger gegeben.
Wir wollen eine gesunde und natürliche Umwelt erhalten. Dies bedeutet die Reduktion des Eintrages von schädlichen Stoffen in unsere Umwelt und den Schutz und die Wiederherstellung von Naturräumen, insbesondere derer mit einer hohen Artenvielfalt. Dies bedeutet für uns die intensive Auseinandersetzung mit den Forderungen der verschiedenen Bürgerinitiativen, z.B. Dicke Luft und Stadtwald, die wir inhaltlich unterstützen. Wir unterstützen die Ziele des Bündnis Fridays for Future für ein Leben in einer gesunden Umwelt.
Wir haben lange gegen die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerkes Datteln 4 gekämpft. Trotz einer intransparenten Planung am Bedarf vorbei, was spätestens bei Baubeginn klar war, trotz fehlender Baugenehmigung, trotz Fehlens jeglichen Nutens, ist dieses Kraftwerk jetzt in Betrieb gegangen. Die Interessen der Wirtschaft waren stärker, als die ökologischen Bedenken, sie waren am Ende stärker als Recht und Gesetz. Wir Piraten sind eine demokratische Partei auf Basis der gesetzlichen Ordnung, die in unserem Grundgesetz festgelegt ist. Wir sind nicht bereit, Projekte, die an den Gesetzen, am Bedarf und an ökologischen Bedenken vorbei umgesetzt werden, zu tolerieren. Wir werden solche Projekte weiter mit den demokratischen und rechtlichen Mitteln, die wir haben, bekämpfen und das öffentlich und transparent machen.
Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei gibt bei der Umweltpolitik uns Herner PIRATEN die Leitlinie vor, an der sich unser Kommunalwahlprogramm orientiert hat und auch weiter orientieren wird.

HERNE KANN MEHR! – WAS WIR FORDERN

Das Thema Umweltschutz ist nicht nur ein lokales Problem. Bei übergreifenden industriellen und Gewerbeansiedlungen ist daher die kommunale Zusammenarbeit zwischen den Städten und eine gemeinsame und für die Gremien der Stadt transparente Abstimmung erforderlich. Antworten der Stadt auf Anfragen aus anderen Städten müssen den Gremien bekanntgemacht und (vor Versendung) diskutiert werden.
Benötigt wird ein neues verbindliches Grünflächenkonzept, dass auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürgern in einem sich ändernden Klima hin zugeschnitten ist.
Wir benötigen mehr Natur in unserer Stadt. Daher sollten beispielsweise durch eine für das gesamte Stadtgebiet geltende Grundgestaltungssatzung bei Neubauprojekten ein Mindestmaß an (ökologisch sinnvoller) Grünfläche auch in Innenstadtbereichen festgelegt werden, unabhängig davon wie es gemacht wird – als Grünfläche auf dem Grundstück, in Form von Fassaden- oder Dachbepflanzungen. Dies soll ausdrücklich auch für private (Vor-) Gärten gelten, damit Vorgärten als Steinlandschaft endlich aus unserem Stadtbild verschwinden.
Die Stadt pflegt Artenvielfalt auf ihren eigenen Flächen. Auch private Gartenbesitzerinnen und -besitzer sollen für eine nachhaltige, insekten- und vogelfreundliche Nutzung und Behandlung der Gärten motiviert werden. Dies kann durch eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit, kostenlose Workshops z.B. im Rahmen von Volkshochschulkursen und Informationsveranstaltungen und vielleicht durch Auslobung eines Gartenpreises erfolgen.
Um die Lebensqualität zu steigern, wollen wir an sinnvollen Orten Obst- und Nussbäume pflanzen und Möglichkeiten für Urban Gardening schaffen. Es gibt bei uns in der Stadt ausreichend freie Flächen, die hierfür genutzt werden können. Durch Vergabe von Patenschaften kann dabei Einfluss auf die ökologische Qualität der Maßnahmen Einfluss genommen werden.
Wir setzen uns dafür ein, dass im Rahmen der Schaffung von Ausgleichflächen insbesondere auch Flächen für Insekten und kleine Tiere geschaffen werden, die dort dauerhaft Nahrung finden und sich vermehren können.
Wir setzen uns aus Respekt vor dem Leben aller Lebewesen in Herne für eine artgerechte Haltung von Tieren ein. Wir haben die lange Suche nach einer giftigen Schlange hier in Herne nicht vergessen. So etwas darf nicht wieder passieren. Solche Tiere gehören nur in die Hände von speziell ausgebildeten Menschen.
Wir setzen uns für eine bessere Unterstützung der Tierheime in unserer Stadt ein.
Wir setzen uns dafür ein, dass sich unsere Stadt, städtische Betriebe und andere Einrichtungen, die der Kontrolle der Stadt unterstehen oder an denen unsere Stadt beteiligt ist, sich an Datteln 4 nicht beteiligt bzw. sich zeitnah von solchen Beteiligungen trennt.

