Das war eine Party im Kulturzentrum Zakk in der Landeshauptstadt. Eine jubelnde, ausgelassene Menge mit Luftballons, der eine oder andere im Kostüm. Mittendrin: Frank Herrmann, seit gerade einmal drei Jahren ein Pirat und schon im Landtag. 7,8 Prozent. Ein Sensationserfolg. Im Mai 2012 war das. Bei der Landtagswahl 2017 dann der Komplettabsturz. Heute taucht die Piratenpartei nur noch unter den Sonstigen auf. Herrmann will sich beim Parteitag am Samstag in Herne als Landesvorsitzender bestätigen lassen.

Warum nur?

Die Elisabethstraße in Düsseldorf, eine schicke Lounge im vierten Stock eines Bürogebäudes. Herrmann hat seine graue Jacke mit dem orangenen Piraten-Button auf dem Revers ausgezogen und sitzt entspannt an die Kissen gelehnt auf einer Bank. Schwarzer Pulli, schwarze Hose, grauer Fünf-Tage-Bart. Er erzählt von 2009, als er sich entschloss, in die Piratenpartei einzutreten. „Ich hatte mich damals gegen die Vorratsdatenspeicherung engagiert.“

Partei traf den Nerv der Generation Internet

Freiheit sei für ihn immer wichtig gewesen. Die totale Kontrolle über Menschen, über ihre Kommunikation? Eine Horrorvorstellung für ihn, bis heute. Mit dem „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“ war er damals immer wieder bei Parteien und erklärte die Vorbehalte der Aktivisten. „Die haben aber nur zugehört, nichts getan.“

Also die Piratenpartei, die einzige, die das Thema Digitalisierung zu ihrem zentralen machte. Die 2006 gegründete Partei traf den Nerv der Generation Internet, sie versprach eine Politik neuen Stils, jung, unverbraucht, rebellisch, transparent. Mit ihrer Kampagne gegen die von der damaligen Familienministern Ursula von der Leyen geplanten Internetsperren mobilisierte sie die jungen Leute und schien sogar das Potenzial zu haben, den Grünen den Rang ablaufen zu können.

Dafür sitzt jetzt die AfD im Landtag. „Hass verbreiten und schlecht über andere reden, ist viel einfacher, als unsere Themen zu kommunizieren“, sagt Herrmann. Dabei, betont er, ist das Thema Digitalisierung wichtiger denn je. Die unkontrollierbare Macht und Datensammelwut der Tech-Konzerne, die „unfähigen Regierungen“, die keine Grenzen ziehen. „Die Gewinne und Möglichkeiten, die die Digitalisierung mit sich bringt, kommen nur wenigen zugute. Digitale Gewinne müssen vergesellschaftet werden“, fordert der 58-Jährige.

Mut macht ihm, sagt er, dass die Arbeit im Landtag Früchte getragen hat. Die FDP habe kürzlich ein ganzes Paket an Anträgen zur Digitalisierung im Bundestag eingebracht. „Ich habe gedacht, das kennst du doch. Das war unsere Arbeit aus den Landtagen.“ Und zwei Piraten säßen jetzt in NRW-Ministerien und berieten zu Wirtschaft und Bildung. „Ideen sind manchmal wichtiger als politische Erfolge.“ Für ihn persönlich hat die Arbeit in der Partei berufliche Weichen gestellt. Vor den Piraten hatte Herrmann eine Filmproduktionsfirma, heute berät er Firmen zum Datenschutz.

„Ich habe den Anspruch, hier mehr zu machen.“ Deswegen will er am Samstag in Herne beim Parteitag kandidieren. Und deswegen, weil sich Menschen für die politischen Inhalte der Partei interessierten, wenn er sich als Pirat oute.

Seit dem Höhepunkt im Dezember 2012, damals gab es 6325 eingeschriebene Piraten in NRW, sanken die Mitgliederzahlen kontinuierlich. Der Tiefpunkt: 2656 Mitglieder im Dezember 2018. Seit einigen Monaten nimmt die Zahl aber wieder leicht zu, im August verzeichnete die Partei immerhin 2795 Mitglieder. Vermutlich, glaubt Herrmann, wegen der Debatte um das Urheberrecht. „Wir sind noch nicht am Ende. Wir haben eine Perspektive.“

