Klarmachen zum Ändern!

Schlagwort Abgeordnete

Erstes Treffen des Sozialstammtischs

Am 01.08.17 traf sich in Herne-Wanne der 1. Sozialstammtisch der Herner Piraten. Zu den 4 Piraten fanden sich 5 Gäste ein. Auf die Frage, welche Punkte jede/r Einzelne für wichtig hielt, wurden vor allem Kinder- und Altersarmut genannt. Daraus resultierte, dass wir ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland dringend brauchen. Die zunehmende Automatisierung der Wirtschaft wird sich auf den Arbeitsmarkt und die zukünftigen Renten niederschlagen. Hartz IV wird überflüssig und die Kreat...
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Abgeordnetenwatch veröffentlicht Liste der Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erstellt Gutachten zu wichtigen politischen Themen. Grundsätzlich muss dieser diese den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes auch bekannt geben. Aber, woher erfährt man, welche Gutachten existieren und an wen kann man sich wenden? Diese Lücke füllt abgeordnetenwatch.de jetzt mit einer Liste aller Gutachten seit dem Jahr 2005. Hier finden Sie den Link: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2016-01-22/wi...
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Freies Mandat, Herr Kauder!

Ein Kommentar von Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Volker Kauder findet, dass Abgeordnete, die Frau Merkel nicht folgen, bestraft werden müssten und droht ihnen ganz unverhohlen. Wie war das gleich wieder mit dem freien Mandat? Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewi...
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Piraten wirken: mehr Transparenz bei der Offenlegung von Nebeneinkünften

Ohne Druck geht nichts! Seit unserem Einzug in den Landtag NRW im Mai 2012 kämpfen wir für schärfere Transparenzregeln bei der Offenlegung von Nebeneinkünften. Nach vielen Ausschussrunden und endlosen Diskussionen mit den anderen Fraktionen wollten wir uns nicht mehr länger hinhalten lassen. Also haben wir im Mai dieses Jahres unseren eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. Der Aufschrei war groß. Und prompt legen die vier traditionellen Fraktionen nun ihren Gesetzentwurf vor. Es wird also ein neues...
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Piraten wirken:

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