WIE WIR ARBEITEN

Die von der Stadt oder von externen Projektenwicklern vorgelegten Projekte werden von uns geprüft und kritisch hinterfragt. Dabei stehen für uns ökologische Aspekte aber auch unsere Stadt lebendig machende Aspekte im Vordergrund.
Beispielhaft möchten wir dieses am Projekt zur Entwicklung des Blumenthal-Geländes aufzeigen. Wir haben die Ideen und Vorschläge angesehen. Wir hatten und haben noch viele kritische Fragen dazu und zu einem Informationsabend eingeladen. Die Verwaltung stand Rede und Antwort. Meinungen und Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner haben wir angehört und werden manche davon in die weiteren politischen Entscheidungen mit einbringen.
Die Pläne der Stadt bieten ein schönes Bild und es ist für unsere Stadt wichtig, dass wir mit innovativen Projekten bekannter werden. Herne bietet viele Möglichkeiten, die es zu nutzen gilt. Aber die ökologischen Aspekte wie fehlender Baumbestand, der dringend aufgeforstet werden muss oder Frischluftschneisen, die im Hochsommer unsere Innenstädte mit Kühle und Feuchtigkeit versorgen, sind hohe Güter, die aus unserer Sicht, bei diesem Projekt viel zu wenig berücksichtigt wurden (siehe auch die Argumentation der Bürgerinitiative Stadtwald).
Wenn Wissenschaft und Technologie hier angesiedelt werden sollten, ist das für ganz Herne eine positive Entwicklung. Gebraucht werden dafür sicherlich auch Büro und Verwaltungsräume. Aber brauchen wir davon so viele, wie im Konzept vorgestellt? In der digitalen Zeit wird gerade Büroarbeit nach Hause verlagert, um den Kostenfaktor Büroraummiete reduzieren zu können. Und wenn die Corona-Krise eines gezeigt hat, dass die Arbeit von zu Hause viel häufiger möglich ist, als Pessimisten in der Vergangenheit glaubten.
Und wie sieht es mit der Verbindung zum Stadtteil Wanne aus? Das Gelände ist nahezu hermetisch durch Gewerbeflächen, Bauten und die breiten Bahnanlagen von der Stadt abgeriegelt. Die Erschließung des Geländes durch Straßen ist sehr schwierig. So schwierig, dass die Erschließung durch eine Seilbahn erfolgen soll. Auf der anderen Seite stehen die geplanten 1.500 Arbeitsplätze. Die Seilbahn kann eine wichtige ökologische Entlastung bringen, weil viele Beschäftigte damit bequem vom Hauptbahnhof in Wanne zu ihren Arbeitsplätzen gelangen können. Autoverkehr und die Versiegelung von Flächen für Parkplätze können so auf ein Minimum beschränkt werden.
Wir haben all dies bei unserer Meinungsbildung berücksichtigt. Es gibt viel zu viele Fragen. Ja, gerade Wanne braucht ein architektonisches Projekt, über das man überregional redet. Ja, wir brauchen städtebauliche Konzepte, die im Einklang mit Umweltbelangen konzipiert werden. Ja, wir brauchen Konzepte, die einen engen Bezug zu Wanne haben. Ja, wir brauchen innovative Ansätze, wie zum Beispiel eine Seilbahn, die verschiedene Räume verbindet. All das ist gut. Aber wir brauchen auch ein Projekt, das in Wanne langfristig integriert ist und genau das fehlt (noch) beim Projekt Blumenthal.
Andere Beispiele:
Durch die totale Neugestaltung des Shamrock-Geländes mit manchen positiven Ansätzen werden auch viele neue attraktive Büro- und Verwaltungsflächen geschaffen. Dies ist positiv für Herne. Aber die städtebauliche Einbindung, der geplante Bau von zuletzt noch zwei Hochhäusern, die das Stadtbild von Herne prägen werden, darüber muss geredet werden. Ebenso im umgebauten Hertie-Gebäude. Anstelle der ursprünglich geplanten Mischnutzung von Handel, Wohnen und Gastronomie werden dort nun mehr nur noch etwas Handel und ganz viele Büros entstehen. Damit ist die Chance für mehr Leben in zentraler attraktiver Innenstadtlage vertan.

HERNE KANN MEHR! – WAS WIR FORDERN

Stadtentwicklung braucht Ideen, wir fordern daher die Stadt auf, weiterhin Ideen wie die des Blumenthalgeländes zu entwickeln und dies mit Unterstützung der nahegelegenen Universitäten und Hochschulen zu planen, aber bitte, immer unter Berücksichtigung der ökologischen Folgen und mit Zukunftsperspektive.
Gerade die Beteiligung des Gestaltungsbeirats bietet die Möglichkeit, hochwertige Architektur in Herne umzusetzen. Hier muss die Möglichkeit geschaffen werden, bei der Genehmigung von Projekten, Bedenken des Beirats angemessen berücksichtigen zu können. Die Beschlüsse und Empfehlungen des Beirats müssen auch den anderen an der Planung beteiligten Gremien zur Verfügung gestellt werden.
Die von der Stadt bereits vor Jahren angekündigte Planung rund um das Rathaus muss endlich vorangetrieben werden.
Bei allen Planungen sind die ökologischen Auswirkungen auf das Klima in unserer Stadt viel höher zu bewerten. Gleiches gilt für die sozialen Belange. Was nützen viele Millionen Euro für Beton, z. B. bei der sehr fragwürdigen Umgestaltung in Wanne Mitte, wenn Gelder für Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt nicht bereitgestellt werden?
Wir setzen uns insbesondere dafür ein, dass in dem seit nun fast 2 Jahren laufende Projekt „Wanne 2020 +“ des Oberbürgermeisters mit durchaus guten UMBAUüberlegungen Maßnahmen zur Belebung von Wanne direkt mitgeplant und finanziell untermauert werden.