Den ganzen WAZ-Artikel finden Sie hier

Ahoi,

hiermit laden wir Dich ganz herzlich zum ersten Landesparteitag 2019 des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland in die Akademie Mont-Cenis, Mont-Cenis-Platz 1 in 44627 Herne ein.
Der Parteitag beginnt am Samstag, den 26. Oktober 2019 um 10:00 Uhr und endet voraussichtlich am Sonntag, den 27. Oktober 2019 um 18:00 Uhr. Am Samstag beginnt die Akkreditierung um 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist grundsätzlich jederzeit, bis auf während der Wahlgänge, im Laufe des Parteitages möglich. Zur Akkreditierung ist ein gültiger Lichtbildausweis notwendig.
Auf diesem Landesparteitag wird es hauptsächlich stehen die Vorstandswahlen im Mittelpunkt, da laut Satzung nach zwei Jahren der Vorstand neu zu wählen ist. Zwar wurden Teile des aktuellen Vorstands erst im letzten Jahr gewählt, damit wurden jedoch nur die durch Rücktritte entstandenen Lücken geschlossen. Natürlich wird auch die politische und strukturelle Weiterentwicklung der Piratenpartei NRW durch eure Anträge nicht zu kurz kommen.
Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Bei Unklarheiten ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich. Eine Zahlung des fälligen Beitrages ist auf dem Parteitag möglich, verzögert jedoch die Akkreditierung und sollte somit nur im Notfall genutzt werden.

Die Frist für Programmänderungsanträge für diesen Parteitag läuft am 27. September 2019 um 23:59 Uhr ab. Anträge für den Landesparteitag 19.1, die keine Programmanträge sind, gelten dann als fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 4. Oktober 2019 um 23:59 Uhr beim Landesvorstand eingereicht sind. Dies ist erfüllt, wenn die Anträge rechtzeitig im Antragsportal auf der Organisationsseite zu diesem Landesparteitag eingereicht wurden. Solltest Du Probleme mit dem editieren im Wiki haben, können Anträge auch per Mail an antragskommission@piratenpartei-nrw.de eingereicht werden und gelten mit einer entsprechenden Eingangsbestätigung unseres Ticketsystems als offiziell eingegangen.

Alle Informationen zum Landesparteitag findest du hier: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1

Das Antragsportal sowie eine Übersicht über die bisher eingegangenen Anträge findest Du hier:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Anträge

Die bisher zur Wahl antretenden Kandidaten kannst Du hier finden:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Kandidaten

Schaue dort auch bitte rein, um Dir im Vorfeld des Parteitages ein Bild davon zu machen, welche Anträge und Kandidaten es bereits gibt. Wenn Du dich für ein Amt berufen fühlst, bist Du natürlich herzlich dazu eingeladen, auf dem LPT für eben dieses zu kandidieren.

Die vorläufige Tagesordnung:

0. Eröffnung durch den Vorsitzenden, Grußwörter

1. Formalia
a) Wahl der Versammlungsleitung
b) Wahl des Protokolls
c) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Videoaufnahmen / Presse
d) Abstimmung über die Geschäftsordnung
e) Abstimmung über die Wahlordnung
f) Wahl der Wahlleitung
g) Abstimmung über die Tagesordnung
h) Abstimmung über die Antragsreihenfolge

2. Berichte
a) Finanzbericht des Schatzmeisters
b) Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder
c) Bericht der Kassenprüfer
d) Aussprache und Fragen zu den Berichten
e) Entlastung der Landesvorstände 2017/2019

3. Wahl des Vorstandes
a) Wahl des ersten Vorsitzenden
b) Wahl des Schatzmeisters
c) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden (ein bis zwei)
d) Wahl des politischen Geschäftsführers
e) Wahl des Generalsekretärs
f) Wahl der Beisitzer (bis zu drei)

4. Wahl des Regionalbeirates

5. Wahl der Kassenprüfer

6. Anträge (ggf. mit geänderten Fassungen)

7. Organisatorisches und Ankündigungen

8. Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss der Versammlung unterbrochen und am Sonntag um 09.00 Uhr fortgesetzt. Bei weiteren Fragen kannst Du dich gerne per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de wenden. Über Deine Teilnahme würden wir uns riesig freuen!

Es ist möglich, direkt am Veranstaltungsort zu übernachten. Dazu stehen Einzelzimmer zur Verfügung. Nähere Informationen dazu findest du hier:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Übernachtung
Solltest du ein Zimmer vor Ort benötigen, melde dich dazu unter events@piratenpartei-nrw.de an und überweise den fälligen Betrag von 30,00 € pro Person/Nacht bis zum 16. Oktober mit dem Verwendungszweck „LPTNRW191 / Mitgliedsnummer“ an:
IBAN: DE66 3005 0110 1007 1154 94
BIC: DUSSDEDDXXX

Viele Grüße,
euer Landesvorstand NRW

Am Sonntag standen die Wahlen des Politischen Geschäftsführers und der Beisitzer auf dem Programm. Gewählt wurde der 39-jährige Hélder Aguiar aus Recklinghausen. Ebenfalls in seinem Amt bestätigt wurde der Generalsekretär Ralf Hurnik (56, Oberhausen), der damit in die dritte Amtszeit geht. Zu Beisitzern im künftig siebenköpfigen Vorstand wählte die Versammlung Bastian Halbe (24, Olpe) und Manfred Schramm (57, Wesel).

