Klarmachen zum Ändern!

Städtepartnerschaft Herne mit Hénin Beaumont

wappen henin beaumontVor 60 Jahren hat die Stadt Herne mit der französischen Stadt Hénin-Beaumont eine Städtepartnerschaft geschlossen. Durch eine große Zahl von öffentlichen und privaten Veranstaltungen und Treffen sind in dieser Zeit viele Freundschaften und Beziehungen auf persönlicher Ebene sowie zwischen den Schulen und Vereinen der Partnerstädte entstanden, die es zu fördern und auszubauen gilt.

Seit der letzten Kommunalwahl in Frankreich wird die Stadt von einer Mehrheit des rechts gerichteten Front National unter Bürgermeister Steeve Briois geführt. Wir Herner Piraten sehen diese Wahl nicht als eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger unserer Partnerstadt für eine rechte und ausländerfeindliche Politik an, sondern als ein Protest gegen die Politik der etablierten Parteien und die sozialen Missstände (Arbeitslosenquote bei ca. 18%, geringes Einkommensniveau, Verelendung der Innenstadt). Dieses gepaart mit Korruptionsaffairen rund um den früheren sozialistischen Bürgermeister führte zu diesem Wahlergebnis.

Am Dienstag wurde der Stadtrat darüber informiert, dass der Oberbürgermeister die zum 60. Jahrestag der Städtepartnerschaft geplante Feier abgesagt hat. Dieses begrüßen wir ausdrücklich. Die von den GRÜNEN eingebrachte Resolution Gedanken zur Städtepartnerschaft zwischen Hénin wurde diskutiert. Andreas Prennig hat zu dieser Resolution noch eine Ergänzung eingebracht:

„Wir wollen die Begegnungen auf der Ebene der Zivilgesellschaft (Schulen, Sportvereine, Partnerschaftsverein usw.) fortsetzen und ausweiten. Die Kontakt der politischen Repräsentanten werden wir auf ein Minimum beschränken.“

Die Ergänzung wurde von den GRÜNEN in ihren Antrag aufgenommen und so im Rat beschlossen. Auf völliges Unverständnis ist bei uns gestoßen, dass sich die Stadtverordneten der SPD und CDU bei der Abstimmung enthalten haben. Rechte Politik bekämpft man am besten durch gute Politik und klare Zeichen. Beides konnten wir bei diesem Abstimmungsverhalten der großen Koalition nicht ausmachen. Dass die Resolution von den Stadtverordneten der AFD und der Unabhängigen Bürger abgelehnt wurde, ist ein klares Signal für deren politische Ausrichtung!

 

 

 

 

 


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