Klarmachen zum Ändern!

Schlagwort Landtag

Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Landtagswahl 2017 gewählt

In einer gemeinsamen Aufstellungsversammlung der Piraten aus Bochum und Herne wurden letzten Samstag die Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Landtagswahl 2017 gewählt. In den vier Bochumer und Herner Wahlkreisen werden drei Kandidaten aus Herne antreten.   Für den Wahlkreis 110 Herne 1 wurde Michael James Eilebrecht zum Direktkandidaten der Piratenpartei gewählt. Michael Eilebrecht ist PC- und Netzwerktechniker. Er ist Mitglied der Bezirksvertretung Eickel und als sachkundiger Bür...
Weiterlesen

 

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steht vor der Tür. Für uns Piraten bedeutet dieses, wir müssen um jede Stimme kämpfen. Erste Entscheidungen sind gefallen. Die Listenkandidaten sind aufgestellt. Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten der NRW-Piraten oder über diesen Link. Hier finden Sie auch Informationen zum Wahlprogramm und zu weiteren wichtigen Entscheidungen. Für uns in Herne bedeutet dieses, wir werden die Direktkandidaten benennen. Dies machen wir zusammen mit den Pirate...
Weiterlesen

 

Die Verfassungskommission NRW ist gescheitert!

Gastbeitrag von Torsten Sommer MdL NRW, Ordentliches Mitglied und Sprecher der Fraktion in der Verfassungskommission Die Verfassungskommission NRW ist gescheitert!Die wenigen Veränderungen auf die man sich gemeinsam geeinigt hat, betreffen fast ausschließlich den Parlamentarismus selbst und nicht das Leben der Menschen in NRW. Denn diese Menschen haben auch nach der Verfassungskommission, keinen besseren Einfluss auf die Politik im Land. Es wird keine Absenkung von Quoren bei landesweiten Vo...
Weiterlesen

 

Michele Marsching wirbt für Car-Office in Herne

  Wir freuen uns darauf, mit unserem mobilen Büro in Herne Station zu machen. Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten. Wir wollen Diskussionsrunden initiieren und im direkten Dialog mit den Menschen ihre Probleme erörtern“, sagt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW. Am 6. Juli wird die Plenarsitzung im Landtag NRW über einen Live-Stream auf einen großen Bildschirm übertragen. Die Piratenfraktion NRW ist unter anderem mit Anträgen zu den...
Weiterlesen

 

Landtagsfraktion in Herne

Das "Piratenfraktion NRW vor Ort Car Office" ist wieder in Herne! Wann: am Mittwoch, den 6. Juli , ab 10 Uhr bis ca. 14 Uhr Wo: in Herne auf dem Robert Brauner Platz Die Abgeordneten der Piratenfraktion NRW sind dann in der 117. Sitzung / Plenarsitzung dieser Legislaturperiode im Landtag NRW. Die Sitzung wird per Livestream auf unseren großen Monitor übertragen. Sie können am Car-Office, Fragen an die Abgeordneten der Piratenfraktion NRW stellen.

 

Der Rat der Stadt Herne ist unregierbar …

das scheint zumindest die Auffassung der großen Parteien im Landtag von NRW zu sein. Denn mit der Begründung, dass viele kleine Parteien die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen erheblich beeinträchtigen, wurde im Landtag eine Sperrklausel für Kommunalwahlen wieder eingeführt. Eine Sperrklausel wurde aber im Jahr 1999 vom Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen als überflüssig gekippt. Jetzt gibt es also wieder eine. Und selbstverständlich wird dagegen wieder vorgegangen. Frage: Haben ...
Weiterlesen

 

Solidarität aller Landtagsfraktionen

Gemeinsame Pressemitteilung aller Fraktionen im Landtag NRW zum Anschlag auf Piraten-Wahlkreisbüro Dortmund     Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie folgende gemeinsame Pressemitteilung aller Fraktionen im Landtag NRW (gleichlautend im Anhang): Nach dem Anschlag auf das Piraten-Wahlkreisbüro in Dortmund demonstrieren die Fraktionen im Landtag NRW Geschlossenheit: Nadja Lüders, SPD: „Auf diesen feigen Anschlag kann es nur eine Antwort geben: Alle demok...
Weiterlesen

 

Update Landesmediengesetz NRW – Piraten wirken!

Mit einem Update durch die Piratenfraktion geht das neue Landesmediengesetz NRW an den Start. Der Gesetzentwurf wurde gestern abend gemeinsam von den Fraktionen SPD, Grünen und Piraten verabschiedet. Die Piratenfraktion hatte am Mittwoch mit einem gemeinsamen Änderungsantrag an mehreren Punkten einige wichtige Änderungen an dem von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf vorgenommen. Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher: In Verhandlungen mit Rot-Grün konnten wir einig...
Weiterlesen