Die PIRATEN NRW, die viele Themen im digitalen Zeitalter auf die Tagesordnungen der Parlamente in den Kommunen, im Land und im Bund gebracht haben, wollen sich mit der Neuaufstellung auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren. Im Mittelpunkt wird neben der programmatischen Arbeit vor allem die digitale Mitbestimmung innerhalb und außerhalb der Partei stehen.

In einer Pause zum Mittag wurde der Parteitag durch eine Aktion von Jobcenter-Watch gegen den Sozialabbau und konkret gegen die Einsparungen beim Sozialticket unterbrochen. Unter großem Applaus wurden die Worte gegen den Sozialabbau der aktuellen Landesregierung begleitet. Besonders wichtig, der Hinweis, dass der angekündigte Verzicht auf die Streichung der Maßnahme zunächst nur für das nächste Jahr gilt. Es ist wichtig, weiter aufmerksam zu bleiben.

Wichtigster Punkt am Nachmittag war die Neuwahl des Landesvorsitzenden. Mit deutlicher Mehrheit (58,8 %) hat sich Michelle Marching durchgesetzt. Marsching war bereits von 2011 bis 2012 Landesvorsitzender und zuletzt Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW. Mit weiteren Wahlen zum Schatzmeister, den stellvertretenden Vorsitzenden und dem weiteren Vorstand geht der Parteitag heute weiter.

Am morgigen Sonntag werden verschiedene Anträge bearbeitet.

Informationen zum Landesparteitag finden Sie im WIKI des Landesverbandes. Schwerpunkt am Samstag ist die Entlastung des Landesvorstands und die Neuwahl des Vorstands. Am Sonntag werden Anträge zu verschiedenen Themen bearbeitet.

Wir Piraten in Herne und Wanne-Eickel freuen uns, dass der Parteitag in unserer Stadt durchgeführt wird. Die Akademie ist ein würdiger Rahmen für diese Veranstaltung, ist sie doch ein Symbol für die Veränderung von alten Energien (Kohle) zu neuen (Sonnenenergie und vor allem Wissen), als Ausgangspunkt für die Modernisierung mit positiven Auswirkungen auf den gesamten Stadtteil und einfach ein interessanter Veranstaltungsort. Wir freuen uns darauf.

Patrick Schiffer, CC-BY-SA Sabine Martiny

“Ich freue mich riesig über das mir entgegengebrachte Vertrauen und werde dieses Votum nutzen, um den Landesverband in Zukunft noch präsenter nach außen zu vertreten. Nach zwei anstrengenden und nicht so erfolgreichen Wahljahren gilt es jetzt, die Mitglieder neu für die politische Arbeit im Landesverband zu motivieren und wieder neue Mitglieder zu gewinnen. Durch Kontinuität zeigen wir, daß gute Arbeit bei Piraten einen hohen Stellenwert geniesst.”, so der frisch gewählte Vorsitzende Patrick Schiffer.

Zur Zukunft der NRW Piraten sagte Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei NRW: “Wir sind angetreten als eine systemkritische, an den Möglichkeiten der Zukunft orientierte Partei. Von uns hängt es nach wie vor maßgeblich ab, ob Hoffnung und Zukunft eine Chance haben.

• Ort: Stadthalle Kleve Lohstätte 7 47533 Kleve
• Beginn:
• Samstag 10:00 Uhr
• Sonntag 09:00 Uhr
• Akkreditierung: Samstag ab 09:00 Uhr

Auf der Tagesordnung des zweitägigen Landesparteitages der Piratenpartei NRW steht die turnusgemäße Wahl eines neuen Landesvorstandes. Darüber hinaus werden, vermutlich nach den Wahlen am Sonntag, Anträge behandelt, welche die Satzung des Landesverbandes betreffen, sowie einige Programmanträge und Anträge zur politischen Ausrichtung der Piratenpartei NRW.

Dazu der Landesvorsitzende Patrick Schiffer: „Die zurückliegende Amtszeit beinhaltete ereignisreiche 16 Monate, drei Wahlen und einige Turbulenzen. Für den Landesvorstand NRW war das eine spannende und lehrreiche Zeit. Ich würde mich freuen, Sie in Kleve begüßen zu dürfen, hier findet erstmals ein Landesparteitag statt. Ich heisse ebenso den Vorsitzenden der PIRATEN, Stefan Körner am Sonntag und den stellvertretenden Vorsitzenden Carsten Sawosch am Samstag herzlich willkommen. Beide werden Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung stehen.”

