Nach 39 Jahren gibt es erstmals wieder ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen.
Nachdem der Landtag NRW die Volksinitiative zum selben Thema gegen die Stimmen der Piratenfraktion ablehnte, sammelte die Initiative ‚G9 jetzt!‘ erfolgreich Stimmen für ein Volksbegehren. Wir PIRATEN haben das aktiv mit unseren Aktionen ‚G9fürNRW‘ unterstützt und Unterschriften mitgesammelt.
Wir PIRATEN stehen als einzige Partei von Anfang an ehrlich und ernsthaft hinter dieser Forderung: „Jetzt muss es endlich gelingen, dass die Schülerinnen und Schüler wieder mehr Zeit zum Lernen aber auch für Familie, Freunde oder den Verein bekommen. Kinder und Jugendliche brauchen Freiräume.“ sagt Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW.
„Wir haben bei einer Vielzahl unserer Informationsveranstaltungen zum Thema G9 quer durch Nordrhein-Westfalen riesigen Zuspruch erfahren. Die Menschen in NRW wollen sich beteiligen und sind über die Abwehrreflexe der rot-grünen Regierung regelrecht erbost.“ ergänzt Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW. „Neben der inhaltlichen Übereinstimmung freut uns besonders, dass die Intiative ‚G9 jetzt!‘ es geschafft hat, die in NRW viel zu hohe Hürde für ein Volksbegehren zu überwinden und so echte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.“ so Schramm weiter.
Links:
https://www.g9-jetzt-nrw.de/
https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/11/3-000-unterschriften-sind-kein-problem-g9-jetzt/
https://nrw.mehr-demokratie.de/volksbegehren-g9-nrw.html
Quelle:
