Klarmachen zum Ändern!

Stammtisch diskutiert über Wanner Innenstadtkonzept

Schwerpunktthema des letzten Stammtisches der Herner Piraten war der Entwurf eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt von Wanne-Eickel. Das von mehreren Mitgliedern entwickelte Konzept wurde intensiv diskutiert. Mit konkreten und aufeinander abgestimmten Vorschlägen werden die Piraten ein umfassendes Konzept vorlegen. Die besprochenen Änderungen werden noch eingearbeitet. Eine Veröffentlichung des Konzeptes soll zeitnah hier an dieser Stelle erfolgen. Das Protokoll des Stammtisches ist hier v...
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Neue Digital-Staatsministerin erweist sich als Problem-Bär für Internetnutzer

Die designierte Staatsministerin im Kanzleramt für Digitales, Dorothee Bär (CSU), beklagt in der BILD-Zeitung einen „Datenschutz wie im 18. Jahrhundert“, fordert eine „smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen“ und kritisiert die geplante ePrivacy-Verordnung der Europäischen Union. Dazu der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer: „Wer nicht weiß, dass das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983 die Geburtsstunde des Grundrechts auf informationelle Selbs...
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Geheimsache Hundesteuer?

In der letzten Ratssitzung ist überraschend die Erhöhung der Hundesteuer für alle Hunde in Herne vom Rat der Stadt Herne mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen worden. Überraschend deswegen, da eigentlich nur die Erhöhung für bestimmte Hunderassen auf der Tagesordnung stand und durch kurzfristig vorgelegte "Änderungsanträge" die Erhöhung auf alle Hunde ausgeweitet wurde.   Die Ratsfraktion Piraten-AL im Rat der Stadt Herne Beschwerde eingelegt und die Bitte, den Beschluss zu...
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Wüst – aber lernfähig

Das war etwas wüst, Herr Wüst. Ihre Ankündigung, das Sozialticket ersatzlos zu streichen, hat einen erheblichen Proteststurm ausgelöst. Wir Piraten in Herne und unsere Frakton im Rat der Stadt Herne haben hierzu auch einen entsprechenden Kommentar gegeben. Wir freuen uns, dass dieser Protest dazu geführt hat, dass Sie Ihre Entscheidung überdacht haben. Die Zuschüsse des Landes für das Sozialticket bleiben. Also wüst in der Ankündigung, am Ende aber lernfähig. Wenigstens dieses.   Übri...
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Verfassungsgericht in Münster verhandelt Klage der Piratenpartei gegen die Sperrklausel

Die Verhandlung der Piratenpartei NRW und anderer Parteien vor dem Verfassungsgerichtshof NRW in Münster gegen die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen wurde am 24. Oktober in mündlicher Verhandlung geführt. Was ist passiert? SPD, CDU und Grüne im Landtag haben am 10. Juni 2016 die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen beschlossen. Bereits im Jahr 1999 hatte der Verfassungsgerichtshof die damalige Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW für verfassungswidr...
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Neues Angebot der Herner Piraten

Der Sozialstammtisch der Herner Piraten wird regelmäßig am 1. Dienstag im Mont ab 18:30 Uhr durchgeführt. Wir treffen uns in cam's caffee, Hauptstraße 235, 44649 Herne, Deutschland (direkt am Buschmannshof). Gäste, die sich für soziale Themen interessieren, sind jederzeit herzlich willkommen. Die Termine des Sozialstammtisches werden auf der Homepage der Piratenpartei Herne&Wanne-Eickel regelmäßig angekündigt.