Klarmachen zum Ändern!

Die Piraten – Der Haushalt – Das Geld

Es ist noch nicht lange her, da hat die Entscheidung der Herner Piraten, den Haushalt der Stadt Herne zu unterstützen, für viel Kopfschütteln gesorgt. Wir Herner Piraten haben dem Haushalt zugestimmt. Nicht, dass wir mit allem Einverstanden waren, aber wir haben gesehen, dass die Verwaltung vieles getan haben, um einen stimmigen Haushalt zu erstellen. Dieser ist weiter desolat, stimmt aber mit den Vorgaben des Landes überein und das – und das war uns sehr wichtig – ohne weitere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu verursachen.

Bild Fraktionssitzung

Fraktionssitzung Piraten AL

Jetzt hat die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung in Arnsberg den Haushalt nicht akzeptiert und neue Forderungen gestellt. Forderungen, die uns Bürgerinnen und Bürger, direkt betreffen. Wir sollen durch eine Steigerung der Grundsteuer B um 80 Punkte ab dem Jahr 2018 die Zeche zahlen. Diese Steuererhöhung betrifft uns alle, alle Grundstückseigentümer/innen unmittelbar und alle Mieter/innen mittelbar, da die Steuern auf die Nebenkosten umgelegt werden. Dieses war für uns Piraten nicht akzeptabel und wir haben es im Rat abgelehnt.

Und Geld, verstehen die Piraten davon etwas? Nun, es reicht zumindest dafür, unser von der Stadt zur Verfügung gestelltes Geld für die Arbeit im Rat soweit zusammen zu halten, dass die Fraktion Piraten-AL zum dritten Mal in Folge einen nennenswerten Betrag an die Stadt zurück geben können. Weitere Informationen: http://www.piraten-al.de/