Vertreter der Medien sind herzlich zum Landesparteitag eingeladen. Vor Ort wird ein ausreichend großer Pressebereich mit Arbeitsplätzen und Internetzugang vorhanden sein. Medienvertreter werden gebeten, sich vorab per E-Mail an presse[at]piratenpartei-nrw.de anzumelden. Eine Akkreditierung vor Ort ist auch möglich. Quellen: [1] Informationen zum Landesparteitag LPT142

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW Sasa Raber

Anspielungen auf die für Internetverhältnisse uralte Verschwörungstheorie – Satire, dass Bielefeld ja gar nicht existiere, gehören natürlich zu dem Landesparteitag der NRW-Piraten, der heute morgen um kurz nach Zehn vom Vorsitzenden Patrick Schiffer eröffnet wurde.
Ausschnittte aus seiner Rede:

“Angst der Politiker davor, der Bürger könnte etwas mitbekommen, ist nichts anderes als die Angst vor Verlust auf Einfluss, die Angst vor der demokratischen Einflussnahme. ABER! Information braucht man, um Menschen beeinflussen zu können.
Deswegen machen wir uns ja auch über Verschwörungstheorien so lustig: Weil die entscheidenden Informationen fehlen. So ist es auch in der Politik: Wer die Informationen hat, hat den Einfluss darauf, die Dinge maßgeblich zu steuern.
Piraten machen Dinge sichtbar, Piraten decken auf. Piraten verteilen Informationen: Freie Informationen, freies Wissen für alle Menschen.
Bielefeld existiert. Wir haben das mal für euch herausgefunden.”

Auch der Fraktionsvorsitzende aus dem Düsseldorfer Landtag, Dr. Joachim Paul hielt eine gut aufgenommene Rede. Ausschnitte:

“Manchmal ist es ja hilfreich, sich zu fragen, warum braucht es uns eigentlich?
Nun, wer zufällig vorletzten Donnerstag die Debatte um unseren Antrag zu TTIP im Landtag verfolgt hat, der weiß, warum. Die Altparteien sind gerade dabei, ausgerechnet dieses Thema auf ganzer Linie zu verkacken.
Also alles andere als Widerstand gegen TTIP ist grob fahrlässig!
Das wissen wir Piraten. Und das wussten wir schon bei ACTA. Und da waren und sind wir uns alle einig. Das wäre übrigens ein toller Plakatspruch:
„TTIP – nein danke! Da sind wir ganz präservativ.“

Ein paar Worte vom politischen Geschäftsführer Jens Ballerstädt-Koch:

“Weltweit gibt es Piraten, die für Freiheit, Mitbestimmung und Bürgerrechte kämpfen. Und diese weltweiten Piraten schauen auf uns hier in Deutschland, weil wir es geschafft haben, in die Parlamente vorzudringen. Die Piratenpartei Deutschland ist weltweit die am stärksten vertretene. Und innerhalb Deutschlands ist der Landesverband NRW der mit Abstand größte Landesverband.
Das gibt uns eine große Aufgabe. Die Aufgabe, den Arsch hoch zu bekommen und zu handeln. Akzente zu setzen und für unsere Rechte zu kämpfen. Wir haben an diesem Wochenende die Möglichkeit das Ruder rum zu reißen, aufzuhören mit meckern und anzufangen mit machen.”

Außerdem schwor MdL Kai Schmalenbach die anwesenden Piraten, keine Deligierten, auf den kommenden Kommunal- und Europawahlkampf ein:

“Die Piraten erledigen sich selber – sagen sie
Die Piraten sind tot – sagen sie
Die Piraten braucht niemand – sagen sie
Land auf Land ab, halten sie uns für überflüssig, unfähig, bedeutungslos und erledigt.
Aber was ist denn die Realität?
Die Realität ist, überall dort, wo wir in Parlamente eingezogen sind, reden wir mit. Die einen früher, die anderen später, aber egal wo, es gibt immer Themen, die nur wir bearbeiten, es gibt Themen in denen waren wir schon vor den Parlamenten informierter als die bisherigen Abgeordneten. Es gibt Themen, da werden sie irgendwann auch begreifen, dass wir von Anfang an Recht hatten!
Wir haben diesen Kampf angenommen und wir werden ihn weiter führen, und niemand wird uns davon abhalten!
Wir sind nicht tot!
Wir sind nicht erledigt!
Und wir werden gebraucht!”