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Schlagwort Menschenrechte

PIRATEN fordern die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 27. Februar 2016 PM 44 / 16 +++ PIRATEN fordern die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention +++ Die Piratenpartei fordert die Einhaltung der Genfer Konventionen und die sofortige Öffnung der mazedonischen Grenze für Migranten. «Es ist unmenschlich, was die Balkanstaaten mit dieser Blockadepolitik anrichten», sagt Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland und fragt, ob dies die Einwa...
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Mehr Mut für Menschenrechte

Statement der Piratenpartei Deutschland zu dem im Zuge der Gaza-Demos neuerlich aufflammenden Antisemitismus Zu den stattfindenden Demonstrationen im Zuge der Situation in Nahost und dem in diesem Umfeld auftretenden Antisemitismus in mehreren Städten kommentiert Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Seit Tagen finden in Deutschland und anderen Teilen Europas Demonstrationen statt. Wir verstehen die Sorgen der Menschen, die eine Verschärfung des...
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Refugees Welcome!

Ein Gastbeitrag von Holger Hennig, @hollarius. Was bedeutet das eigentlich: Flüchtling zu sein, zu flüchten? Ich weiß das nicht aus eigener Anschauung – und ich bin sehr froh, dass das so ist. Ich habe es aber sehr direkt aus zweiter Hand erfahren. Meine Großmutter ist aus Ostpreußen geflohen, mit meinem damals zweijährigen Vater auf dem Arm, meiner Tante an der Hand. Immer wieder hat sie davon erzählt, und als ich so langsam erwachsen wurde, hat sie auch ziemlich schonungslos von ihren Ängst...
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Grenzüberwachung EUROSUR rettet keine Flüchtlinge, sondern treibt sie zurück in Not

Mit der erwarteten Entscheidung für das Grenzsystem EUROSUR stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am letzten Donnerstag der Überwachung der EU-Außengrenzen und dem Aufspüren von Flüchtlingen mit Hilfe von Drohnen, Offshore-Sensoren und Satellitensuchsystemen zu. Die Piratenpartei Deutschland lehnt das neue System vollständig ab und fordert einen sofortigen Stopp des Projekts. Besondere Kritik üben die PIRATEN an den Vorschlägen von Innenminister Hans-Peter Friedrich, wie er sie a...
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